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Rückkehrprämie für abgelehnte Asylbewerber ohne Wirkung

Berlin. Möglichst viele abgelehnte Asylbewerber sollen zurück in die Heimat: Bund und Länder mühen sich, die Zahl der Abschiebungen und freiwilligen Ausreisen zu steigern. Gelungen ist das bisher nicht.

Rückkehrprämie für abgelehnte Asylbewerber ohne Wirkung

Abgelehnte Asylbewerber in einem Flughafengebäude. Foto: Sebastian Willnow/Archiv

Die von der Bundesregierung im Dezember eingeführte Extra-Rückkehrprämie für abgelehnte Asylbewerber hat einem Medienbericht zufolge nicht den erwünschten Erfolg gebracht.

Von Dezember bis Februar sei die Zahl der freiwilligen Ausreisen im Vergleich zum Vorjahr stark gesunken, schreibt die „Neue Osnabrücker Zeitung“. Trotz der Prämie von bis zu 3000 Euro hätten sich in den drei Monaten nur 4552 Menschen für eine freiwillige geförderte Ausreise entschieden. Im Jahr zuvor seien es - ohne die Prämie - im gleichen Zeitraum 8185 Personen gewesen.

Insgesamt sei die Zusatzprämie 1565 Personen bewilligt worden, davon 761 Einzelpersonen und 235 Familien, schreibt die Zeitung unter Berufung auf Zahlen des Bundesinnenministeriums. „Grundsätzlich halten wir das Programm, das unterschiedliche Förderungen abhängig vom Verfahrensstadium vorsieht, für ein gutes Instrument, um flexibel und wirkungsvoll Anreize für eine freiwillige Ausreise zu setzen“, zitierte das Blatt eine Sprecherin des Ministeriums. Die Rückkehrberatung wolle man „weiter ausbauen“.

Abgelehnte Asylbewerber konnten bis zum 28. Februar die „Reintegrationsunterstützung“ beantragen. Familien wurden Sachleistungen zum Beispiel für Miete, Bau- und Renovierungsarbeiten oder die Grundausstattung für Küche oder Bad im Wert von bis zu 3000 Euro angeboten, Einzelpersonen im Wert von bis zu 1000 Euro.

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