Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung
Anzeige

Mehrheit sieht rechtsfreie Räume in Deutschland

Berlin. Mit Äußerungen über rechtsfreie Räume in Deutschland hatte Gesundheitsminister Jens Spahn Kritik vor allem aus den Reihen der Politik provoziert. Die Mehrheit der Bürger teilt dagegen seine These.

Mehrheit sieht rechtsfreie Räume in Deutschland

Die große Mehrheit der Bürger wünscht sich ein härteres Vorgehen gegen kriminelle Großfamilien. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/Illustration

Eine knappe Mehrheit der Bürger teilt laut einer Umfrage die These von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) über Rechtlosigkeit in bestimmten deutschen Stadtvierteln.

In der repräsentativen Emnid-Erhebung für die „Bild am Sonntag“ sagten 51 Prozent der Befragten, sie gingen davon aus, dass es in der Bundesrepublik rechtsfreie Räume gebe. 41 Prozent äußerten sich gegenteilig. 8 Prozent waren sich unsicher oder machten keine Angabe.

77 Prozent der Bundesbürger wünschten sich speziell ein härteres Vorgehen des Staats gegen kriminelle Großfamilien. 14 Prozent der Befragten sprachen sich dagegen aus, 9 Prozent waren sich unsicher oder wollten sich nicht äußern.

Spahn hatte zuletzt in der „Neuen Zürcher Zeitung“ beklagt, der Staat habe in den vergangenen Jahren nicht mehr ausreichend für Recht und Ordnung gesorgt. „Schauen Sie sich doch Arbeiterviertel in Essen, Duisburg oder Berlin an. Da entsteht der Eindruck, dass der Staat gar nicht mehr willens oder in der Lage sei, Recht durchzusetzen.“

Die Bundesregierung hatte die Äußerung zurückhaltend aufgenommen. „Bei der Äußerung von Bundesminister Spahn handelt es sich um einen persönlichen Debattenbeitrag des Ministers, den wir nicht weiter kommentieren“, sagte ein Regierungssprecher vergangene Woche der „Bild“-Zeitung.

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Berlin. Ex-Bundeskanzler Helmut Kohl hat nach dem Ende seiner Amtszeit laut einem „Spiegel“-Bericht intern zugegeben, die miserable Lage der DDR-Wirtschaft einst schöngefärbt zu haben. Sein Wahlkampfversprechen „blühender Landschaften“ im Osten sei ein „Fehler“ gewesenmehr...

Berlin. Bundesinnenminister Seehofer will mit Ankerzentren und anderen neuen Projekten Schlagzeilen machen. Gerne noch vor der bayerischen Landtagswahl. Doch zur Zeit ist der CSU-Vorsitzende vor allem damit beschäftigt, das Chaos beim Bamf aufzuräumen.mehr...

Berlin. In der Bundeswehr sind in den vergangenen Jahren einem Medienbericht zufolge 89 Rechtsextremisten und 24 Islamisten entdeckt worden. Dies berichteten die Zeitungen der Funke Mediengruppe unter Berufung auf Angaben des Verteidigungsministeriums.mehr...

Nürnberg/Berlin. Schmutzige Abgase in Großstädten und Fahrverbote für ältere Dieselautos - beides will die Bundesregierung mit einem Milliardenprogramm verhindern. Der Mann, der die Fördermittel verwaltet, bremst aber die Erwartungen. Und was machen die Städte?mehr...

Berlin. Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hat an den Parteivorstand appelliert, am Wochenende möglichst vollzählig zu einer Demonstration seiner Partei in Berlin zu erscheinen.mehr...

Berlin. Welche Antwort findet die Politik auf den Megatrend Digitalisierung? Geht es nach dem Arbeitsminister, wird Deutschland ohne Nickligkeiten innerhalb der Regierung für die digitale Welt fit gemacht.mehr...