Diese Website speichert Cookies auf Ihrem Computer. Diese Cookies werden verwendet, um Ihre Website zu optimieren und Ihnen einen persönlich auf Sie zugeschnittenen Service bereitstellen zu können, sowohl auf dieser Website als auch auf anderen Medienkanälen. Mehr erfahren über die von uns eingesetzten Cookies finden Sie in unserer Datenschutzrichtlinie
Anzeige

Nichtraucher klagen gegen das Verdecken von Schockbildern

München. Eine bayerische Nichtraucherinitiative will das in Supermärkten übliche Verdecken der Schockbilder auf Zigarettenschachteln gerichtlich verbieten lassen.

Nichtraucher klagen gegen das Verdecken von Schockbildern

Seit Mai 2016 sind Schockbilder auf Zigarettenschachteln in Deutschland Pflicht. Foto: Daniel Bockwoldt

Der Verband Pro Rauchfrei beruft sich dabei auf eine Rechtsänderung im vergangenen Jahr, der zufolge die zur Abschreckung gedachten Bilder auch im Verkauf nicht mehr verdeckt werden dürfen. „Wir sind davon überzeugt, dass wir Recht bekommen müssten“, sagte der Verbandsvorsitzende Siegfried Ermer am Donnerstag nach der mündlichen Verhandlung in München.

Verklagt habe die Anti-Tabak-Initiative den Betreiber zweier Münchner Edekas mit dem Vorwurf, das Verdecken der Schockbilder im Verkaufsautomaten verstoße gegen die Tabakerzeugnisseverordnung, wie eine Gerichtssprecherin erläuterte.

Der rechtliche Hintergrund: Seit vergangenem Jahr gilt das Verbot, die Schockbilder zu verdecken, auch für das Anbieten zum Verkauf. Der Supermarktbetreiber hingegen argumentiert unter anderem, dass das gegen EU-Recht verstoße.

Pro Rauchfrei geht es bei dem Prozess nicht speziell um diese zwei Supermärkte, sondern um ein Urteil mit Signalwirkung - denn auch bei anderen Einzelhandelsketten ist das Verdecken der Bilder im Verkaufsautomaten gängige Praxis. Ermer will den Streit notfalls bis zum Europäischen Gerichtshof ausfechten. Das Urteil soll am 5. Juli verkündet werden.

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Frankfurt/Main. Deutschlands Tor zur Welt klemmt derzeit. Zum Beginn der Sommerferien in einigen Bundesländern herrscht am Frankfurter Flughafen Anspannung. Staus wie zu Ostern sollen unbedingt vermieden werden.mehr...

Bielefeld. 80 Jahre lang zählte die Schifffahrt zu Dr. Oetker. Zuletzt wurde die Sparte für 3,7 Milliarden Euro verkauft. Das kostete zwar Umsatz, bringt aber Geld für Zukäufe im Ausland.mehr...

Ingolstadt/Wolfsburg. VW und Audi halten sich im Falle Stadler alle Optionen offen. Der Audi-Chef wurde beurlaubt und der bisherige Vertriebsvorstand Schot auf seinen Posten berufen. Arbeitnehmer sehen darin aber nur einen ersten Schritt.mehr...

Berlin/Essen. Die USA und Europa streiten über neue Zölle. Das ist nicht der einzige Grund, der Wirtschaftsforscher skeptisch macht. Für Deutschland haben sie nicht mehr ganz so gute Nachrichten.mehr...