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Alle Artikel zum Thema: Bundespräsident

Bundespräsident

Berlin. Der gestorbene frühere Bundestagspräsident Philipp Jenninger wird am 18. Januar mit einem Trauerstaatsakt im Bundestag gewürdigt. Bei der Gedenkveranstaltung werden Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und der emeritierte Kurienkardinal Walter Kasper sprechen, teilte der Bundestag mit. Zuvor hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den Staatsakt angeordnet. Der CDU-Politiker Jenninger war von 1984 bis 1988 Präsident des Bundestages. Er war am 4. Januar im Alter von 85 Jahren gestorben.mehr...

Berlin. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat für den am 4. Januar gestorbenen früheren Bundestagspräsidenten Philipp Jenninger einen Trauerstaatsakt angeordnet. Das teilte das Präsidialamt mit. Der Staatsakt wird im Bundestag stattfinden. Termin und Einzelheiten sind noch nicht bekannt. Der CDU-Politiker Jenninger war von 1984 bis 1988 Präsident des Bundestages. Er wurde 85 Jahre alt. Trauerstaatsakte sind für Spitzen der Staatsorgane üblich, auch für frühere Bundestagspräsidenten.mehr...

Berlin. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Neujahrsempfang die Stärke der Demokratie hervorgehoben - auch in Zeiten einer schwierigen Regierungsbildung. „Alle fragen sich, wie es nun weitergehen kann und soll - und das völlig zu Recht“, sagte Steinmeier im Schloss Bellevue. Zu dem Empfang waren Kanzlerin Angela Merkel und viele Mitglieder ihres Kabinetts ebenso erschienen wie Spitzenvertreter der Parteien aus Bund und Ländern. Nicht dabei waren die Bundespartei- und Fraktionschefs der AfD, obwohl sie eingeladen waren.mehr...

Berlin. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zum ersten Mal eine Gruppe Sternsinger im Schloss Bellevue empfangen. Mit seiner Frau Elke Büdenbender begrüßte er 39 Mädchen und Jungen aus dem Bistum Eichstätt in Bayern auf den Stufen von Schloss Bellevue, wie das Kindermissionswerk „Die Sternsinger“ mitteilte. Traditionsgemäß schrieben Kinder den Segen „20*C+M+B+18“ über das Portal. Der Empfang der Sternsinger beim Staatsoberhaupt hat eine lange Tradition. Schon Anfang der 80er Jahre traf Bundespräsident Karl Carstens Kinder aus 22 Bistümern in der Villa Hammerschmidt in Bonn.mehr...

Berlin. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Verdienste des verstorbenen früheren Bundestagspräsidenten Philipp Jenninger gewürdigt. „Mit seinem unermüdlichen Einsatz zum Wohle unseres Landes hat Philipp Jenninger sich über alle Parteigrenzen hinweg große Anerkennung erworben“, schrieb Steinmeier an die Witwe des CDU-Politikers. „Ob als Präsident des Deutschen Bundestages, als deutscher Botschafter in Wien oder später beim Heiligen Stuhl - Ihr Mann war in allen seinen Ämtern ein hoch angesehener Repräsentant der deutschen Demokratie.“ Er war gestern mit 85 Jahren gestorben.mehr...

Berlin. Regionen unter Abwanderungsdruck, verbreitetes Ohnmachtsgefühl und eine schleppende Regierungsbildung: Der Bundespräsident sieht viele Quellen von Verunsicherung - und versucht, in seiner Weihnachtsansprache Mut zu machen.mehr...

Berlin. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Menschen in Deutschland zu Weihnachten dazu aufgerufen, das Vertrauen in die Politik nicht zu verlieren. Auch angesichts der langen Dauer bis zur Bildung einer neuen Bundesregierung gelte: „Wir können Vertrauen haben“, sagte Steinmeier nach dem vorab verbreiteten Text in seiner Weihnachtsansprache. Der Bundespräsident richtete sich an Christen, ausdrücklich aber auch an Menschen, die nicht in der christlichen Tradition aufgewachsen sind. Er appellierte an die Bürger: „Lassen Sie uns aufeinander Acht geben!“mehr...

Berlin. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich mit obdachlosen Menschen in Berlin getroffen. „In einer solchen Stelle zeigt sich wie in einem Brennglas, was auch in einem reichen Land wie Deutschland noch zu tun ist“, sagte Steinmeier in der Bahnhofsmission am Zoo.mehr...

Accra. Ghana gilt als politisch stabil, wirtschaftlich geht es besser als in den meisten Ländern Westafrikas. Und doch machen sich auch von hier viele Tausend Menschen auf den Weg nach Europa. Der Bundespräsident setzt auf Investitionen und Arbeitsplätze.mehr...

Berlin. Auf dem Weg in eine mögliche Neuauflage der großen Koalition machen die Jusos weiter gegen das Bündnis mobil und starten eine Unterschriftenaktion. CDU-Vertreter fordern hingegen weitere Gespräche mit der SPD.mehr...

Berlin. Nach dem mit Spannung erwarteten Gespräch der Spitzen von CDU, CSU und SPD beim Bundespräsidenten beraten die Parteiengremien heute intern über eine große Koalition. Der frühere SPD-Chef und geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel sieht seine Partei nicht unter Zeitdruck. Keiner dürfe erwarten, dass das schnell geht, sagte er am Abend im ZDF. Der parlamentarische Geschäftsführer der Union im Bundestag, Michael Grosse-Brömer, drängte dagegen zur Eile.mehr...

Berlin. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat mehr als zwei Stunden lang mit den Spitzen von Union und SPD die Chancen einer Regierungsbildung ausgelotet. Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel, SPD-Chef Martin Schulz und CSU-Chef Horst Seehofer verließen am Abend das Schloss Bellevue. Über den Inhalt der Beratungen hatten alle Seiten Stillschweigen vereinbart. Die Vorsitzenden wollten erst ihre Parteigremien informieren. Der Bundespräsident wollte mit dem Treffen erreichen, dass nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen offizielle Gespräche zwischen CDU, CSU und SPD in Gang kommen.mehr...

Berlin. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat mehr als zwei Stunden lang mit den Spitzen von Union und SPD die Chancen einer Regierungsbildung ausgelotet. Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel, der SPD-Vorsitzende Martin Schulz und CSU-Chef Horst verließen am Abend das Schloss Bellevue. Über den Inhalt der Beratungen hatten alle Seiten Stillschweigen vereinbart. Die Vorsitzenden wollten erst ihre Parteigremien informieren. Der Bundespräsident wollte mit dem Treffen erreichen, dass nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen offizielle Gespräche zwischen CDU, CSU und SPD in Gang kommen.mehr...

Berlin. Außenminister Sigmar Gabriel sieht seine Partei bei den Gesprächen über eine Regierungsbildung nicht unter Zeitdruck. CDU, CSU, Grüne und FDP hätten für ihre Jamaika-Sondierungen Wochen gebraucht und seien zu nichts im Stande gewesen, sagte er im ZDF-„heute Journal“. „Da werde ich doch ein bisschen um Verständnis dafür bitten dürfen, dass jetzt nicht der Druck bei uns liegt.“ Bundespräsident Steinmeier hatte am Abend gut zwei Stunden mit CDU-Chefin Angela Merkel, SPD-Chef Martin Schulz und CSU-Chef Horst Seehofer über den Fortgang der Regierungsbildung gesprochen.mehr...

Berlin. Das Treffen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit den Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD ist nach gut zwei Stunden zu Ende gegangen. Steinmeier wollte in seinem Amtssitz Schloss Bellevue in Berlin mit Kanzlerin Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und SPD-Chef Martin Schulz die Möglichkeiten einer Regierungsbildung ausloten. Äußerungen über den Verlauf wurden nicht erwartet. Steinmeier beendet damit eine Serie von Unterredungen, die er nach dem Scheitern der Sondierungen für eine Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen begonnen hatte.mehr...

Berlin. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat einen erneuten Versuch gestartet, die zerstrittenen Parteien der großen Koalition zu Gesprächen über eine weitere Zusammenarbeit zu bewegen. Knapp zehn Wochen nach der Bundestagswahl empfing das Staatsoberhaupt Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel, den SPD-Vorsitzenden Martin Schulz und CSU-Chef Horst Seehofer in seinem Amtssitz Schloss Bellevue in Berlin. In den vergangenen Tagen war der Druck auf Union und SPD gestiegen, mit einer Neuauflage der großen Koalition für eine stabile Regierung zu sorgen.mehr...

Berlin. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD zu einem gemeinsamen Gespräch empfangen. In seinem Amtssitz Schloss Bellevue will er mit Kanzlerin Angela Merkel, Horst Seehofer und Martin Schulz über die Möglichkeiten einer Regierungsbildung sprechen. Nachdem die SPD zunächst den Gang in die Opposition beschlossen hatte, schließt sie inzwischen eine Koalition mit der Union nicht mehr grundsätzlich aus. Zuletzt hatte aber der Alleingang von CSU-Agrarminister Christian Schmidt beim Thema Glyphosat für Streit gesorgt.mehr...

Berlin. Kurz vor dem Spitzentreffen der Parteichefs Angela Merkel, Horst Seehofer und Martin Schulz bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vergiftet der Streit um den Unkrautvernichter Glyphosat das Klima zwischen Union und SPD. Agrarminister Christian Schmidt versucht, die Aufregung zu dämpfen. Er kündigte in der „Passauer Neuen Presse“ an, auf Umweltministerin Barbara Hendricks zuzugehen. Dabei lauern vor einer möglichen Neuauflage der großen Koalition weitere Probleme - neben inhaltlichen Differenzen etwa in der Flüchtlingspolitik auch der Machtkampf innerhalb der CSU.mehr...

Berlin. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat für heute Abend die Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD zu einem gemeinsamen Gespräch eingeladen. Er will mit Kanzlerin Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und SPD-Chef Martin Schulz über die Möglichkeiten einer Regierungsbildung sprechen. Nachdem die SPD zunächst den Gang in die Opposition beschlossen hatte, schließt sie nun eine Koalition mit der Union nicht mehr grundsätzlich aus. Zuletzt hatte aber das Ja in Brüssel von CSU-Agrarminister Christian Schmidt für die weitere Zulassung des Unkrautgifts Glyphosat das Klima stark belastet.mehr...

London. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich bei seinem Antrittsbesuch in Großbritannien mit Königin Elizabeth II. getroffen. Die 91-jährige Queen hatte Steinmeier zum Lunch in den Londoner Buckingham-Palast eingeladen. Auch Prinz William war bei der Begrüßung dabei. Am Nachmittag stand für Steinmeier, der vor acht Monaten sein Amt als Bundespräsident angetreten hatte, die Besichtigung der Westminster Abbey auf dem Programm. In der Kirche nahe des Parlaments und der Themse werden die Monarchen gekrönt.mehr...

Entertainment

28.11.2017

Steinmeier beim Lunch mit der Queen

London. Als früherer Außenminister und jetziger Bundespräsident kennt Frank-Walter Steinmeier viele Berühmtheiten. Sein Besuch in Großbritannien war aber etwas Besonderes: Er speiste mit der Queen.mehr...

London. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fliegt zu einem eintägigen Antrittsbesuch nach Großbritannien. Dabei trifft er die 91-jährige Königin Elizabeth II. und isst mit ihr im Buckingham-Palast gemeinsam zu Mittag. Zwei Stunden später wird Steinmeier die Kirche Westminster Abbey besichtigen und einen Kranz am Grabmal des unbekannten Soldaten niederlegen. In der Westminster Abbey nahe des Parlaments werden die Monarchen gekrönt.mehr...

Berlin. Die SPD kann kaum Luft holen. Nächste Woche sitzt Parteichef Schulz schon in Schloss Bellevue mit Kanzlerin Merkel und CSU-Chef Seehofer zusammen. Der Bundespräsident will es so. Vieles scheint in Richtung GroKo zu laufen. Aber würden die SPD-Mitglieder letztlich mitgehen?mehr...

Berlin. Die AfD fühlt sich in den Beratungen über eine Regierungsbildung übergangen. Im Sinne der Demokratie sei es angezeigt, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auch die AfD-Spitze zu Gesprächen über die aktuelle Lage einlädt, sagte die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel. Schließlich hätten fast 13 Prozent der Wähler die AfD zur drittstärksten Kraft im Bundestag gemacht. Die AfD hatte nach dem Scheitern der Sondierungen erklärt, in Deutschland gebe es seit der Bundestagswahl eine „bürgerliche Mehrheit“ von Union, FDP und AfD.mehr...

Hintergründe

21.11.2017

Steinmeier als Krisenmanager

Berlin. Alle noch einmal nachdenken: Das ist das Mindeste, was der Bundespräsident von den Parteien verlangen kann. Vor allem von der SPD, in der Steinmeier Jahrzehnte zuhause war. Seine Botschaft: Die einfachste Lösung muss nicht die beste sein.mehr...

Berlin. Die Grünen-Spitze ist nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierung zum Gespräch bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eingetroffen. Die Parteichefs Cem Özdemir und Simone Peter kamen kurz vor 14.00 Uhr an Steinmeiers Amtssitz im Berliner Schloss Bellevue an. Später am Nachmittag will Steinmeier auch mit FDP-Chef Christian Lindner sprechen, dessen Partei die Gespräche über ein schwarz-gelb-grünes Bündnis abgebrochen hatte. Steinmeier will nun Wege aus der verfahrenen Situation ausloten.mehr...

Hintergründe

20.11.2017

Steinmeier appelliert an Parteien

„Acht Wochen nach der Bundestagswahl sind die Sondierungen zu einer Regierungsbildung bisher ohne Ergebnis geblieben. Wir stehen jetzt vor einer Situation, die es in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, also seit immerhin fast 70 Jahren noch nicht gegeben hat.mehr...

Berlin. Kanzlerin Angela Merkel ist im Berliner Schloss Bellevue mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zusammengetroffen. Sie wollten die Lage nach dem Scheitern der Sondierungen für eine Jamaika-Koalition zu besprechen. Dem Bundespräsidenten kommt in der schwierigen Situation nach dem Abbruch der Gespräche zur Bildung einer neuen Bundesregierung eine Schlüsselrolle zu. Er muss dem Bundestag einen Kandidaten für das Amt des Kanzlers vorschlagen. Steinmeier will um 14.30 Uhr eine Erklärung abgeben, teilte das Bundespräsidialamt mit.mehr...

Berlin. Wegen des Abbruchs der Sondierungsgespräche für eine Jamaika-Koalition hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seinen für Montag und Dienstag geplanten Besuch in Nordrhein-Westfalen verschoben. Das bestätigte eine Sprecherin des Präsidialamts in Berlin. Zuerst hatte die „Rheinische Post“ darüber berichtet.mehr...

Düsseldorf. Empfänge, Goldene Bücher und immer wieder Hände schütteln: Bundespräsident Steinmeier kommt zum Antrittsbesuch nach NRW. Die Brennpunkte spart er sich für den zweiten Besuchstag auf.mehr...

Berlin. Wegen des Abbruchs der Sondierungsgespräche für eine Jamaika-Koalition hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seinen für heute und morgen geplanten Besuch in Nordrhein-Westfalen verschoben. Das bestätigte eine Sprecherin des Präsidialamts. Zuerst hatte die „Rheinische Post“ darüber berichtet. Dem Bundespräsidenten kommt nach dem Scheitern der Gespräche eine Schlüsselrolle zu: Er muss dem Bundestag einen Kandidaten für das Amt des Bundeskanzlers vorschlagen. Es wird erwartet, dass Steinmeier noch heute mit Kanzlerin Angela Merkel berät, wie es weiter geht.mehr...

Berlin. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfängt am späten Vormittag Kanzlerin Angela Merkel, um die Lage nach dem Scheitern der Sondierungen für eine Jamaika-Koalition zu besprechen. Das wurde aus dem Präsidialamt bekannt. Steinmeier hatte zuvor einen geplanten Besuch in Nordrhein-Westfalen verschoben. Auch ein Besuch des niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte bei Merkel wurde kurzfristig abgesagt. Dem Bundespräsidenten kommt nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche eine Schlüsselrolle zu. Er muss dem Bundestag einen Kandidaten für das Amt des Kanzlers vorschlagen.mehr...

Berlin. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die potenziellen Jamaika-Partner CDU, CSU, FDP und Grüne ermahnt, ihrer Verantwortung gerecht zu werden und Neuwahlen zu vermeiden. „Es besteht kein Anlass zu panischen Neuwahldebatten“, sagte Steinmeier der „Welt am Sonntag“. Dass Parteien zu Beginn der Verhandlungen versuchten, die Preise hochzutreiben, sei üblich. Er könne sich aber nicht vorstellen, dass die verhandelnden Parteien ernsthaft das Risiko von Neuwahlen heraufbeschwören wollten. Steinmeier sprach sich in der Migrationsdebatte für eine offene Auseinandersetzung aus.mehr...

Berlin. Ex-Bundespräsident Joachim Gauck ist froh, nun nicht mehr jede Äußerung bis ins Detail abwägen zu müssen. In bestimmten politischen Ämtern - und auch in dem des Staatsoberhaupts - müsse man jeden Satz zweimal überdenken, sagte Gauck in Berlin. „Ob da ein falsches Wort drin ist oder ob du vielleicht eine Meinung kundtust, die viele Leute nicht gut finden.“ So sei ein Leben in dieser Position im Grunde ein Leben in ständiger Selbstkontrolle. „Und das ist nicht nur lustig“, so Gauck. Dagegen fehlen ihm die vielen Begegnungen mit engagierten Bürgern.mehr...

Hartmannsweilerkopf. Die einstigen „Erbfeinde“ Deutschland und Frankreich schaffen im Elsass erstmals ein gemeinsames Museum zum Ersten Weltkrieg. Die Staatsoberhäupter Steinmeier und Macron kommen - und stellen das Erinnern ins Zeichen der Versöhnung.mehr...

Düsseldorf. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht am 20. und 21. November Nordrhein-Westfalen. Es handele sich um seinen Antrittsbesuch im Rahmen seiner Deutschlandreise, teilte das Bundespräsidialamt am Freitag in Berlin mit. Mit seiner Frau Elke Büdenbender werde er Düsseldorf, Aachen, den Grenzinfopunkt Eurode, Duisburg-Marxloh, Dortmund, Altena und Arnsberg besuchen.mehr...

Hartmannsweilerkopf. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat beim Gedenken an die Toten des Ersten Weltkriegs übertriebenen Patriotismus und Nationalismus deutlich verurteilt. Jede Generation müsse für sich aufs Neue erlernen, „die Idee der Nation von der Ideologie des Nationalismus“ zu unterscheiden, sagte Steinmeier an der Seite von Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron auf dem Hartmannsweilerkopf im Elsass. Die beiden Staatschefs weihten dort das erste deutsch-französische Museum zum Ersten Weltkrieg ein. Es soll die Versöhnung der beiden EU-Kernländer symbolisieren. mehr...

Hartmannsweilerkopf. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und sein deutscher Amtskollege Frank-Walter Steinmeier sind im Elsass eingetroffen, um das erste deutsch-französische Museum zum Ersten Weltkrieg einzuweihen. Die beiden Staatschefs begaben sich zunächst in die Krypta der französischen Gedenkstätte auf dem Hartmannsweilerkopf in den Vogesen. Auf dem Gipfel lieferten sich Truppen beider Länder im Ersten Welkrieg erbitterte Gefechte, nach Schätzungen gab es etwa 30 000 Tote.mehr...

Paris. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einem Besuch in Paris den europapolitischen Elan des französischen Präsidenten Emmanuel Macron demonstrativ begrüßt. Es sei Aufgabe Deutschlands und Frankreichs, „dieses Europa in eine hoffnungsvolle, eine bessere Zukunft zu führen“, sagte Steinmeier bei einer gemeinsamen Pressekonferenz im Élyséepalast. Mit Blick auf Macrons Reformvorschläge für die EU fügte er hinzu: „Und ich bin mir sicher, dass dieser Schwung, der von der Sorbonne-Rede ausging, auch von einer neuen Bundesregierung aufgenommen werden wird.“mehr...

Hartmannsweilerkopf. Auf einem Gipfel in den Vogesen erinnern die Staatschefs aus Berlin und Paris an die Toten des Ersten Weltkriegs. Die schrecklicke Vergangenheit ist stets präsent. Doch Frank-Walter Steinmeier und Emmanuel Macron blicken auch in die Zukunft.mehr...

Berlin. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in einem Gespräch mit Überlebenden des Holocaust zur Wachsamkeit gegenüber antisemitischen und rechtsextremen Strömungen aufgerufen. Zum Jahrestag der Pogromnacht vom 9. November 1938 erinnerte der Bundespräsident auch an die besondere Verantwortung von Schulen, Lehrern und Journalisten, um die Erinnerung an die Verbrechen der Nationalsozialisten wachzuhalten. Steinmeier empfing im Schloss Bellevue das Präsidium des Internationalen Auschwitz Komitees.mehr...

Auckland. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist in Auckland eingetroffen, der letzten Station seines Staatsbesuchs in Neuseeland. In der größten Stadt des Pazifikstaats stehen Treffen mit Wirtschaftsvertretern auf dem Programm. Neuseeland und die EU wollen bald mit den Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen beginnen. Zuvor war Steinmeier auf seiner bislang längsten Auslandsreise bereits in Singapur und Australien. Begleitet wird er von seiner Frau Elke Büdenbender. Er kehrt morgen nach Berlin zurück.mehr...

Wellington. Bei seinem Staatsbesuch in Neuseeland hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eine durchaus kriegerische Begrüßung ohne Pannen und Schaden überstanden. Das deutsche Staatsoberhaupt wurde in Wellington mit einer Zeremonie von Maori-Ureinwohnern empfangen, dem sogenannten Powhiri. Dazu gehören neben einem Nasenstubser auch, dass die Maori wilde Grimassen ziehen, sich fest auf die Schenkel klopfen und laut brüllen. Steinmeier bekam auch einen Haka zu sehen, mit dem Besuchern Kraft und Macht der Maori-Krieger demonstriert werden soll.mehr...

Wellington. Steinmeier in Australien und Neuseeland: Der Bundespräsident findet, dass sich Deutschland und die EU auf der anderen Seite der Erdkugel stärker engagieren müssen.mehr...

Wellington. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist zu einem Staatsbesuch in Neuseeland eingetroffen. In der Hauptstadt Wellington steht unter anderem ein Treffen mit der neuen Premierministerin Jacinda Ardern auf dem Programm. Neuseeland ist die dritte Station einer achttägigen Reise des Bundespräsidenten auf die andere Seite der Erdkugel. Zuvor war Steinmeier bereits in Singapur und Australien. Bei dem zweitägigen Aufenthalt soll es nicht nur um die beiderseitigen Beziehungen gehen, sondern auch um den Einfluss der beiden Großmächte USA und China in der Region.mehr...

Perth. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Staatsbesuch in Australien vor neuen Handelsbarrieren gewarnt. Bei der Eröffnung einer Wirtschaftskonferenz im westaustralischen Perth rief Steinmeier zum offenen Welthandel auf. Mit Blick auf US-Präsident Donald Trump sagte er, eine „Abschottung“ werde kein einziges der aktuellen internationalen Probleme lösen. Steinmeier äußerte sich zum Auftakt einer Konferenz mit mehreren hundert Wirtschaftsvertretern aus Deutschland, dem asiatischen und dem pazifischen Raum.mehr...

Moskau. Kremlchef Wladimir Putin hat sich beim Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für eine enge Zusammenarbeit zwischen Russland und Deutschland ausgesprochen. „Wir haben festgestellt, dass die russisch-deutschen Beziehungen trotz der bekannten politischen Schwierigkeiten nicht auf der Stelle treten und wir bereit sind, gemeinsam an ihrer Entwicklung zu arbeiten“, sagte Putin bei in Moskau. Die deutsche Wirtschaft etwa sei bereit, ihr Engagement auf dem russischen Markt auszuweiten, sagte er. Deutschland bleibe einer der führenden Handelspartner.mehr...

Moskau. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Russland für die Rückgabe der Moskauer Kathedrale St. Peter und Paul an die evangelisch-lutherische Kirche gedankt. Es gehe „ein langgehegter Wunsch in Erfüllung“, sagte Steinmeier bei einem Arbeitsbesuch in Moskau. Die evangelisch-lutherische Gemeinde war 1938 unter Sowjetdiktator Josef Stalin enteignet worden. Erst nach dem Ende der Sowjetunion durfte die evangelische Kirche das Gebäude von 1992 an wieder nutzen. Dennoch blieb es Staatseigentum. Steinmeier hatte sich noch als Außenminister für die Rückgabe eingesetzt.mehr...

Moskau. Bundespräsident Steinmeier hofft, dass der Abwärtstrend in den deutsch-russischen Beziehungen gestoppt werden kann. Mit einem Kurzbesuch in Moskau wagt er einen vorsichtigen Annäherungsversuch. Putin geht nur halb darauf ein.mehr...

Berlin. Die gestärkte Opposition im neuen Bundestag bietet nach Einschätzung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Chancen für die Demokratie. „Die politische Kultur in unserem Land wird dann, aber auch nur dann, davon profitieren, wenn alle Seiten ihrer Verantwortung gerecht werden“. Das sagte Steinmeier im Berliner Schloss Bellevue bei der feierlichen Überreichung der Entlassungsurkunden an Kanzlerin Angela Merkel und ihre Minister. Die Regierung ist schon seit der konstituierenden Sitzung des neuen Bundestages am Morgen nur noch geschäftsführend im Amt.mehr...

Berlin. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Bundeskanzlerin Angela Merkel gebeten, die Geschäfte bis zur Ernennung der Nachfolge weiterzuführen. Das teilte das Bundespräsidialamt unmittelbar vor der konstituierenden Sitzung des Bundestags mit. Nach Artikel 69 des Grundgesetzes endet das Amt des Kanzlers oder eines Bundesministers mit dem Zusammentritt eines neuen Bundestags. Im Anschluss an die Sitzung des Bundestags erhalten Merkel und ihre noch 14 Minister von Steinmeier die Entlassungsurkunden.mehr...

Berlin. Noch immer gibt es viele offene Fragen zum RAF-Terrorismus. Die Täter schweigen, aber auch der Staat mauert. Bundespräsident Steinmeier spricht darüber mit Angehörigen und Experten. Eine spannende Diskussion im Schloss Bellevue.mehr...

Berlin/Moskau. Lange war über eine Reise nach Moskau spekuliert worden, jetzt ist die Ankündigung doch eine Überraschung. Der Bundespräsident bei Putin. Signal der Entspannung? Jedenfalls will der russische Präsident den Kontakt zu Deutschland nicht abreißen lassen.mehr...

Berlin. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht am 25. Oktober Moskau. Dort trifft er mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammen, teilt das Präsidialamt mit. In der russischen Hauptstadt will Steinmeier auch die Kathedrale St. Peter und Paul besuchen. Im Rahmen des Reformationsjubiläums gibt die russische Regierung das Kirchengebäude an die evangelisch-lutherische Kirche Russlands zurück. Steinmeier hatte sich in seiner Funktion als Außenminister gemeinsam mit der Evangelischen Kirche in Deutschland für die Rückgabe der Kirche eingesetzt.mehr...

Rom. Flucht, Ökumene und die Bundestagswahl: Papst Franziskus hat bei seinem ersten Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier weiteres Engagement für Flüchtlinge angemahnt. Zudem erkundigte sich der Papst nach den Gründen für den Wahlerfolg nationalpopulistischer Parteien wie der AfD, wie Steinmeier nach der Audienz im Vatikan berichtete. Steinmeier rief das Katholiken-Oberhaupt bei dem ungewöhnlich langen Treffen im Vatikan auf, mehr für die Annäherung zwischen Katholiken und Protestanten zu tun.mehr...

Rom. Beim ersten Treffen zwischen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Papst Franziskus hat das Katholiken-Oberhaupt Deutschland zu weiterem Engagement in der Flüchtlingsfrage aufgefordert. Der Pontifex habe seinen Respekt bekundet, wie Deutschland in der Flüchtlingskrise seine Verantwortung wahrgenommen habe, sagte Steinmeier nach seiner Privataudienz im Vatikan. „Und er hat seiner Hoffnung Ausdruck gegeben, dass Deutschland sich nicht abwendet von einem Problem, das uns begleiten wird.“ Das Treffen zwischen Steinmeier und dem Papst verhältnismäßig lang.mehr...

Rom. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier trifft heute im Vatikan erstmals mit Papst Franziskus zusammen. Bei der Privataudienz dürfte im Jubiläumsjahr der Reformation das Verhältnis von evangelischer und katholischer Kirche ebenso Thema sein wie die internationale Lage und die weltweiten Migrations- und Flüchtlingsbewegungen. Auch die Situation in Deutschland nach der Bundestagswahl werde den Papst interessieren, hieß es. Als Protestant hat sich Steinmeier immer wieder für die Ökumene und den interreligiösen Dialog eingesetzt.mehr...

Rom. Erst ein Heimspiel, dann eine Premiere: In Rom spricht Bundespräsident Steinmeier zunächst in einer evangelischen Kirche. Dann besucht der Protestant den Papst. Es geht um die Lehren aus der Reformation, aber auch um aktuelle Krisen.mehr...

Rom. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat angesichts der Krisen in Europa dazu aufgerufen, die Gefühle der Bürger ernst zu nehmen. „Von Großbritannien über Katalonien bis nach Polen und Griechenland“ werde deutlich, wie sehr es auf die Gefühle der Menschen ankomme, sagte Steinmeier am Abend in Rom. Morgen wird er im Vatikan von Papst Franziskus zu einer Privataudienz empfangen.mehr...

Rom. Es war das erste Treffen mit einem Papst - und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bekam gleich ungewöhnlich viel Zeit. Franziskus zeigte sich gut informiert über die Lage in Deutschland. Besonders an einem Thema hatte er Interesse.mehr...

Berlin. Der AfD-Fraktionschef im Bundestag, Alexander Gauland, bezieht die Rede des Bundespräsidenten zum Tag der Deutschen Einheit nicht auf seine Partei. „Das sehe ich überhaupt nicht als Kritik an meiner Partei“, sagte Gauland in der ARD. „Wir sind angetreten, Probleme zu benennen. Das Schlimme ist ja in dem Bundestag gewesen, in dem vergangenen, dass die Probleme gar nicht mehr benannt werden.“ Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte bei der zentralen Einheitsfeier in Mainz vor neuen Mauern in der Gesellschaft gewarnt und einen ehrlichen Umgang mit dem Flüchtlingsproblem angemahnt.mehr...

Mainz. Am Tag der Deutschen Einheit hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vor neuen Mauern gewarnt und Ehrlichkeit in der Flüchtlingspolitik gefordert. „Die große Mauer quer durch unser Land ist weg“, sagte Steinmeier bei der zentralen Feier in Mainz. Aber das Wahlergebnis vom 24. September habe gezeigt: „Es sind andere Mauern entstanden, weniger sichtbare, ohne Stacheldraht und Todesstreifen.“ Mauern aus Entfremdung, Enttäuschung und Wut seien bei manchen so fest, dass Argumente nicht mehr durchdrängen. Der Bundespräsident verlangte statt Argumenten Empörung.mehr...

Schlaglichter

03.10.2017

Steinmeier warnt vor neuen Mauern

Mainz. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Tag der Deutschen Einheit vor neuen Mauern in der Gesellschaft gewarnt. Er forderte zugleich einen ehrlichen Umgang mit dem Flüchtlingsproblem. „Die große Mauer quer durch unser Land ist weg“, sagte Steinmeier bei der zentralen Feier in Mainz. Aber das Wahlergebnis vom 24. September habe gezeigt: „Es sind andere Mauern entstanden, weniger sichtbare, ohne Stacheldraht und Todesstreifen.“ Gewachsen sei die Sehnsucht nach Heimat, die nicht Nationalisten überlassen werden dürfe. mehr...

Mainz. Eineinhalb Wochen nach der Bundestagswahl warnt der Bundespräsident: „Abhaken und weiter so“ dürfe es nicht geben. Beim Festakt zur Einheitsfeier in Mainz wendet er sich gegen Parolen der Empörung.mehr...

Berlin. Noch vor wenigen Tagen war Andrea Nahles Ministerin und Wahlkämpferin - jetzt hat der Bundespräsident die neue starke Frau der SPD aus der Regierung entlassen.mehr...

Berlin. Die neue SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles ist von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier als Arbeitsministerin aus der Regierung entlassen worden. Steinmeier händigte Nahles im Schloss Bellevue in Berlin die Entlassungsurkunde aus. Die SPD-Fraktion hatte die 47-Jährige gestern zu ihrer neuen Vorsitzenden gewählt. Steinmeier würdigte Nahles als zupackende und erfolgreiche Ministerin. Als Ministerin hatte Nahles unter anderem den Mindestlohn und mehrere Rentenreformen umgesetzt. Nun will sie die SPD in der Opposition gegen eine neue Regierung in Stellung bringen.mehr...

Berlin. Streit ja - aber mit klaren Regeln: Das fordert der Bundespräsident nach dem Wahlerfolg der AfD. Und er nennt Bedingungen: Antisemitismus und Fremdenhass müssten eindeutig verurteilt werden.mehr...

Berlin. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Deutschen aufgerufen, sich heute an der Bundestagswahl zu beteiligen. „Wahlrecht ist Bürgerrecht. Für mich ist es in einer Demokratie vornehmste Bürgerpflicht. Gehen Sie zur Wahl!“, schrieb das Staatsoberhaupt in der „Bild am Sonntag“. „Wer nicht wählt, lässt nur andere über die Zukunft unseres Landes entscheiden“, warnte Steinmeier. Es sei vielleicht noch nie so spürbar wie jetzt gewesen, dass es in Wahlen „auch um die Zukunft der Demokratie und die Zukunft Europas“ gehe. „Jede Stimme zählt - Ihre Stimme zählt“, betonte der Bundespräsident.mehr...

Berlin. In wenigen Tagen wird gewählt. Der Bundespräsident verurteilt Übergriffe und Randale rechter Gruppen. Der Zustand der Gesellschaft macht ihm Sorgen. Die AfD erwähnt er nicht direkt.mehr...

Berlin. Über 23 Millionen Menschen in Deutschland sind ehrenamtlich engagiert. Das ist der Kitt, der unsere Gesellschaft zusammen hält, sagt der Bundespräsident. Und er warnt: Demokratie muss verteidigt werden.mehr...

Berlin. Tausende Menschen haben Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beim Bürgerfest im Park von Schloss Bellevue besucht. Sie nutzten am „Tag des offenen Schlosses“ auch bei nassem Regenwetter die Gelegenheit, um einen Blick hinter die Türen des Berliner Amtssitzes des Bundespräsidenten zu werfen oder ein Selfie mit dem Staatsoberhaupt zu machen. Mit Blick auf die Bundestagswahl in zwei Wochen erneuerte der Bundespräsident seinen Aufruf: „Nehmt das vornehmste Bürgerrecht wahr und geht wählen.“mehr...