Medienhaus Lensing
Aktion der Menschenrechtsorganisation Amnesty International zum Tag der Folteropfer aus dem Jahr 2008. Foto: Wiktor Dabkowski/Archiv

Grüne: Mehr Therapiemöglichkeiten für Folteropfer

Berlin (dpa) Die Grünen im Bundestag verlangen mehr Therapieangebote für Folteropfer aus anderen Ländern in Deutschland. «Die Behandlungszentren, die es gibt, sind hoffnungslos überlaufen», sagte Gesundheitsexpertin Maria Klein-Schmeink der dpa in Berlin. «Sie haben auch lange Wartezeiten.» mehr...

Die ägyptische Armee verlegt Einheiten auf die Sinai-Halbinsel. Foto: epa/str

Sinai-Geiselkrise: Letzte Vermittlung gescheitert

Al-Arisch (dpa) Auf der Sinai-Halbinsel hat die ägyptische Armee ihre Vorbereitungen für eine gewaltsame Befreiung von sieben Angehörigen der Sicherheitskräfte abgeschlossen. Das berichten Militärs in der Region. mehr...

Deutschlands Radfahrer müssen sich - wenn es nach dem Willen der Innenminister geht - auf eine deutlich niedrigere Promillegrenze einstellen. Foto: Holger Hollemann/Symbolbild

Bald niedrigere Promillegrenze für Radfahrer?

Hannover (dpa) Für Deutschlands Radfahrer soll nach dem Willen der Innenminister künftig eine deutlich niedrigere Promillegrenze gelten. mehr...

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Vom 31. Mai bis zum 2. Juni können sich Bürger zum geplanten Gesetz für die Endlager-Suche äußern. Foto: Stefan Sauer

Bürger können sich zu Endlagergesetz äußern

Berlin (dpa) Vom 31. Mai bis zum 2. Juni können sich Bürger zu dem geplanten Gesetz für eine bundesweite Suche nach einem Atommüll-Endlager äußern. mehr...

An der syrisch-israelischen Grenze ist es zu einem Schusswechsel gekommen. Foto: Atef Safadi/Archiv

Israel erwidert Beschuss aus Syrien

Tel Aviv (dpa) An der syrisch-israelischen Grenze ist es erneut zu einem Schusswechsel gekommen. Ein israelisches Armeefahrzeug sei in der Nacht auf den Golanhöhen von Syrien aus unter Beschuss geraten, teilte das Militär in Tel Aviv mit. mehr...

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso fordert konkrete Schritte im Kampf gegen den Steuerbetrug. Foto: Julien Warnand

Kampf gegen Steuerbetrug: Barroso fordert konkrete Schritte

Straßburg (dpa) EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat von den EU-Regierungen konkrete Schritte im Kampf gegen Steuerbetrug angemahnt. Die Regierungen sollten bis 2015 einen automatischen Informationsaustausch über alle Arten von Einkommen vereinbaren. mehr...

US-Außenminister Kerry fordert, die Siedlungspläne zu überdenken oder zu verschieben. Foto: Alessandro Di Meo/Archiv

USA rüffeln Israel wegen Siedlungen

Tel Aviv (dpa) Die USA haben sich bei Israel einem Zeitungsbericht zufolge über die geplante Legalisierung von vier weiteren Siedlungen im palästinensischen Westjordanland beschwert. mehr...

SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht in der Arbeitsmarktpolitik dringenden Korrekturbedarf. Foto: Carsten Rehder

SPD-Chef bekräftigt Kritik an Teilen der Reform-«Agenda 2010»

Mainz (dpa) Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat seine Kritik an Teilen der Reform-«Agenda 2010» des früheren SPD-Kanzlers Gerhard Schröder bekräftigt. Er sieht dringenden Korrekturbedarf in der Arbeitsmarktpolitik. mehr...

Im Streit um die gescheiterte Anschaffung der Drohne «Euro Hawk» gerät der Verteidigungsminister zunehmend unter Druck. Foto: Maurizio Gambarini

«Euro Hawk»-Debakel: Druck auf de Maizière wächst

Berlin (dpa) Nach dem Scheitern des Drohnenprojekts «Euro Hawk» gerät Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) immer stärker in Erklärungsnot. Laut einer Bundestags-Studie soll es rechtswidrig gewesen sein, dass das Ministerium dem Bundesrechnungshof Informationen dazu vorenthielt. mehr...

Das Urteil gegen Ex-Diktator Montt ist aufgehoben worden. Foto: Saul Martinez/Archiv

Urteil gegen Guatemalas Ex-Diktator aufgehoben

Guatemala-Stadt (dpa) Das guatemaltekische Verfassungsgericht hat das Urteil gegen den früheren Machthaber Efraín Ríos Montt am Montagabend (Ortszeit) aufgehoben. mehr...

Bei Parteichef Seehofer schwindet die Hoffnung auf eine absolute Mehrheit bei der Landtagswahl. Foto: Peter Kneffel

Seehofer befürchtet Stimmeneinbußen wegen Verwandtenaffäre

München (dpa) Die Verwandtenaffäre im bayerischen Landtag wird nach Ansicht von CSU-Chef Horst Seehofer an seiner Partei in der Wählergunst nicht spurlos vorübergehen. mehr...

Chinas Worte zeigen Wirkung in Nordkorea: Die verschleppten Seeleute sind wieder frei. Foto: Stefan Schaubitzer

16 chinesische Fischer in Nordkorea freigelassen

Peking (dpa) Nach Druck aus Peking sind 16 verschleppte Fischer aus China in Nordkorea freigelassen worden. Die Fischer und das Boot seien in Sicherheit und auf dem Rückweg, bestätigte der Schiffsbesitzer Yu Xuejun der chinesischen Botschaft in Pjöngjang. mehr...

Meistgelesen | Politik

Fragen und Antworten

1

Mehr Rechte für ledige Väter - Gesetzesänderung in Kraft

Unverheiratete Väter dürfen künftig das volle Sorgerecht für ihre Kinder ausüben - notfalls auch gegen den Willen der Mutter. Foto: Frank Leonhardt/Archiv

Berlin Viele ledige Väter wollen nicht nur Unterhalt zahlen, sondern auch Verantwortung übernehmen für Erziehung und Aufwachsen des Kindes. Das am Sonntag in Kraft getretene neue Sorgerecht trägt dieser gesellschaftlichen Entwicklung Rechnung. mehr...

Kritik an Drohnen-Projekt

2

De Maizière will Anfang Juni Bericht zum "Euro Hawk" vorlegen

Mit Begleitflugzeug: Eine «Euro Hawk»-Drohne über dem Luftwaffenstützpunkt Manching. Foto: Armin Weigel/Archiv

Berlin Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will den Bundestag am 5. Juni über die Entscheidungsprozesse bei dem gescheiterten Drohnenprojekt "Euro Hawk" informieren. mehr...

3

Welche Konsequenzen sollte man aus dem Drohnen-Debakel ziehen?

De Maizière gerät immer stärker unter Druck. Ständig kommen neue Details über die Pannen bei der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" ans Licht. Mehr als eine halbe Milliarde Euro wurden in den Sand gesetzt. Ist das Projekt außer Kontrolle geraten? mehr...

Anspielung auf Besetzung Ungarns

4

Orban brüskiert Deutschland mit Nazi-Vergleich

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban liebt die Konfrontation. Foto:Thierry Rogge

Budapest Mit einem Nazi-Vergleich hat der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban Deutschland vor den Kopf gestoßen. Berlin habe schon einmal - in der Zeit des Nationalsozialismus - Panzer nach Ungarn geschickt und möge es nicht erneut tun, sagte Orban in seinem wöchentlichen Interview im staatlichen Rundfunk. mehr...

Atomprogramm

5

Iran hängt zwei mutmaßliche Spione Israels und der USA

Irans Präsident Ahmadinedschad während einer Parade in Teheran. Foto: epa/str

Teheran/Tel Aviv Der Iran hat erneut zwei Männer hingerichtet, die der Spionage für Israel und die USA für schuldig befunden wurden. mehr...

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Im November 2009 beschloss der GM-Verwaltungsrat überraschend, Opel doch zu behalten.

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Alle Entwicklungen beim Großkonzern und dem Werk in Bochum.  mehr...

Die Fracking-Methode macht vielen Bürgern Angst. Hier demonstrieren Bürger aus Lünne im Emsland.

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Gasbohrungen in NRW

Geplante Erdgas-Bohrungen der Energiekonzerne sorgen für Konflikte.  mehr...

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Ein Gespräch in der Chefetage

Wir fühlen Top-Managern aus der deutschen Wirtschaft auf den Zahn.  mehr...

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