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Kohle-Kommission: Heinen-Esser als dritte Vorsitzende

Berlin. Die frühere Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Ursula Heinen-Esser (CDU), soll als dritte Vorsitzende die Interessen Nordrhein-Westfalens in der Kohle-Kommission vertreten. Das wurde der Deutschen Presse-Agentur aus Regierungskreisen bestätigt. Zuvor hatte die „Rheinische Post“ (Donnerstag) über die Personalie berichtet. Die Kölner CDU-Politikerin war zwischen 2009 und 2013 Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium und Vorsitzende der Endlager-Kommission. Seit 2016 ist sie Geschäftsführerin der Bundesgesellschaft für Endlagerung.

Kohle-Kommission: Heinen-Esser als dritte Vorsitzende

Ursula Heinen-Esser. Foto: Marius Becker/Archiv

Neben Heinen-Esser sollen der frühere brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) sowie der frühere sächsische Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) die Kommission als Co-Vorsitzende leiten. Das Bundeskabinett will die Personalie in der nächsten Kabinettssitzung beschließen.

Stefan Krug, Leiter der Politischen Vertretung von Greenpeace, sprach von einem schlechten Omen für die Kommission. „Als Ministerpräsidenten haben Platzeck und Tillich stets den Braunkohle-Abbau verteidigt und damit das Klimaproblem Kohle vergrößert statt es anzupacken.“ Er rief die Bundesregierung auf, „neutrale Vermittler“ einzusetzen.

Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ soll in den nächsten Wochen mit der Arbeit beginnen und noch in diesem Jahr ein Datum für das Ende des Kohlestroms in Deutschland nennen. Sie beschäftigt sich auch mit dem Strukturwandel in betroffenen Regionen, vor allem in Nordrhein-Westfalen und Ostdeutschland.

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