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Merkel zu Netzausbau: „Es ist Eile geboten“

Bonn. Die Bundesnetzagentur wird 20. Als Regulierungsbehörde für Post, Telekommunikation und Stromnetze spielt sie eine zentrale Rolle bei Energiewende und Breitbandausbau. Der Bundeskanzlerin geht es bei diesen Themen nicht schnell genug.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zur Eile beim Stromnetz- und Breitbandausbau aufgerufen. Zwar sei man etwa beim Glasfaserausbau voran gekommen, sagte Merkel beim Festakt zum 20-jährigen Bestehen der Bundesnetzagentur in Bonn.

„Allerdings tobt da noch eine Schlacht, die wir wirklich auch noch schlagen müssen“, sagte die CDU-Politikerin in ihrer Festrede mit Blick auf die Kosten des Ausbaus auch im ländlichen Raum, wo die Nachfrage nicht immer gewährleistet sei.

„Der Glasfaserausbau verlangt die vereinten Kräfte von Staat und Privatwirtschaft“, sagte Merkel. Es gehe zudem darum, die Kooperation zwischen den Wettbewerbern zu fördern und Förderprogramme so auszugestalten, „dass sie wirklich auch das richtige bewirken“.

Der Präsident der Bundesnetzagentur, Jochen Homann, sprach sich in seiner Begrüßungsrede dafür aus, bei der Glasfaser auf Zugangs- und Entgeltregulierungen, wie sie derzeit beim Kupfernetz der Telekom bestehen, weitgehend zu verzichten. „Für neue Technologie brauchen wir neue Konzepte“, sagte Homann.

Intelligente Lösungen erfordere auch die Energieversorgung, sagte die Kanzlerin. Mit der Energiewende habe sich die Bundesregierung ein ambitioniertes Ziel gesetzt. Die Umstellung auf verpflichtende Ausschreibungen für die Förderung erneuerbaren Stroms im vergangenen Jahr nannte Merkel einen „Meilenstein“. Leider sei der Ausbau der erneuerbaren Energien schneller vorangegangen als der Ausbau der Netze. „Da ist in der Tat wirklich Eile geboten“, sagte Merkel.

Die Kanzlerin kam auch auf die Diskussionen rund um den Post- und Paketmarkt zu sprechen. „Die Post ist natürlich in besonderer Weise vom digitalen Wandel betroffen“, sagte sie mit Blick auf sinkende Briefmengen und die Auswirkungen des rasant wachsenden Onlinehandels auf den Paketmarkt. „Wir müssen hier gemeinsam dafür werben, dass die flächendeckende Versorgung bei geringer Nutzung und vielen alternativen Nutzungsmöglichkeiten schlechterdings kaum billiger werden kann.“

Die Netzagentur ist die Regulierungsbehörde des Bundes und nahm 1998 mit der Liberalisierung der Post- und Telekommunikationsmärkte ihre Arbeit auf. „Die Aufgabe lautete damals, dafür zu sorgen, dass die beiden ehemaligen Staatsunternehmen Post und Telekom ihr Gewicht in einem liberalisierten Markt nicht zu Lasten von Verbrauchern und Wettbewerbern missbrauchen“, sagte Homann.

Seit 2005 fallen auch die Energiemärkte in den Zuständigkeitsbereich der Behörde und bei der Energiewende spielt sie eine zentrale Rolle. Die Bundesnetzagentur sammelt zudem Beschwerden genervter Telefon- und Postkunden und zieht unter anderem gefährliche Elektroramsch-Geräte aus dem Verkehr. Derzeit bereitet die Behörde die erste Versteigerung für die künftigen Frequenzen der 5G-Mobilfunktechnologie vor.

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