Diese Website speichert Cookies auf Ihrem Computer. Diese Cookies werden verwendet, um Ihre Website zu optimieren und Ihnen einen persönlich auf Sie zugeschnittenen Service bereitstellen zu können, sowohl auf dieser Website als auch auf anderen Medienkanälen. Mehr erfahren über die von uns eingesetzten Cookies finden Sie in unserer Datenschutzrichtlinie
Anzeige

Pinkwart: Neue Regeln zur Sonntagsöffnung wirken

Essen. Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) hat eine positive Zwischenbilanz der neuen Regelungen für verkaufsoffene Sonntage gezogen. „Das Gesetz wirkt. Bis Ende Mai haben in NRW bereits 34 verkaufsoffene Sonntage in 30 Kommunen nach neuem Recht stattgefunden“, sagte er der „WAZ“ (Mittwochsausgabe). Nur in fünf Fällen seien Klagen gegen Sonntagsöffnungen ganz oder teilweise erfolgreich gewesen. Der Grund seien stets Anfangsprobleme bei der Umsetzung gewesen.

Pinkwart: Neue Regeln zur Sonntagsöffnung wirken

Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP). Foto: Federico Gambarini/Archiv

Das Interesse an Sonntagsöffnungen sei landesweit groß, sagte Pinkwart. Festgesetzt wurden nach dem neuem Recht bis Mitte Mai insgesamt schon 121 verkaufsoffene Sonntage in 46 Kommunen.

Der Landtag hatte Ende März Änderungen im Ladenöffnungsgesetz beschlossen. Die Zahl der maximal erlaubten verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage, an denen die Geschäfte ab 13 Uhr bis zu fünf Stunden lang öffnen dürfen, wurde auf acht pro Jahr verdoppelt. Allerdings müssen die Kommunen ein „öffentliches Interesse“ an der Ladenöffnung nachweisen.

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Düsseldorf. Die Deutsche Umwelthilfe hat nach eigenen Angaben die Zwangsvollstreckung eines Diesel-Fahrverbots in Düsseldorf beantragt. Ziel sei die Umsetzung des Urteils des Verwaltungsgerichts Düsseldorf aus dem Jahr 2016, teilte die Umwelthilfe am Donnerstag mit. Sollten Zwangsgelder nicht fruchten, könnten als härtere Maßnahmen Zwangshaft gegen die NRW-Umweltministerin oder Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) beantragt werden. Vom Verwaltungsgericht war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten.mehr...

Düsseldorf. Gut ein Jahr nach ihrer Wahlschlappe will die nordrhein-westfälische SPD am Samstag mit der Wahl des Bundestagsabgeordneten Sebastian Hartmann zum Landeschef den Neuanfang einleiten. Auf einem Parteitag in Bochum stellt sich der 40-jährige wenig bekannte Hartmann den 485 Delegierten zur Wahl. Er ist der einzige Kandidat für den Vorsitz des mit gut 112 000 Mitgliedern größten SPD-Landesverbands. Eine Findungskommission hatte Hartmann für das Amt vorgeschlagen.mehr...

Elspe. Winnetou-Darsteller Jean-Marc Birkholz (44) hat als Kind beim Tod des Apachenhäuptlings „geheult“, allerdings „nicht ganz so schlimm wie meine Schwester“. Er habe die Karl-May-Filme aus den 60er Jahren mit Pierre Brice (1929-2015) in der Hautrolle „verschlungen und geliebt“, sagte Birkholz, der den Helden bei den Karl-May-Festspielen im sauerländischen Elspe verkörpert. Im Fernsehen war er unter anderem in „Gute Zeiten, schlechte Zeiten“, „Polizeiruf 110“ und „SOKO Leipzig“ zu sehen.mehr...

Bei den Verhandlungen zur geplanten Stahlfusion mit Tata zeichnet sich nach einem Medienbericht ein Nachschlag für Thyssenkrupp ab. Der Industriekonzern könnte bei der angepeilten Gemeinschaftsfirma mit dem indischen Unternehmen mehr Aktien erhalten, als ursprünglich vereinbart, berichtete das „Manager Magazin“ am Donnerstag vorab. Die Essener könnten so 55 Prozent statt 50 Prozent am Aktienkapital bekommen. Entsprechende Verhandlungen liefen bereits. Thyssenkrupp wollte dies auf Nachfrage nicht kommentieren.mehr...

Langenberg. Bei einem Zusammenprall mit einem Auto auf einer Landstraße im Kreis Gütersloh ist am Donnerstag ein Pferd getötet worden. Das Tier war gegen 4.00 Uhr laut Mitteilung der Polizei zusammen mit einem weiteren Pferd von einer Weide geflohen und bei Langenberg auf die Straße gelaufen. Der 63-jährige Autofahrer aus Erwitte im Kreis Soest blieb unverletzt. Sein Auto aber musste abgeschleppt werden.mehr...

Ruppichteroth. Beim Zusammenstoß eines Schulbusses mit einem Auto im Rhein-Sieg-Kreis ist der Fahrer des Wagens am Donnerstagmorgen schwer verletzt worden. Der Busfahrer und drei Kinder erlitten nach Angaben eines Polizeisprechers leichte Verletzungen. Nach bisherigen Ermittlungen war der Autofahrer aus bisher ungeklärter Ursache auf den Bus aufgefahren, als dieser nach links abbiegen wollte. Der 36 Jahre alte Autofahrer kam mit einem Rettungswagen in ein Krankenhaus. Wie viele Kinder sich im Bus befanden, konnte der Sprecher zunächst nicht sagen. Der Bus sei unterwegs zu einer weiterführenden Schule gewesen.mehr...