Diese Website speichert Cookies auf Ihrem Computer. Diese Cookies werden verwendet, um Ihre Website zu optimieren und Ihnen einen persönlich auf Sie zugeschnittenen Service bereitstellen zu können, sowohl auf dieser Website als auch auf anderen Medienkanälen. Mehr Informationen finden Sie in unserer Datenschutzrichtlinie
Anzeige

Merkel spricht mit Macron über umstrittene EU-Reformpläne

Berlin.

Kanzlerin Angela Merkel berät heute mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron über die EU-Reformpläne. Beim Treffen im Kanzleramt dürften beide nach Wegen suchen, wie bis zum EU-Gipfel Ende Juni Reformfortschritte erzielt werden können. Vor allem für Macrons Vorschläge für die Reform der europäischen Finanzarchitektur gibt es Gegenwind. Einigkeit könnte es bei Themen wie einer gemeinsamen europäischen Asylpolitik und der Sicherung der EU-Außengrenzen geben. Auch die Lage in Syrien und der Umgang mit den USA und Russland dürften eine Rolle bei dem Gespräch spielen.

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Aschaffenburg. Er hat nach Überzeugung der Richter eine junge Frau brutal vergewaltigt, fast erstochen und dann im Wald verscharrt: Rund 30 Jahre nach der Tat ist der Peiniger der damals 22 Jahre alten Frau aus dem Raum Offenbach wegen versuchten Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das Landgericht Aschaffenburg sah die Mordabsicht des inzwischen 56-jährigen als erwiesen an. Eine Verurteilung nur wegen der Vergewaltigung wäre nicht möglich gewesen, da dieser Vorwurf strafrechtlich bereits verjährt ist. Das heute 52 Jahre alter Opfer überlebte die Tat nur knapp.mehr...

Zingst. Einen täuschend echt wirkenden 17 Meter langen Pottwal aus Plastik haben Festivalmacher in Mecklenburg-Vorpommern an den Ostseestrand gelegt. Es handele sich um ein Kunstwerk im Rahmen des Umweltfotofestivals „horizonte zingst“, sagte der Bürgermeister von Zingst. Damit solle auf die Verschmutzung der Meere und die Folgen für Tiere hingewiesen werden. Die Polizei Stralsund teilte mit, einer der Festivalorganisatoren habe die Einsatzkräfte alarmiert. Sie seien zunächst von einem echten Wal ausgegangen. Ob Ermittlungen gegen die Organisatoren eingeleitet würden, werde derzeit geprüft.mehr...

Bremen. In der Affäre um unrechtmäßige Bremer Asylbescheide sind Vertreter des Bundesflüchtlingsamts und mehrerer Innenministerien zu einem Krisentreffen vor Ort zusammengekommen. Die in die Kritik geratene Präsidentin der Flüchtlingsbehörde, Jutta Cordt, wollte sich vor Beginn der Sitzung nicht äußern. Cordt sagte, sie werde erst am Dienstag im Innenausschuss des Bundestages aussagen. Die Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge soll bis 2016 mindestens 1200 Menschen ohne ausreichende Grundlage Asyl gewährt haben.mehr...

Brüssel. Wenige Stunden nach Inkrafttreten der neuen Datenschutzgrundverordnung hat der österreichische Jurist Max Schrems Beschwerden gegen Facebook, Google, WhatsApp und Instagram bei den Aufsichtsbehörden eingereicht. Die Konzerne zwingen Nutzer Datenschutzbestimmungen zuzustimmen, hieß es in einer Mitteilung des von ihm gegründeten Vereins „Noyb“. Das sei ein klarer Verstoß gegen die Datenschutzgrundverordnung. Die Beschwerden seien „eine erste Nagelprobe“ für die neuen Regeln, sagte Schrems.mehr...

Brüssel. Im Zusammenhang mit den schweren Terroranschlägen in Paris im November 2015 sind in Belgien zwei Tatverdächtige festgenommen worden. Beide stünden in Verdacht, „an den Aktivitäten einer Terrorgruppe“ teilgenommen zu haben, teilte die belgische Staatsanwaltschaft mit. Einer der beiden Verdächtigen sitze seit Mittwoch in Untersuchungshaft. Er wurde nach Angaben der belgischen Nachrichtenagentur Belga schon einmal in dem Fall festgenommen, dann aber wieder freigelassen. Der zweite Verdächtige sei unter Auflagen freigelassen worden, hieß es.mehr...

Shenzhen. Kanzlerin Angela Merkel hat mehr Datensicherheit bei der Kooperation mit China in Zukunftstechnologien gefordert. Zum Abschluss ihres zweitägigen China-Besuches in der Innovationshochburg Shenzhen sprach sich Merkel auch für größere Anstrengungen deutscher Unternehmen aus, sich in mehr Felder einen technologischen Vorsprung zu erarbeiten und diesen auch zu halten. Deutschland müsse sich strategisch auf die Digitalisierung und die daraus erwachsenden Veränderungen des Arbeitsmarktes einstellen. Die Krisen um Nordkorea und den Iran hatten Merkels elften Besuch in China überschattet.mehr...