Diese Website speichert Cookies auf Ihrem Computer. Diese Cookies werden verwendet, um Ihre Website zu optimieren und Ihnen einen persönlich auf Sie zugeschnittenen Service bereitstellen zu können, sowohl auf dieser Website als auch auf anderen Medienkanälen. Mehr erfahren über die von uns eingesetzten Cookies finden Sie in unserer Datenschutzrichtlinie
Anzeige

EU-Kommission fordert Verbot von Plastikgabeln und Co

Brüssel.

Jährlich landen 500 000 Tonnen Plastikmüll im Meer, sagt die EU-Kommission. Und um diese Vermüllung zu stoppen, will sie Plastikteller, Trinkhalme, Wattestäbchen und Ballonhalter verbieten. Auch andere Wegwerfartikel aus Kunststoff sollen nach und nach durch Ware aus anderen Materialien ersetzt werden. Die Richtlinie ist zunächst nur ein Vorschlag. Dieser muss nun mit den EU-Staaten und dem EU-Parlament verhandelt werden. Verabschiedung und Umsetzung dürften Jahre dauern.

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Brüssel. Beim Asyltreffen am Sonntag in Brüssel könnte sich Deutschland mit anderen EU-Staaten auf Mechanismen zur Rücknahme von Migranten verständigen. „Wir werden einen flexiblen gemeinsamen Rücknahmemechanismus nahe an den Binnengrenzen einrichten“. So steht es im Entwurf einer Erklärung für das Treffen, der der dpa vorliegt. Gastgeber des Treffens wird EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker sein. Nach seinem Willen sollen die Teilnehmer um Kanzlerin Angela Merkel auch eine Reihe von Maßnahmen auf den Weg bringen, um die Weiterreise von Asylsuchenden zwischen EU-Staaten zu unterbinden.mehr...

Rom. Bereits vor einem Sondertreffen mit mehreren EU-Staaten erleidet Kanzlerin Angela Merkel beim Bemühen um bilaterale Abkommen zur Rücknahme von Flüchtlingen einen Rückschlag. Italiens Innenminister Matteo Salvini lehnte es ab, dort registrierte und nach Deutschland weitergereiste Asylbewerber zurücknehmen. Am Sonntag will Merkel mit Regierungschefs besonders betroffener EU-Mitglieder in Brüssel beraten und sie zu bilateralen Vereinbarungen mit Deutschland bewegen. Merkel steht extrem unter Druck: Die CSU hatte ihr eine Frist bis Ende Juni für solche bilateralen Vereinbarungen gegeben.mehr...

Berlin. Beim Asyltreffen am Wochenende in Brüssel könnte sich Deutschland mit anderen EU-Staaten auf Mechanismen zur Rücknahme von Migranten verständigen. „Wir werden einen flexiblen gemeinsamen Rücknahmemechanismus nahe an den Binnengrenzen einrichten“, heißt es im Entwurf einer Erklärung für das Treffen, aus dem die „Süddeutsche Zeitung“ zitiert. An Bahnhöfen, Busbahnhöfen und Flughäfen sollen dem Bericht zufolge Kontrollen stattfinden. Asylsuchende sollen Strafen drohen, wenn sie nicht im Land ihrer ersten Registrierung bleiben.mehr...

Den Haag. Die Gefahr von Terror-Anschlägen bleibt hoch. Im vergangenen Jahr habe es in Europa doppelt so viele islamistisch motivierte Anschläge gegeben wie im Jahr zuvor, heißt es im Terrorismus-Bericht von Europol. Es habe sich aber zunehmend um Einzeltäter gehandelt, die aus der EU stammten und sich dort radikalisiert hätten. Für die meisten Anschläge in Europa waren nationalistische und separatistische Gruppierungen verantwortlich. Im vergangenen Jahr hatten neun EU-Mitgliedsstaaten rund 200 Anschläge gemeldet. 68 Menschen waren getötet und 844 verletzt worden.mehr...

Berlin. Kanzlerin Angela Merkel will sich am Sonntag mit den Regierungschefs mehrerer EU-Staaten treffen, die von der Flüchtlingskrise besonders betroffen sind. Sie will bilaterale Abkommen erreichen, dass Migranten an den Grenzen zurückgeschickt werden können, wenn sie bereits in einem dieser Länder registriert wurden. Am Dienstag soll es auf Antrag der SPD ein Treffen der Koalitionsspitze geben, bei dem die Migrationspolitik besprochen wird. Die CSU hatte Merkel eine Frist gesetzt: sie muss spätestens auf dem EU-Gipfel Ende Juni bilaterale Vereinbarungen treffen.mehr...

Brüssel. Die Bundesregierung und die EU-Kommission zählen auf einen Abschluss der Griechenlandhilfen im Sommer. „Es ist Zeit, dass Griechenland auf eigenen Füßen steht“, sagte EU-Finanzkommissar Pierre Moscovici. Auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz hofft nach den Worten einer Sprecherin, dass das „Anpassungsprogramm“ zu einem guten Ende geführt werde. Scholz und die übrigen Eurofinanzminister wollen morgen über die Auszahlung der letzten Tranche aus dem dritten Hilfsprogramm für Griechenland entscheiden. Ab Mitte August soll sich das Land wieder am Kapitalmarkt finanzieren.mehr...