Diese Website speichert Cookies auf Ihrem Computer. Diese Cookies werden verwendet, um Ihre Website zu optimieren und Ihnen einen persönlich auf Sie zugeschnittenen Service bereitstellen zu können, sowohl auf dieser Website als auch auf anderen Medienkanälen. Mehr erfahren über die von uns eingesetzten Cookies finden Sie in unserer Datenschutzrichtlinie
Anzeige

EuGH: Weg frei für Abschiebung von Terrorverdächtigem

Straßburg.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stellt sich der Abschiebung des terrorverdächtigen Tunesiers Haikel S. aus Hessen nicht in den Weg. Das Straßburger Gericht lehnte den Antrag des Mannes auf eine sogenannte vorläufige Maßnahme ab. Das bedeutet, dass das Gericht Deutschland nicht dazu auffordert, mit der Abschiebung weiter zu warten. S. hatte geltend gemacht, dass ihm in Tunesien die Todesstrafe drohe. Hessen versucht schon seit längerem, den als Gefährder eingestuften Haikel S. nach Tunesien abzuschieben.

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Bayreuth. Die seit mehr als einer Woche vermisste Tramperin Sophia L. ist möglicherweise in Oberfranken getötet worden. Laut der Oberstaatsanwaltschaft Bayreuth haben sich Hinweise auf einen möglichen Tatort in der Region verdichtet. Nach der Festnahme eines tatverdächtigen Lastwagenfahrers in Spanien wurden demzufolge auch die GPS-Daten seines ausgebrannten Lastwagens ausgewertet. Sie zeigen offenbar, dass die Frau in Oberfranken getötet wurde. Wo genau man den Tatort vermutet, blieb offen. Der festgenommene Lkw-Fahrer soll demnächst nach Deutschland gebracht werden.mehr...

Berlin. Der Deutsche Städtetag fordert Milliarden-Investitionen für einen sauberen Verkehr. Dafür seien für mindestens zehn Jahre 20 Milliarden Euro zusätzlich von Bund und Ländern erforderlich, so der Präsident, Markus Lewe. Auch angesichts steigender Pendlerzahlen seien ein schneller Öffentlicher Nahverkehr, gute Fußwege und sichere Radwege unverzichtbar. Der Städtetag forderte die Bundesregierung außerdem erneut dazu auf, die Autobauer zu technischen Nachrüstungen bei alten Dieseln zu verpflichten.mehr...

München. Zwei Tage nach dem Ende des schicksalsträchtigen EU-Gipfels in Brüssel zur Asylfrage trifft sich der CSU-Vorstand in München zu einer Sondersitzung. Für Sonntag, 1. Juli, 15.00 Uhr, hat Parteichef und Bundesinnenminister Horst Seehofer das Führungsgremium der Partei in die Landesleitung zu einer Vorstandssitzung geladen. Wichtigster und vermutlich einziger Punkt bei den Beratungen ist die Bewertung der Gipfelergebnisse in Brüssel zur Neuregelung der europäischen Zuwanderungspolitik. Am 28. und 29. Juni treffen sich in Brüssel die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union.mehr...

Sotschi. Joachim Löw wird im Alles-oder-nichts-Spiel gegen Schweden an seiner Spielidee und auch weitgehend an seinem Stammpersonal festhalten. „Das grundsätzliche Vertrauen in die Spieler, die schon länger bei uns sind, wird nicht durch ein Spiel in die Brüche gehen“, sagte der Bundestrainer einen Tag vor dem zweiten WM-Gruppenspiel gegen Schweden. Verzichten muss Löw auf den verletzten Innenverteidiger Mats Hummels. Niklas Süle dürfte ihn ersetzen. „Die zwei wichtigsten Waffen sind Energie und eine andere Körpersprache“, sagte Löw vor der Partie gegen die Skandinavier.mehr...

Berlin. Die Berlinale wird künftig von einer Doppelspitze geleitet. Nachfolger von Festivaldirektor Dieter Kosslick werden der Italiener Chatrian als künstlerischer Leiter und die gebürtige Niederländerin Rissenbeek als geschäftsführende Leiterin. Das verkündete Kulturstaatsministerin Monika Grütters. Chatrian, bislang Chef des Filmfests von Locarno, sagte: „Es ist eine große Herausforderung, aber ich sehe es auch als Chance.“ Rissenbeek teilte mit, sie freue sich wahnsinnig auf die Aufgabe. 2020 leiten die beiden die Berlinale dann zum ersten Mal.mehr...

Madrid. Im Fall der vermissten Tramperin Sophia L. wird der in Spanien festgenommene Verdächtige an die deutschen Behörden überstellt. Nach Informationen der dpa hat die zuständige Richterin in Madrid den 41-Jährigen vernommen und anschließend gegen ihn einen Haftbefehl erlassen. Die Guardia Civil hatte den verdächtigen Lastwagenfahrer in Andalusien gefasst. Er gilt als dringend verdächtig, die 28 Jahre alte Studentin aus Leipzig getötet zu haben. Die spanische Polizei hatte gestern eine Frauenleiche entdeckt, bei der es sich um die vermisste Tramperin handeln könnte.mehr...