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KITZ-do! heimst 1. Preis ein

Immobiliengemeinschaften im Ausschuss

17.05.2007

Sie standen nicht auf der Tagesordnung, doch im Rahmen der Diskussion um das Quartiersmanagement für die Rheinische Straße brachte der Grüne Martin Tönnis die Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISG) auf den Tisch des Wirtschaftsförderungsausschusses. Von der Verwaltung wollte er eine Einschätzung zu dem Thema, falls der Landtag das entsprechende Gesetz verabschieden sollte (wir berichteten). Dann könnten Immobilieneigentümer und Gewerbetreibende in einem Quartier dazu verdonnert werden, sich finanziell an Verschönerungsmaßnahmen zu beteiligen. Stadtdirektor Ullrich Sierau ließ erkennen, dass er kein Freund der ISGs ist. ?Ich setze mehr auf Freiwilligkeit.? In Hamburg sehe man bereits, wohin der Weg führe. Dort sei der Senat wegen der Veranlagungsbescheide von Immobilienbesitzern verklagt worden. Die Stadt sieht Sierau in der misslichen Lage, dass sie sich mit den Veranlagungen und den sich daraus ergebenden Gerichtsprozessen beschäftigen müsse. Letztlich müsse aber erst einmal das Gesetz, das bisher nur im Entwurf vorliegt, abgewartet werden. Dann sei die Diskussion im Rat, mit Verbänden und den Immobilieneigentümern zu führen. Tönnis befürchtet, dass sich das Land mit den ISGs aus der Förderung zurückziehen und die Kosten für die Quartierentwicklung Privatleuten aufhalsen wolle. Ansonsten schlug im Ausschuss die Stunde der Wirtschaftsförderung. Sowohl für ihren Geschäftsbericht 2006, wie auch den Branchenbericht 2007 und den Jahresbericht 2006 des dortmund-projects gab es fast unisono Lob. Insbesondere dafür, dass die Wirtschaftsförderung Anregungen des Ausschusses aus dem letzten Jahr in die Berichte hatte einfließen lassen. Da konnte Udo Mager als Chef der Wirtschaftsförderung noch ein i-Tüpfelchen drauf setzen: Er durfte gestern in Düsseldorf den 1. Preis für das geplante Kinder- und Jugendtechnologiezentrum KITZ-do! von der Landesinitiative Zukunft entgegennehmen. 650 Projekte hatten sich um den Preis beworben. kiwi

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