Diese Website speichert Cookies auf Ihrem Computer. Diese Cookies werden verwendet, um Ihre Website zu optimieren und Ihnen einen persönlich auf Sie zugeschnittenen Service bereitstellen zu können, sowohl auf dieser Website als auch auf anderen Medienkanälen. Mehr erfahren über die von uns eingesetzten Cookies finden Sie in unserer Datenschutzrichtlinie
Anzeige

NRW-Agrarministerin Schulze Föcking tritt zurück

Düsseldorf. Seit ihrem Amtsantritt stand NRW-Agrarministerin Schulze Föcking im Kreuzfeuer. Nun hat die Ministerin aus dem Münsterland die Konsequenzen gezogen.

NRW-Agrarministerin Schulze Föcking tritt zurück

Christina Schulze Föcking (CDU), Nordrhein-Westfalens Umwelt- und Agrarministerin, im Landtag. Foto: Federico Gambarini/Archiv

Nach monatelangem Druck der Opposition und anonymen Drohungen tritt die nordrhein-westfälische Agrar- und Umweltministerin Christina Schulze Föcking (CDU) zurück. Das sagte sie am Dienstag in Düsseldorf. „Die Aggressivität der Angriffe hat mich in eine ständige Anspannung versetzt - und nicht nur mich: Der Preis meines politischen Amtes für meine Familie ist zu hoch.“ Ihr Landtagsmandat will sie behalten.

Schulze Föcking steht seit Monaten an mehreren Fronten unter dem Dauerfeuer der Opposition. Schon im Juli 2017 geriet sie unter Druck, als heimlich aufgenommene Videos verletzter Schweine im Betrieb ihrer Familie auftauchten. Die Staatsanwaltschaft stellte aber die Ermittlungen ein, weil sie keine Verstöße gegen den Tierschutz sah.

Kritisiert wurde Schulze Föcking auch wegen der Auflösung der „Stabsstelle Umweltkriminalität“ in ihrem Ministerium. Die mit nur einer Person besetzte Stelle hatte zuletzt auch einen Ordner über die Vorgänge in dem Mastbetrieb der Familie von Schulze Föcking angelegt. Die Ministerin hatte Vorwürfe der Opposition zurückgewiesen, die Auflösung der Stabsstelle hänge damit zusammen.

Zuletzt hatte ein vermeintlicher Hacker-Angriff auf das TV-Netzwerk in ihrem Privathaus für Aufregung gesorgt, der sich erst vergangene Woche als Bedienungsfehler entpuppte. Landesregierung und Opposition hatten wegen des vermeintlichen Hacker-Angriffs im März Schulze Föcking die Solidarität erklärt.

Am Dienstagmittag wollten die Fraktionen von SPD und Grünen über einen Untersuchungsausschuss des Düsseldorfer Landtags beraten, der die Vorwürfe gegen Schulze Föcking aufarbeiten soll. Der Ausschuss hat gerichtsähnliche Befugnisse, kann Zeugen vernehmen und zur Beweisaufnahme Dokumente anfordern.

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Witten. Eine Autofahrerin ist am helllichten Nachmittag mit zwei kleinen Kindern und knapp 2,6 Promille von der Polizei gestoppt worden. Bei einer Verkehrskontrolle wurde die 29-Jährige am Mittwoch in der Wittener Innenstadt angehalten, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Die Beamten stellten einen Alkoholgeruch fest, woraufhin sie einen Test durchführten. Nach dem hohen Wert brachten die Polizisten die Frau für eine Blutprobe ins Krankenhaus. Die beiden Kinder, eines im Grundschul- und eines im Kindergartenalter, wurden von ihrem Vater am Anhalteort abgeholt.mehr...

Köln. Ein 28 Jahre alter Mann ist in Köln auf offener Straße angeschossen und schwer verletzt worden. Er soll daraufhin selbst mehrfach auf den fliehenden Täter geschossen haben, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Die Hintergründe waren zunächst unklar.mehr...

Paderborn. Ein notorisch krimineller Schwarzfahrer ist in Paderborn um die vom Sachverständigen empfohlene Sicherungsverwahrung herumgekommen. Das Landgericht verurteilte den Mann am Donnerstag zu zwei Jahren und drei Monaten Gefängnis wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte in einem besonders schweren Fall, versuchte unbefugte Nutzung eines Autos und Schwarzfahrens.mehr...

Münster. Nach dem Orkan „Kyrill“ verspricht NRW einem Holzunternehmer mehr Bäume, als tatsächlich umgefallen sind. Schadenersatz muss das Land trotzdem nicht zahlen. Der Holzliefervertrag war rechtswidrig, entschied ein Gericht.mehr...

Bonn. Nach einem heimtückischen Messerangriff auf ihren Ehemann muss sich eine 41-jährige Frau seit Donnerstag vor dem Bonner Landgericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft der Libanesin versuchten Mord und gefährliche Körperverletzung vor. Laut Anklage hatte die Frau das Messer bereits in ihrem Morgenmantel versteckt, als der 42-Jährige am Abend des 2. Januar von der Arbeit heimkehrte. Als der Ehemann sich im Flur hinter seiner Frau befand, soll sie sich unvermittelt umgedreht und zwei Mal zugestochen haben.mehr...

Essen. Sozialpraktika in der Konfirmandenzeit prägen die Bereitschaft zu späterem ehrenamtlichen Engagement. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Studie der evangelischen Kirchen in Nordrhein-Westfalen, die am Donnerstag in Essen vorgestellt wurde. Wer Sozialpraktika etwa in Altenheimen gemacht hat, für den wurde auch ein späteres ehrenamtliches Engagement wichtiger. Die meisten jungen Erwachsenen nehmen ehrenamtliche Tätigkeiten aber erst etwa ab dem 20. Lebensjahr auf, lautet eine Erkenntnis der Studie.mehr...