Diese Website speichert Cookies auf Ihrem Computer. Diese Cookies werden verwendet, um Ihre Website zu optimieren und Ihnen einen persönlich auf Sie zugeschnittenen Service bereitstellen zu können, sowohl auf dieser Website als auch auf anderen Medienkanälen. Mehr erfahren über die von uns eingesetzten Cookies finden Sie in unserer Datenschutzrichtlinie
Anzeige

Polizei: Einsatz auch Signal für künftige Abschiebungen

Ellwangen.

Mit dem Polizeieinsatz in der Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen haben die Behörden nach eigenen Angaben ein klares Signal setzen. Sie hätten verhindern wollen, dass in anderen Flüchtlingseinrichtungen der Eindruck entsteht, durch Widerstand könne der Vollzug von Abschiebungen verhindert werden, erklärte der Einsatzleiter Peter Hönle. Am Montag hatte die Polizei mit vier Beamten in zwei Streifenwagen einen 23-jährigen Mann aus Togo in der Flüchtlingsunterkunft für seine angeordnete Abschiebung abholen wollen. Dagegen gingen mehr als 150 Afrikaner teils gewaltsam vor.

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Potsdam. Datenskandale, Wahlbeeinflussung und Hacker-Angriffe - wie ist es um die Cybersicherheit in Deutschland bestellt? Darüber diskutieren ab heute auf der Potsdamer Konferenz für Nationale Cybersicherheit führende Vertreter aus Sicherheitsbehörden, Politik und Wirtschaft. Unter anderem werden Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen, BKA-Präsident Holger Münch und der Vizepräsident des Bundesnachrichtendienstes Werner Sczesny erwartet. Heute seien nicht nur die Menschen, sondern auch immer mehr Maschinen vernetzt, sagte Christoph Meinel, Chef des Hasso-Plattner-Instituts, das die Konferenz ausrichtet.mehr...

Washington. US-Präsident Donald Trump hat mit einem Dekret die von seiner Regierung selbst begonnene Trennung illegaler Einwanderer von ihren Kindern beendet. An der Unerbittlichkeit seiner Politik ändert das unterschriebene Dekret allerdings nichts. Die wichtigste Neuerung besteht darin, dass Säuglinge, Kinder und Jugendliche nun gemeinsam mit ihren Eltern eingesperrt werden und nicht mehr getrennt von ihnen. Eine Ausnahme soll nur gelten, wenn die Haft schädlich für das Kindeswohl sein könnte.mehr...

Berlin. Trotz der Krise im transatlantischen Bündnis hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Bedeutung der Partnerschaft zu den USA betont. „Diese Freundschaft liegt uns sehr am Herzen“, sagte die CDU-Ministerin bei einem Treffen mit ihrem US-Amtskollegen James Mattis in Washington. Man habe gemeinsame Werte, die man teile und für die man Seite an Seite kämpfe, etwa in Afghanistan oder gegen die Terrormiliz IS. Zwischen den USA und Europa bestehen derzeit Spannungen etwa bei der Höhe der Verteidigungsausgaben in der Nato und im Handel.mehr...

Brüssel. Beim Asyltreffen am Sonntag in Brüssel könnte sich Deutschland mit anderen EU-Staaten auf Mechanismen zur Rücknahme von Migranten verständigen. „Wir werden einen flexiblen gemeinsamen Rücknahmemechanismus nahe an den Binnengrenzen einrichten“. So steht es im Entwurf einer Erklärung für das Treffen, der der dpa vorliegt. Gastgeber des Treffens wird EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker sein. Nach seinem Willen sollen die Teilnehmer um Kanzlerin Angela Merkel auch eine Reihe von Maßnahmen auf den Weg bringen, um die Weiterreise von Asylsuchenden zwischen EU-Staaten zu unterbinden.mehr...

Rom. Bereits vor einem Sondertreffen mit mehreren EU-Staaten erleidet Kanzlerin Angela Merkel beim Bemühen um bilaterale Abkommen zur Rücknahme von Flüchtlingen einen Rückschlag. Italiens Innenminister Matteo Salvini lehnte es ab, dort registrierte und nach Deutschland weitergereiste Asylbewerber zurücknehmen. Am Sonntag will Merkel mit Regierungschefs besonders betroffener EU-Mitglieder in Brüssel beraten und sie zu bilateralen Vereinbarungen mit Deutschland bewegen. Merkel steht extrem unter Druck: Die CSU hatte ihr eine Frist bis Ende Juni für solche bilateralen Vereinbarungen gegeben.mehr...

Berlin. Ein Vierteljahrhundert nach seiner Gründung wird der Musiksender Viva zum Jahresende endgültig eingestellt. Das teilte der Träger, das Medienunternehmen Viacom, mit. Viva teilt sich schon seit längerem einen Programmplatz mit der Sendemarke Comedy Central. Deren Sendezeit werde ab Januar 2019 auf 24 Stunden ausgeweitet, sagte ein Viacom-Sprecher. Der einstige Kultsender Viva war 1993 als deutscher Gegenentwurf zu MTV mit Pop-Musik auf Sendung gegangen. Zu den jungen Moderatoren gehörten in den 90er Jahren unter anderem Heike Makatsch und Stefan Raab. 2004 übernahm Viacom den Sender.mehr...