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Genehmigung zurückgezogen

Anlieferung bei Kodi? Straße ist zu eng

SCHWERTE Wie kann man den Kodi-Markt in Schwerte beliefern? Über eine Rampe an der Großen Marktstraße? Eigentlich gab es dafür schon eine Genehmigung von der Stadt. Doch am Dienstag trafen sich Stadtverwaltung und Nachbarn vor Gericht. Und jetzt ist alles anders. Weil die Straße zu eng ist.

Anlieferung bei Kodi? Straße ist zu eng

Die Stadt hat vor dem Verwaltungsgericht die Baugenehmigung aufgehoben, die eine Belieferung des Kodi-Marktes durch die Große Marktstraße ermöglichte. Foto: Schmitz Foto: Foto: Reinhard Schmitz

Eine neue Anliefermöglichkeit muss die Stadt für den Kodi-Markt in der City finden. Vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen nahm sie am Dienstag eine Baugenehmigung zurück, die es den Lkw bislang erlaubte, eine Rampe an der Großen Marktstraße anzusteuern. Denn Nachbarn hatten geklagt, dass es in der engen Gasse dann kein Durchkommen mehr für andere Autos gab.

Die Stadt und der Bauträger hätten zwar eingewendet, dass während der Anlieferung und der damit verbundenen „faktischen Sperrung der Großen Marktstraße“ der Verkehr doch einfach über die Parkplätze des gegenüberliegenden Hauseigentümers geführt werden könnte, berichtete dessen Rechtsbeistand, der Anwalt Bernd Schmitt. Doch diesem Ansinnen hätten die Richter eine Absage erteilt. Denn die Parkplätze seien für den Nachbarn selbst baurechtlich erforderlich, sodass sie gar nicht abgegeben werden könnten.

Großer Lkw, schmaler Weg

„Im Kern ging es darum, ob es zumutbar ist, wenn einmal in der Woche angeliefert wird und dort dienstags vormittags ein großer Lkw steht“, sagte der städtische Rechtsrat und Pressesprecher, Carsten Morgenthal. Das Gericht habe einen Verstoß gegen das Gebot der Rücksichtnahme gesehen: „Wir haben es damals anders beurteilt und es für zumutbar gehalten.“ Um die Klage nicht zu verlieren, habe die Stadt die Genehmigung zurückgenommen.

Überhaupt – so Rechtsanwalt Schmitt weiter – habe der Vorsitzende Richter der 6. Kammer die „scheibchenweise Genehmigung“ des Wohn- und Geschäftshaus-Projektes mit der betroffenen Filiale kritisiert, die durch mehrere Nachtragsbaugenehmigungen erfolgt sei. Erst dadurch habe sich die Situation zugespitzt. Und in den vorgelegten Plänen sei die Tür, über die die Anlieferung von der Großen Marktstraße aus erfolgte, nirgendwo eingezeichnet gewesen. Im Zusammenhang mit den Baugenehmigungen habe der Richter sogar von „Etikettenschwindel“ gesprochen. Es seien ihm auch offenkundig unvollständige Verwaltungsakten auf einer CD vorgelegt worden.

„Wir werden eine neue Genehmigung erteilen, mit der dem Interesse der Anlieger Rechnung getragen wird“, kündigte Morgenthal an. Die Idee sei, die Anlieferung durch den Haupteingang an der Brückstraße vornehmen zu lassen. Davor könnten die Lkw auf der schraffierten Sperrfläche am Straßenrand halten. Mit der Ordnungsbehörde müsse noch darüber gesprochen werden, dort vorübergehend das Halteverbot für bestimmte Anlieferzeiten aufzuheben.

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