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Ministerium: Erdogan plant keinen Wahlkampf in Deutschland

Istanbul/Solingen. Vor der Wahl in der Türkei am 24. Juni plant Präsident Recep Tayyip Erdogan nach Angaben aus dem Außenministerium in Ankara keinen Wahlkampf in Deutschland. Das gelte auch für andere Mitglieder des Kabinetts, hieß es am Mittwoch aus dem türkischen Außenministerium. „Im Wahlkampf sind keine Ansprachen geplant für die türkische Bevölkerung in Deutschland.“ Auch Außenminister Mevlüt Cavusoglu wolle sich bei seinem Besuch Ende Mai zur Gedenkfeier zum 25. Jahrestag des Brandanschlags von Solingen nicht in einer Wahlkampfrede an die Türken in Deutschland wenden.

Ministerium: Erdogan plant keinen Wahlkampf in Deutschland

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan. Foto: Yasin Bulbul

Die Parlaments- und Präsidentenwahlen in der Türkei sollen am 24. Juni stattfinden, also vier Wochen nach der Gedenkfeier in Solingen. Die rund 1,4 Millionen wahlberechtigten Türken in Deutschland können vom 7. Juni an ihre Stimmen abgeben. Im vergangenen Juni hatte das Auswärtige Amt ein Auftrittsverbot für ausländische Amtsträger drei Monate vor einer Wahl oder Abstimmung in ihrem Land erlassen. Hintergrund war ein Streit über geplante Wahlkampfauftritte vor dem türkischen Verfassungsreferendum im April 2017. Vor allem in Nordrhein-Westfalen hatte es darum heftigen Streit gegeben.

Aus dem türkischen Außenministerium hieß es am Mittwoch weiter, nach bisherigem Kenntnisstand sei im europäischen Ausland lediglich eine Wahlkampfrede Erdogans in Bosnien vorgesehen. Zu dieser Veranstaltung sollten auch Türken aus anderen europäischen Staaten kommen. Die Zeitung „Yeni Safak“ hatte kürzlich berichtet, diese Ansprache Erdogans sei für den 20. Mai in Sarajewo geplant.

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