Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.

Russland, Türkei und Iran planen neue Syrien-Konferenz

Sotschi.

Im Syrien-Konflikt haben sich Russland, die Türkei und der Iran für einen sogenannten Kongress der Völker Syriens ausgesprochen. Die Außenministerien der drei Länder seien beauftragt, die Teilnehmerliste und ein Datum für die Konferenz auszuarbeiten, sagte Kremlchef Wladimir Putin in Sotschi. Bei dem „Kongress des nationalen Dialogs“ gehe es darum, alle Gruppen der Opposition wie aus dem Regierungslager an einen Tisch zu holen. Das sagte Putin bei einem Gipfeltreffen mit seinen Kollegen Recep Tayyip Erdogan und Hassan Ruhani.

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Ankara. Im Syrien-Konflikt will Russland einen angekündigten „Kongress der Völker Syriens“ Anfang kommenden Jahres organisieren. Das gab der russische Präsident Wladimir Putin bei einem Treffen mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan in Ankara bekannt. Ein genaues Datum nannte Putin zunächst nicht. Über die Details solle in der nächsten Runde der Syrien-Gespräche in der kasachischen Hauptstadt Astana beraten werden. Vertreter der Opposition hatten das neue, von Moskau vorgeschlagene Format kritisiert. Russland, der Iran und die Türkei vermitteln in Astana Verhandlungen zwischen der syrischen Regierung und Vertretern der Opposition.mehr...

Berlin. Die Bundesregierung hat die Verbrennung israelischer Fahnen bei Kundgebungen in Berlin scharf verurteilt. Kanzlerin Angela Merkel sprach von „gravierenden Ausschreitungen“ und sagte: „Der Staat muss mit allen Mitteln des Rechtsstaates dagegen einschreiten.“ Auch Innenminister Thomas de Maizière und Außenminister Sigmar Gabriel erklärten, solche Vorkommnisse seien nicht zu tolerieren. Der Zentralrat der Juden in Deutschland äußerte sich besorgt. Die Berliner Polizei will weitere pro-palästinensische Kundgebungen in den nächsten Tagen genau im Auge behalten.mehr...

Brüssel. Die EU hat Forderungen des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu nach Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt eine klare Absage erteilt. „Er kann seine Erwartungen an andere richten, denn von der Seite der EU-Mitgliedstaaten wird dieser Schritt nicht kommen“, sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini nach einem Treffen der EU-Außenminister mit Netanjahu in Brüssel. Die Italienerin machte zudem deutlich, dass die einseitige Anerkennung Jerusalems durch die USA aus EU-Sicht eher eine Gefahr als eine Chance für den Frieden darstellt.mehr...

Berlin. Kanzlerin Angela Merkel und die CDU-Spitze haben das Verbrennen israelischer Fahnen bei Anti-Israel-Protesten in Berlin verurteilt. „Wir wenden uns gegen alle Formen von Antisemitismus und Fremdenhass“, sagte Merkel nach Sitzungen der CDU-Spitzengremien. Der CDU-Bundesvorstand verurteile einstimmig diese Verletzungen rechtsstaatlicher Grundsätze. Keinerlei Meinungsunterscheide - auch nicht über die Frage des Status von Jerusalem - rechtfertigten ein solches Vorgehen. Am Freitag waren bei einer pro-palästinensischen Demonstration am Brandenburger Tor israelische Flaggen verbrannt worden.mehr...

Moskau. Kremlchef Wladimir Putin hat bei einem überraschenden Besuch in Syrien den Rückzug eines Großteils der russischen Truppen aus dem Bürgerkriegsland angeordnet. Erstmals seit Beginn des russischen Militäreinsatzes in Syrien besuchte Putin die Luftwaffenbasis Hamaimim. Auf dem Stützpunkt traf Putin auch den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Russland gilt als Schutzmacht der syrischen Regierung. Seit September 2015 fliegt das russische Militär Luftangriffe und unterstützt damit die syrische Armee.mehr...

Brüssel. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat die EU-Staaten aufgefordert, dem US-Beispiel zu folgen und Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen. Netanjahu äußerte sich zum Auftakt eines Treffens mit den EU-Außenministern in Brüssel. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini machte deutlich, dass eine einseitige Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt für die EU nicht infrage komme. Eine Lösung könne nur durch direkte Verhandlungen erreicht werden. Ziel müsse eine Zwei-Staaten-Lösung sein, bei der Jerusalem Hauptstadt beider Seiten sein kann.mehr...