Diese Website speichert Cookies auf Ihrem Computer. Diese Cookies werden verwendet, um Ihre Website zu optimieren und Ihnen einen persönlich auf Sie zugeschnittenen Service bereitstellen zu können, sowohl auf dieser Website als auch auf anderen Medienkanälen. Mehr erfahren über die von uns eingesetzten Cookies finden Sie in unserer Datenschutzrichtlinie
Anzeige

Heil für digitale Agenda der Regierung binnen eines Jahres

Berlin. Welche Antwort findet die Politik auf den Megatrend Digitalisierung? Geht es nach dem Arbeitsminister, wird Deutschland ohne Nickligkeiten innerhalb der Regierung für die digitale Welt fit gemacht.

Heil für digitale Agenda der Regierung binnen eines Jahres

Arbeitsminister Hubertus Heil: „Wir sollten binnen eines Jahres eine ambitionierte digitale Agenda hinbekommen.“ Foto: Bernd von Jutrczenka

Arbeitsminister Hubertus Heil hat die Koalition zu mehr Ehrgeiz bei der Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft aufgerufen. 

„Wir sollten binnen eines Jahres eine ambitionierte digitale Agenda hinbekommen“, sagte Heil der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Die Koalition hat sich hier viel Gutes vorgenommen“, so der SPD-Politiker. „Aber ich wünsche mir, dass wir ehrgeiziger werden.“

Union und SPD haben in ihrem Koalitionsvertrag versprochen, die Gigabit-Netze in alle Regionen zu bringen und eine bürgernahe, digitale Verwaltung zu schaffen. Die Arbeitnehmer will die Koalition im digitalen Wandel unterstützen, digitale Innovationen sollen gefördert werden.

Heil sagte: „Es ist richtig, dass wir nicht das eine Digitalministerium in der Regierung haben.“ Jedes Ministerium sollte demnach für sich auch „ein Ministerium der Digitalisierung“ sein. „Nickligkeiten über Ressortzuständigkeiten sollten wir lassen.“

In seinem Bereich wolle er die Bundesagentur für Arbeit in eine Bundesagentur für Arbeit und Qualifizierung weiterentwickeln, kündigte Heil an. „In meinem Ministerium wollen wir die Trends so frühzeitig erkennen, dass wir Arbeitspolitik gut in die Zukunft ausrichten“, sagte er zudem. 

„Deshalb habe ich in meinem Haus eine Denkfabrik "Digitale Arbeitsgesellschaft" eingerichtet.“ Praktiker und Wissenschaftler kämen für einige Zeit in das Ministerium. Als Beispiel nannte Heil: „Wenn langfristig künstliche Intelligenz einen immer größeren Teil der Produktivität ausmacht, dann wird sich die spannende Frage nach der Finanzierung des Sozialstaats stellen, der heute stark über menschliche Erwerbsarbeit finanziert wird.“

Andere Dinge müssten jetzt praktisch angegangen werden – etwa mehr Weiterbildung. „Wir werden das mit den Sozialpartnern diskutieren und einen Rechtsanspruch auf Weiterbildungsberatung durch die Bundesagentur für Arbeit schaffen“, kündigte Heil an.

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Berlin. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) stößt mit seinen Plänen für eine schärfere Flüchtlingspolitik nicht nur bei Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auf entschiedenen Widerstand, sondern auch bei der SPD.mehr...

Bochum. Es war eine Zitterpartie - doch dann jubelte die SPD in Nordrhein-Westfalen ihrem neuen Vorsitzenden sogar zu. Ein wenig bekannter 40-Jähriger ist nun Chef des mächtigen Landesverbands.mehr...

Berlin. Zwei Tage vor der ersten Sitzung der Kohlekommission haben nach Veranstalterangaben mehr als 1000 Aktivisten im Berliner Regierungsviertel für einen schnellen Kohleausstieg demonstriert.mehr...

Berlin. Die CSU lässt im Asylstreit mit der Kanzlerin nicht locker und dreht vielmehr richtig auf: Kurz vor dem - für Merkel wichtigen - EU-Treffen zum Thema geben Seehofer und andere der CDU-Chefin unverhohlene Botschaften mit. Aber verzockt sich die CSU vielleicht?mehr...

Berlin. Die AfD ist durch die heftigen Machtkämpfe in der Union im Höhenflug: Während CDU/CSU in Richtung 30-Prozent-Marke absacken, erreicht die rechtspopulistische Partei ihren bisherigen Bestwert.mehr...

Burgscheidungen. Zu einem abgeschotteten Treffen des rechtsnationalen AfD-„Flügels“ kommen laut Polizei rund 1000 Teilnehmer nach Burgscheidungen. Der kleine Ort im Süden Sachsen-Anhalts gibt seine eigene Antwort darauf.mehr...