Diese Website speichert Cookies auf Ihrem Computer. Diese Cookies werden verwendet, um Ihre Website zu optimieren und Ihnen einen persönlich auf Sie zugeschnittenen Service bereitstellen zu können, sowohl auf dieser Website als auch auf anderen Medienkanälen. Mehr Informationen finden Sie in unserer Datenschutzrichtlinie
Anzeige

Aserbaidschan-Affäre: Korruptionsverdacht im Europarat

Straßburg.

Externe Ermittler sehen starke Hinweise auf Korruption bei mehreren aktiven und ehemaligen Mitgliedern der Parlamentarischen Versammlung des Europarats. So habe eine Gruppe innerhalb der Organisation für Aserbaidschan gearbeitet, heißt es im Bericht einer Untersuchungskommission. Im Gegenzug sei Geld aus dem autoritär geführten Land geflossen. Im Fokus der Ermittler steht auch die deutsche CDU-Bundestagsabgeordnete Karin Strenz. Ihr werden in dem Papier Verstöße gegen Verhaltensregeln attestiert.

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Brüssel. In der EU gilt ab sofort ein einheitlicher Datenschutz. Nach zweijähriger Übergangsfrist müssen alle 28 EU-Staaten die sogenannte Datenschutzgrundverordnung anwenden, die die Verarbeitung personenbezogener Daten durch Unternehmen, Vereine oder Behörden strenger regelt als bisher. Dadurch sollen die EU-Bürger die Hoheit über ihre Daten zurückgewinnen. So müssen Verbraucher ab sofort darüber informiert werden, wer persönliche Daten wie Name, Adresse, Email-Adresse und Ausweisnummer aus welchem Grund sammelt - und sie müssen zustimmen.mehr...

Brüssel. Facebook erklärt in einer überraschenden Kehrtwende, dass von dem Datenskandal um Cambridge Analytica möglicherweise überhaupt keine Nutzer in Europa betroffen gewesen seien. Nach Angaben eines Cambridge-Professors, der die Informationen an die Datenanalyse-Firma weitergab, sei es bei dem Deal nur um Mitglieder aus den USA gegangen. Mna habe keine Beweise dafür gesehen, dass Daten über europäische Nutzer geteilt wurden, heißt es bei Facebook. Firmenchef Mark Zuckerberg hatte das bei seiner Anhörung im Europaparlament am Dienstag mit keinem Wort erwähnt.mehr...

Brüssel. Die Euro-Finanzminister werden über die Umsetzung des Spar- und Reformprogramms in Griechenland diskutieren. Am vergangenen Wochenende hatten die Geldgeber aus EU-Kommission, EZB und Euro-Rettungsfonds ESM eine vorläufige Einigung mit der griechischen Regierung über derzeit laufende Reformen erzielt, die den Euro-Finanzministern nun vorgelegt werden soll. Das dritte Hilfspaket für Griechenland seit 2010 in Höhe von bis zu 86 Milliarden Euro läuft im August aus.mehr...

Brüssel. Zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung wird es in der EU künftig schärfere Kontrollen großer Bargeldtransfers geben. Nach Angaben der EU-Kommission einigten sich Vertreter der EU-Mitgliedstaaten mit Vertretern des EU-Parlaments auf neue Regeln, die es Kriminellen erschweren sollen, ihre Aktivitäten zu finanzieren. Die Regeln sehen unter anderem vor, dass Behörden bei entsprechenden Verdachtsmomenten schon bei Beträgen unterhalb der Anmeldeschwelle von 10 000 Euro tätig werden können.mehr...