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Alle Artikel zum Thema: SPD

SPD

Dortmund Die Nachricht, dass der SPD-Vorsitzende Martin Schulz Außenminister werden soll, traf am Mittwoch bei der Dortmunder SPD nicht auf ungeteilte Zustimmung. Die Genossen begrüßen aber die Trennung des Ministeramtes vom Parteivorsitz.mehr...

Berlin. Ist die SPD jetzt auch noch auf den Hund gekommen? „Lima“ wird zum Politikum und Streitfall: Die „Bild“ wollte testen, wie gut die Schutzmechanismen der Partei funktionieren, um eine Unterwanderung durch fragwürdige Mitglieder beim Votum über die Groko zu verhindern.mehr...

Berlin. Begleitet von Kritik der Basis hat die SPD ihr Mitgliedervotum über den Eintritt in eine große Koalition gestartet. Wahlberechtigt sind gut 460 000 Mitglieder. Die Stimmzettel müssen bis zum 2. März beim Vorstand eingegangen sein. Es wird mit einem sehr knappen Ausgang gerechnet. Für Ärger an der Basis sorgte ein Begleitschreiben der Parteispitze, in dem sich Sätze finden wie: „Wir als Verhandlungsteam empfehlen Dir aus Überzeugung, mit JA zu stimmen.“ Das wurde als zu parteiisch pro GroKo kritisiert.mehr...

Berlin. Nach einem „Bild“-Bericht über einen Hund, der als SPD-Mitglied geführt wird, will die Partei den Eintritt wegen falscher Angaben rückgängig machen. Es handele sich um eine „Fake-Mitgliedschaft“, sagte ein SPD-Sprecher in Berlin. „Wir prüfen, ob wir die Mitgliedschaft annullieren können, da sie offensichtlich mit Täuschungsabsicht erstellt worden ist.“ Damit werde auch kein Hund an dem am Dienstag gestarteten Mitgliedervotum über den mit CDU/CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag teilnehmen.mehr...

Düsseldorf. Die bundesweit rund 463 000 Mitglieder der SPD können seit Dienstag per Briefwahl über den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU entscheiden. Allein ein Viertel der Stimmberechtigten stellt der größte Landesverband Nordrhein-Westfalen. In der NRW-Basis hatte sich kurz vor Beginn des Mitgliedervotums Widerstand gegen eine Neuauflage der großen Koalition formiert. Eine im Internet veröffentlichte Erklärung von Mitgliedern der NRW-SPD gegen die GroKo hat bereits Hunderte Unterzeichner gefunden.mehr...

Düsseldorf. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) rechnet noch vor Ostern mit einer neuen Bundesregierung. Er nehme an, dass die Mehrheit der SPD-Mitglieder für den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU stimmen werde, sagte Laschet der belgischen Tageszeitung „De Standaard“ (Dienstag). „Aber das ist schwer einzuschätzen“, räumte er ein. Mit Blick auf Unmut auch in der CDU und Forderungen nach einer Verjüngung des Kabinetts sagte der stellvertretende CDU-Vorsitzende: „Das wird sicherlich kommen. Es wird neue Gesichter in der Regierung geben.“mehr...

Hintergründe

20.02.2018

Fakten zum SPD-Mitgliederentscheid

Berlin. Nun hängt alles an den SPD-Mitgliedern: Sie stimmen über den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU ab - und damit auch über eine Fortsetzung der Kanzlerschaft von Angela Merkel (CDU).mehr...

Berlin. Nun ist die SPD-Basis am Zug. An diesem Dienstag startet die Partei offiziell ihr mit Spannung erwartetes Mitgliedervotum über den erneuten Eintritt in eine große Koalition. Alle rund 463 000 Mitglieder sollten die Wahlunterlagen erhalten haben. Zusammen mit einer eidesstattlichen Erklärung sollten die Wahlbriefe bis zum 2. März im Postfach des Vorstands eingegangen sein. Es wird mit einem knappen Ausgang gerechnet. Die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles rief ihre Partei zur Zustimmung zu dem mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrag auf.mehr...

Schlaglichter

20.02.2018

SPD startet Mitgliedervotum über GroKo

Berlin. Die SPD startet heute offiziell ihr in ganz Europa mit Spannung erwartetes Mitgliedervotum über den erneuten Eintritt in eine große Koalition. Alle rund 463 000 Mitglieder sollen bis zu diesem Stichtag die Wahlunterlagen erhalten haben. Die Wahlbriefe sollen bis zum 2. März im Postfach des Vorstands eingegangen sein. Es wird mit einem knappen Ausgang gerechnet. Gibt es eine Mehrheit für ein Ja, könnte sich Kanzlerin Angela Merkel fast ein halbes Jahr nach der Wahl erneut zur Regierungschefin wählen lassen.mehr...

Berlin. Nun liegt alles in der Hand der SPD-Mitglieder. Für oder gegen die GroKo unter Merkel - das Mitgliedervotum bei den Sozialdemokraten ist eröffnet. Die designierte SPD-Chefin Nahles kämpft für ein Ja der Genossen und gegen immer neue Tiefstände in den Umfragen.mehr...

Hintergründe

19.02.2018

AfD-Schock zum Start der SPD-GroKo-Wahl

Berlin. GroKo oder NoGroKo? Die SPD-Mitglieder gehen in diesen Tagen zum Briefkasten und schicken wichtige Post nach Berlin. Angela Merkel kann nur im Kanzleramt sitzen und hoffen. Beflügelnd für ein Ja zur Koalition könnte ausgerechnet der dramatische Zustand der SPD sein.mehr...

Schlaglichter

19.02.2018

Umfrage: AfD überholt erstmals SPD

Berlin. Die rechtspopulistische AfD hat in einer Umfrage erstmals die SPD bundesweit überholt. In der neuen INSA-Umfrage für die „Bild“-Zeitung landen die Sozialdemokraten nach dem Chaos der letzten Wochen bei nur noch 15,5 Prozent, die AfD liegt knapp vor der SPD mit 16 Prozent. Die Union kann etwas zulegen auf 32 Prozent und ist damit mehr als doppelt so stark wie die SPD. Die FDP landet bei 9 Prozent, die Linke bei 11 Prozent, die Grünen kommen unverändert auf 13 Prozent. Damit würde es nach dieser Umfrage auch nicht mehr für eine große Koalition reichen.mehr...

Berlin. Die SPD startet ihr in Europa mit Spannung erwartetes Votum über den Eintritt in eine erneute große Koalition - während die Mitglieder am Küchentisch über ein Ja oder Nein grübeln, platzt die nächste Hiobsbotschaft herein. Die AfD sieht einen „historischen Tag“.mehr...

Schlaglichter

19.02.2018

SPD stimmt über GroKo ab

Berlin. Mit dem Versand hunderttausender Wahlunterlagen hat die SPD die heiße Phase bei der Entscheidung ihrer Mitglieder über den Eintritt in eine erneute Koalition mit CDU und CSU eingeleitet. Die SPD-Spitze um Andrea Nahles rechnet nach den Erfahrungen bei den ersten Basiskonferenzen mit einer mehrheitlichen Zustimmung. Viele Mitglieder warnten dort vor einem Chaos, wenn es zu Neuwahlen kommen würde. Zudem liegt die SPD in einer ARD-Umfrage nur noch bei 16 Prozent in der Wählergunst - und müsste im Fall einer Neuwahl fürchten, von der rechtspopulistischen AfD eingeholt zu werden.mehr...

Inland

19.02.2018

SPD startet GroKo-Entscheid

Berlin. Rund 1,5 Millionen Euro lässt sich die SPD die Basisbeteiligung bei ihrer Entscheidung über eine GroKo kosten. Darauf blickt ganz Europa. Bekommt Angela Merkel doch noch eine Regierung hin? Der Widerstand ist beträchtlich - die Jusos entwickeln schon den Neuwahlplan.mehr...

Berlin. Die CDU-Vizechefin Julia Klöckner rügt den SPD-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag mit der Union. „Wir haben mehr als 60 Millionen Wahlberechtigte. Dass die SPD-Mitglieder das letzte Wort bei der Regierungsbildung haben, wirft die Frage auf, ob wir es mit einem Wahlrecht erster und zweiter Klasse zu tun haben“. Das sagte die Partei- und Fraktionschefin der CDU in Rheinland-Pfalz dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.mehr...

Berlin. Mit dem Versand hunderttausender Wahlunterlagen hat die SPD die heiße Phase bei der Entscheidung ihrer Mitglieder über den Eintritt in eine erneute Koalition mit CDU und CSU eingeleitet. Die SPD-Spitze rechnet nach den ersten Basiskonferenzen mit einer mehrheitlichen Zustimmung. Viele Mitglieder warnten vor „Chaos“, wenn es zu Neuwahlen kommen würde, berichtete sie. Die geschäftsführende Bundesfamilienministerin Katarina Barley ist nach Begegnungen mit der Basis zuversichtlich. Es wird ein enges Rennen erwartet. Viele Jungsozialisten kämpfen gegen die Groko und setzen auf Neuwahlen.mehr...

Mainz. Die geschäftsführende Bundesfamilienministerin Katarina Barley blickt dem Mitgliederentscheid über eine weitere Koalition mit der Union optimistisch entgegen. An der Basis treffe sie auf zahlreiche Befürworter einer großen Koalition, und bei weitem nicht nur Skeptiker, sagte sie nach der Regionalkonferenz in Mainz. In den Versammlungen, die sie besucht habe, seien mehrheitlich Mitglieder gewesen, die zustimmen wollen. Viele hätten sich auch umentschieden, „einfach weil die Inhalte gut sind“. Etwa 460 000 Parteimitglieder stimmen bis zum 2. März über den Koalitionsvertrag mit der Union ab.mehr...

Mainz. Die SPD-Spitze glaubt nach den ersten Konferenzen mit der Basis fest an eine Zustimmung der Mitglieder zum mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrag. „Die Anerkennung, dass wir gut verhandelt haben, ist spürbar“, sagte die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles im nordrhein-westfälischen Kamen. Kritik aus der Partei, dass sie nicht mit Gegnern der Koalition wie Juso-Chef Kevin Kühnert auftrete, wies Nahles zurück: „Die GroKo-Gegner kommen nicht zu kurz.“ Die SPD-Mitglieder können ab sofort per Briefwahl abstimmen. Am 4. März soll das Ergebnis verkündet werden.mehr...

Düsseldorf. Mit einer im Internet veröffentlichten Erklärung werben Hunderte Mitglieder der nordrhein-westfälischen SPD für ein Nein ihrer Partei zu einer großen Koalition. Als Unterzeichner sind auf der Seite www.nogroko.nrw auch zahlreiche Mitglieder des NRW-Landesvorstands und der Fraktion im Düsseldorfer Landtag aufgelistet, darunter die stellvertretende Landesvorsitzende Britta Altenkamp und Vize-Fraktionschef Thomas Kutschaty. Auch Jesco Groschek, Mitglied im Landesvorstand der NRW-Jusos, gehört demnach zu den Gegnern eines Bündnisses mit CDU und CSU. Sein Vater Michael Groschek wirbt als SPD-Landeschef für ein Ja zum Koalitionsvertrag.mehr...

Kamen. Die SPD-Spitze hat am Sonntag während der Regionalkonferenz in Nordrhein-Westfalen um weitere Zustimmung zur Großen Koalition geworben. Unter den mehr als 400 Mitgliedern hatte es zahlreiche kritische Stimmen von GroKo-Gegnern gegeben. Die designierte Parteichefin Andrea Nahles gab sich nach der Diskussionsveranstaltung im westfälischen Kamen aber optimistisch, Mitglieder auf ihre Seite gezogen zu haben. „Ich glaube, dass Viele jetzt mit ihrer Stimme anders umgehen“, sagte Nahles.mehr...

Düsseldorf. In der nordrhein-westfälischen SPD herrscht Sorge, dass die Personalquerelen in der Berliner SPD-Spitze das Mitglieder-Votum zum Koalitionsvertrag beeinflussen könnten. „Die Chancen sind sicher nicht besser geworden, eine überragende Mehrheit für eine Zustimmung hinzubekommen“, sagte der Essener SPD-Chef Thomas Kutschaty der Deutschen Presse-Agentur. „Ich halte das Ergebnis nach wie vor für völlig offen.“mehr...

Recklinghausen. Juso-Chef Kevin Kühnert hat an die SPD-Mitglieder appelliert, sich von Umfragen nicht verrückt machen zu lassen und den Koalitionsvertrag mit der Union abzulehnen. „Lasst euch keine Angst machen, vor dem was danach kommt“, sagte der 28-Jährige am Freitag bei einer Basisveranstaltung in Recklinghausen.mehr...

Recklinghausen. Für oder gegen GroKo? Die Jusos trommeln in NRW gegen den Koalitionsvertag mit der Union. Parallel wirbt die SPD-Parteispitze für ein Ja zur Koalition.mehr...

Berlin. Bis Montag in einer Woche will die Kanzlerin ihrer Partei die neue Ministerliste präsentieren. Viele Unzufriedene verlangen nach dem Dreiklang „jünger, weiblicher, konservativer“. Ob Merkel liefert?mehr...

Schlaglichter

18.02.2018

SPD-Spitze glaubt an „GroKo“-Ja

Kamen. Nach den ersten Regionalkonferenzen mit der Parteibasis ist die SPD-Spitze optimistisch, dass es eine Zustimmung zu der großen Koalition mit der Union geben wird. „Die Anerkennung, dass wir gut verhandelt haben, ist spürbar“, sagte die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles am Rande eines Basistreffens im nordrhein-westfälischen Kamen. Sie sei aus den ersten Konferenzen in Hamburg und Hannover optimistisch herausgegangen. Kritik aus der Partei, dass sie nicht mit GroKo-Gegnern wie Juso-Chef Kevin Kühnert auftrete, wies Nahles zurück: Auch Kritiker könnten sich bei den Treffen einbringen.mehr...

Kamen/Mainz. Reicht es für die GroKo? Bei den ersten Konferenzen der SPD-Spitze zeichnet sich eine Tendenz für eine Zustimmung bei dem am Dienstag startenden Mitgliederentscheid ab. Aber es gibt auch Kritik, vor allem weil Gegner wie Juso-Chef Kühnert nicht eingeladen wurden.mehr...

Mainz. Vor Beginn des Mitgliederentscheids der SPD setzt die Parteispitze ihre Diskussionen mit der Basis über eine weitere große Koalition mit der Union fort. Zu Regionalkonferenzen im nordrhein-westfälischen Kamen und in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt Mainz werden heute unter anderem die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles und der kommissarische Parteivorsitzende Olaf Scholz erwartet. In der Partei gibt es großen Unmut gegen eine große Koalition - nicht nur unter den Jusos. Der Mitgliederentscheid startet am Dienstag, das Ergebnis wird am 4. März bekanntgegeben.mehr...

Schlaglichter

18.02.2018

SPD-Basistreffen in Hannover

Hannover. In Niedersachsen erwartet Ministerpräsident Stephan Weil eine breite Zustimmung der Basis beim SPD-Mitgliederentscheid über eine neue große Koalition. „Nach meiner Einschätzung gibt es eine breite Mehrheit, die zu einem Ja beim Koalitionsvertrag tendiert“, sagte er am Rande einer Diskussionsrunde in Hannover. Die Parteispitze hatte erst in Hamburg und dann in Hannover um die Zustimmung der Basis geworben. Die designierte Parteichefin Andrea Nahles sagte: „Wir haben das, was wir herausgehandelt haben, auf den Tisch gelegt. Und es hat breite Zustimmung gegeben.“mehr...

Hannover. Wenige Tage vor dem SPD-Mitgliederentscheid über eine neue große Koalition wirbt die Parteispitze heute auch in Hannover um die Zustimmung der Basis. Zuvor hatte es vormittags Diskussionsrunden in Hamburg gegeben. Die designierte neue Parteichefin Andrea Nahles sagte in Hannover, es laufe gut: „Wir haben das, was wir herausgehandelt haben, auf den Tisch gelegt. Und es hat breite Zustimmung gegeben.“ Sie hoffe auf eine ähnliche Zustimmung auch in Hannover. SPD-Landeschef Stephan Weil verwies auf die positiven Erfahrungen mit der großen Koalition in Niedersachsen.mehr...

Hintergründe

18.02.2018

Genosse Angst und Gabriels Zukunft

Hamburg. Ab Dienstag stimmen rund 463.000 SPD-Mitglieder ab: Noch eine große Koalition? Oder lieber „NoGroKo“? Die Stimmung an der Basis in Hamburg ist angespannt. Die erste von sieben Regionalkonferenzen der SPD zeigt: Das Votum wird eng.mehr...

Hamburg. Die SPD-Spitze hat ihre Werbeoffensive an der Parteibasis für ein Ja zu einer neuen großen Koalition begonnen. Bei der ersten von sieben Mitgliederkonferenzen warben die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles und der kommissarische Vorsitzende Olaf Scholz in Hamburg für ein Bündnis mit CDU und CSU. Nach der Debatte mit rund 650 Teilnehmern sagte Scholz, nach seinem Eindruck fänden „die allermeisten“, es liege ein sehr guter Koalitionsvertrag auf dem Tisch, der viele Chancen für Deutschland eröffne. Belastet wird die Kampagne der SPD-Spitze von miesen Umfragewerten für die Partei.mehr...

Schlaglichter

18.02.2018

Nahles lässt Gabriels Zukunft offen

Hamburg. Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles lässt die Zukunft von Außenminister Sigmar Gabriel auch nach der Freilassung des „Welt“-Journalisten Deniz Yücel offen. Auf die Frage, ob sie einen Verbleib im Kabinett bei Zustandekommen einer erneuten großen Koalition unterstütze, sagte Nahles nach einer Basiskonferenz am Samstag in Hamburg nur: „Das war heute kein Thema hier, definitiv nicht“. Ohne weitere Fragen hierzu zu beantworten, übernahm bei dem Statement der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz das Wort und referierte über die Konferenz der SPD-Spitze mit 650 Mitgliedern.mehr...

Hamburg. Mit einer Mitgliederkonferenz in Hamburg hat die SPD-Spitze ihre Werbeoffensive an der Basis für den Eintritt in eine große Koalition mit CDU und CSU begonnen. Bei dem nichtöffentlichen Treffen in der Messe wollen die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles und der kommissarische Vorsitzende, Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz, heute für den Koalitionsvertrag werben. Die SPD-Spitze könne nach harten Verhandlungen mit der Union ein gutes Ergebnis vorlegen, sagte Nahles vor Beginn.mehr...

Berlin. Die Strapazen der Koalitionsverhandlungen haben die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles auf einer Karnevalsveranstaltung eingeholt. „Als ich nach über 40 Stunden Verhandlungsmarathon am nächsten Abend auf der Karnevalsfeier im Dorfsaal war und meine Tochter glücklich getanzt hat, bin ich schließlich auf einem Stuhl eingenickt“, gestand die Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion dem „Spiegel“. „Das halbe Dorf hat sich amüsiert, aber es war ja allen klar, warum ich schlafe.“ Nahles stammt aus Weiler in der Eifel.mehr...

Hamburg. Der Weg zur großen Koalition ist weit und steinig. Das weiß die SPD-Spitze und trommelt daher an der Basis emsig für ein Ja. Nach dem Auftakt ihrer Werbetour gibt sich die designierte Parteichefin Nahles optimistisch - auch wenn sie teils kritische Töne zu hören bekam.mehr...

Hamburg. Wenige Tage vor Beginn des SPD-Mitgliederentscheids startet die Parteispitze ihre Werbeoffensive an der Basis für den Eintritt in eine große Koalition. Zum Auftakt findet heute eine nichtöffentliche Mitgliederkonferenz in Hamburg statt. Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles und der kommissarische Vorsitzende, Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz, wollen den ausgehandelten Koalitionsvertrag mit der Union gemeinsam erläutern. Juso-Chef Kevin Kühnert ist ebenfalls an der Basis unterwegs, um bei den Mitgliedern für ein Nein zu werben.mehr...

Schlaglichter

18.02.2018

Schulz nimmt Entschuldigung Gabriels an

Berlin. Der zurückgetretene SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat sich mit Außenminister Sigmar Gabriel versöhnt. „Es stimmt, dass ich die Entschuldigung von Sigmar Gabriel angenommen habe“, sagte Schulz der „Bild“-Zeitung. Zugleich machte er deutlich, dass er sich nicht als Opfer einer Intrige in der SPD-Parteiführung sieht. Schulz hatte angekündigt, er wolle Außenminister unter Angela Merkel werden, falls die SPD-Basis einer großen Koalition zustimmt. Als Reaktion darauf sagte Gabriel in einem Interview, seine Tochter Marie habe ihn getröstet: „Papa, jetzt hast du doch mehr Zeit mit uns. Das ist doch besser als mit dem Mann mit den Haaren im Gesicht.“mehr...

Augsburg. Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles schließt eine Urwahl der Parteivorsitzenden für die Zukunft nicht aus. „Wir werden diskutieren und prüfen, wie wir unsere Mitglieder noch stärker beteiligen“, sagte Nahles der „Augsburger Allgemeinen“.mehr...

Schlaglichter

18.02.2018

Urwahl: Nahles geht auf Parteilinke zu

Augsburg. Die designierte SPD-Chefin Nahles schließt eine Urwahl der Parteivorsitzenden für die Zukunft nicht aus. „Wir werden diskutieren und prüfen, wie wir unsere Mitglieder noch stärker beteiligen“, sagte Nahles der „Augsburger Allgemeinen“. „Dazu nehmen wir uns in unserem Erneuerungsprozess ausreichend Zeit.“ SPD-Vize Scholz, inzwischen kommissarischer Parteichef, hatte entsprechende Forderungen der Parteilinken am vergangenen Wochenende noch zurückgewiesen. Für eine Urwahl müsste ein Parteitag zunächst die Satzung ändern, besonders die Parteilinke macht sich dafür stark.mehr...

Berlin. Eine knappe Mehrheit von 54 Prozent der Deutschen wünscht sich, dass der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel Außenminister bleibt. Das ergab eine repräsentative Umfrage von Kantar Emnid für die Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die in der SPD alternativ gehandelten Kandidaten Heiko Maas und Katarina Barley landeten weit abgeschlagen: Für den geschäftsführenden Justizminister Maas sprachen sich nur 13 Prozent aus. Für Barley, die zurzeit geschäftsführend das Arbeits- und das Familienministerium führt, nur sieben Prozent.mehr...

Berlin. Die SPD ist in einer aktuellen Umfrage auf ein Rekordtief abgesackt. Nach den jüngsten Personalquerelen kommt die Partei in einem ARD-Deutschlandtrend Extra nur noch auf 16 Prozent, wie die ARD mitteilte. Das sind zwei Punkte weniger als Anfang Februar. Die SPD liegt in der Erhebung von Infratest Dimap nur noch knapp vor der AfD, die sich um einen Punkt auf 15 Prozent verbesserte. Die Union bleibt bei 33 Prozent. Die FDP verliert einen Punkt und landet bei neun Prozent. Die Linke bleibt stabil bei elf Prozent; die Grünen verbessern sich um zwei Punkte auf 13 Prozent.mehr...

Hamburg. Die Umfragewerte sind mies, nun muss es für die SPD wenigstens mit der GroKo klappen. In Hamburg werben Andrea Nahles und der kommissarische Parteivorsitzende Scholz für den Koalitionsvertrag.mehr...

Recklinghausen. Juso-Chef Kevin Kühnert hat an die SPD-Mitglieder appelliert, sich von Umfragen nicht verrückt machen zu lassen und den Koalitionsvertrag mit der Union abzulehnen. „Lasst euch keine Angst machen, vor dem was danach kommt“, sagte der 28-Jährige bei einer Basisveranstaltung in Recklinghausen. Im Koalitionsvertrag gebe es über 100 Prüfaufträge und Kommissionen, die eingesetzt werden sollen. Die SPD müsse klaren Kurs zeigen, statt das Profil zu verwässern und faule Kompromisse einzugehen. So gebe es etwa keine Antworten auf eine „krass ungleiche“ Vermögensverteilung.mehr...

Berlin. Die für den SPD-Vorsitz nominierte Andrea Nahles hat den amtierenden Außenminister Sigmar Gabriel zum Verzicht auf Werbung in eigener Sache aufgerufen. „Es ist jetzt nicht die Zeit, dass einzelne eine Kampagne für sich selbst starten“, sagte Nahles dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Das Verhältnis der beiden gilt als belastet. In der Partei werden Gabriel auch nach dem Erfolg mit der Freilassung des „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel in der Türkei nur geringe Chancen für ein Weitermachen eingeräumt. mehr...

Berlin. Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh schmerzt nach einen Worten das jüngste Umfrageergebnis seiner Partei. „Die Zahlen tun extrem weh“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Dass im ARD-Deutschlandtrend zwischen der SPD und der AfD nur noch ein Prozentpunkt liege, sei ein Alarmsignal. „16 Prozent sind ein Warnruf der deutschen Bevölkerung an uns Sozialdemokraten: Reißt euch gefälligst zusammen!“ Die SPD ist knapp eine Woche vor ihrem Mitgliederentscheid über eine neue große Koalition in der Wählergunst auf ein Rekordtief abgesackt.mehr...

Berlin. Das Rekordtief der SPD in Umfragen hat die Partei aus Sicht des Politologen Oskar Niedermayer selbst verschuldet. „Es ist das Hickhack, es ist das Chaos, das die SPD seit einiger Zeit anrichtet, das den Leuten zunehmend auf die Nerven geht“, sagte der Parteienforscher der Deutschen Presse-Agentur. Es sei nicht nur die Debatte um den SPD-Vorsitz, die die Wähler ermüde. Dies zeige sich auch daran, dass die Partei trotz des Rückzugs von Martin Schulz aus der SPD-Führung weiter abgestürzt sei. Um in der Wählergunst wieder besser dazustehen, müssten die Sozialdemokraten erst zur Ruhe kommen.mehr...

Hintergründe

18.02.2018

Die SPD - Eine Volkspartei a.D.

Berlin. Nur 16 Prozent in der Wählergunst. Nach dem Schleudergang der letzten Tage bekommt die einstige Volkspartei SPD die Quittung, sie spürt den Atem der AfD. Und: Auch die designierte neue Chefin gilt nicht als große Hoffnung. Der Versuch einer Erklärung für die Absturzgründe.mehr...

Berlin. Das Rekordtief der SPD in Umfragen hat die Partei aus Sicht des Politologen Oskar Niedermayer selbst verschuldet. „Es ist das Hickhack, es ist das Chaos, das die SPD seit einiger Zeit anrichtet, das den Leuten zunehmend auf die Nerven geht“, sagte der Parteienforscher der Deutschen Presse-Agentur.mehr...

Berlin. Italiens Ministerpräsident Paolo Gentiloni hat an die SPD-Basis appelliert, beim Mitgliederentscheid der mit der Union ausgehandelten Koalition zuzustimmen. Er wisse, wie schwer dies vielen Sozialdemokraten falle. „Doch Europa braucht eine stabile deutsche Regierung“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“. Die politische Linke, wie er sie sehe, nehme die Herausforderung an. „Sie verkriecht sich nicht in ihrer eigenen Identität.“ Dies sei umso wichtiger, als Europa eine beispiellos gute Konjunktur erlebe und stark wachsen könne.mehr...

Berlin. Die SPD ist in einer Umfrage auf ein Rekordtief abgesackt. Nach den jüngsten Personalquerelen kommt die Partei in einem ARD-Deutschlandtrend Extra nur noch auf 16 Prozent, wie die ARD mitteilte. Das sind zwei Punkte weniger als Anfang Februar. Die SPD liegt damit bei der Sonntagsfrage von Infratest Dimap nur noch einen Punkt vor der AfD, die sich um einen Punkt auf 15 Prozent verbessert. Die Union erreicht unverändert 33 Prozent. Die FDP verliert einen Punkt und liegt bei neun Prozent. Die Linke bleibt bei elf Prozent; die Grünen verbessern sich um zwei Punkte auf 13 Prozent.mehr...

Inland

18.02.2018

SPD fällt auf Rekordtief

Berlin. Die SPD hofft, mit dem Stabwechsel an Andrea Nahles aus dem Tief herauszukommen. Da wirken die neuen Umfragewerte wie ein Schock. Was bedeutet der Absturz in der Wählergunst für den Mitgliederentscheid über die GroKo?mehr...

Augsburg. Die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles will heute bei den Genossen in Bayern für den Koalitionsvertrag mit der Union werben. Die Fraktionschefin im Bundestag ist Hauptgast beim „politischen Ascherdonnerstag“ in der Augsburger Kälberhalle. Beim traditionellen politischen Aschermittwoch hatte der kommissarische Parteichef Olaf Scholz zu einem Ja beim anstehenden Mitgliederentscheid zum Koalitionsvertrag aufgerufen. Der bisherige SPD-Vorsitzende Martin Schulz war am Dienstag zurückgetreten. Die SPD-Spitzengremien nominierten Nahles als Schulz-Nachfolgerin.mehr...

Demmin. CDU-Chefin Angela Merkel ist parteiinterner Kritik wegen zu vieler Zugeständnisse für eine neue Koalition entschieden entgegengetreten. Die Menschen wollten jetzt eine stabile Regierung und „dass wir uns nicht permanent mit uns selbst beschäftigen“, sagte die Kanzlerin beim politischen Aschermittwoch der CDU in Demmin in Mecklenburg-Vorpommern. Der Verzicht auf neue Schulden sei ein Markenzeichen der CDU und werde dies auch in Zukunft bleiben. In der Partei gibt es erheblichen Unmut, weil das bisher CDU-geführte Ministerium für Finanzen an die SPD gehen soll.mehr...

Schwerte. Die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat am politischen Aschermittwoch Seitenhiebe auf CDU-Chefin Angela Merkel verteilt. Die „Göttinnendämmerung“ habe längst begonnen, sagte die SPD-Bundestagsfraktionschefin bei einer Veranstaltung in Schwerte in Nordrhein-Westfalen. Merkel sei in ihrer eigenen Partei „angezählt“. Wenn die SPD ihre Erneuerung schaffe, habe sie wieder die Nase vorne. Gleichzeitig warb Nahles für die sozialpolitischen Errungenschaften in den Koalitionsverhandlungen mit der Union. Die SPD-Basis stimmt noch in einem Mitgliederentscheid über eine neue GroKo ab.mehr...

Berlin. „Ist doch besser als mit dem Mann mit den Haaren im Gesicht“: Sigmar Gabriel, noch Außenminister, zitierte seine Tochter, die sich auf mehr Zeit mit ihm freue. Nun hat er sich bei Martin Schulz dafür entschuldigt.mehr...

Demmin. Kanzlerin Angela Merkel hat alle Parteien zu Kompromissfähigkeit aufgerufen - angesichts der Führungskrise bei der SPD und der langwierigen Regierungsbildung. „Es ist nicht die Zeit für mit dem Kopf durch die Wand, sondern es ist die Zeit für Vernunft und Verstand“, sagte Merkel beim politischen Aschermittwoch der CDU Mecklenburg-Vorpommerns in Demmin. „Es geht nicht um Verleumdungen und Unterstellungen, sondern es geht darum, dass wir wieder lernen, uns gegenseitig zu achten und zuzuhören und auch das Gute beim anderen zu sehen und nicht nur das Schlechte.“mehr...

Schwerte. Die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles setzt darauf, ihre Partei in der großen Koalition mit der Union zu neuer Stärke zu führen. Vor einer Aschermittwoch-Veranstaltung im nordrhein-westfälischen Schwerte sagte sie: „Ohne uns wird es keine Regierung geben.“ Die SPD habe einen guten Koalitionsvertrag ausgehandelt. Deshalb gehe sie davon aus, dass viele SPD-Mitglieder aus innerer Überzeugung dafür stimmen würden.mehr...

Schwerte. Die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles setzt darauf, ihre Partei in der großen Koalition mit der Union zu neuer Stärke zu führen. Vor einer Aschermittwoch-Veranstaltung im nordrhein-westfälischen Schwerte sagte sie: „Ohne uns wird es keine Regierung geben.“ Die SPD habe einen guten Koalitionsvertrag ausgehandelt. Deshalb gehe sie davon aus, dass viele SPD-Mitglieder aus innerer Überzeugung dafür stimmen würden.mehr...

Berlin. Der geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel hat sich beim zurückgetretenen SPD-Chef Martin Schulz entschuldigt. Gabriel sagte der „Zeit“, er habe per SMS um Verzeihung gebeten für seine Bemerkung zum „Mann mit den Haaren im Gesicht“. Schulz habe darauf nicht geantwortet. Gestern hätten sich die beiden dann im Willy-Brandt-Haus in Berlin gesehen. „Ich habe mich inzwischen persönlich bei ihm entschuldigt“, sagte Gabriel der Zeitung. „Wir verstehen beide, wo unsere gegenseitigen Verletzungen liegen und dass alles menschlich ist. Wir sind schließlich keine Polit-Maschinen.“mehr...

Hintergründe

14.02.2018

Hoffnung für Yücel?

Belgrad. Als Deniz Yücel vor einem Jahr festgenommen wurde, war Sigmar Gabriel gerade zwei Wochen Außenminister. Der Fall wurde zum wichtigsten Thema seiner Amtszeit. Nun steht vielleicht das Ende der Haft Yücels bevor - gleichzeitig mit dem Ende der Amtszeit Gabriels?mehr...

Demmin/Schwerte. Es ist ein besonderer politischer Aschermittwoch: Nie zuvor stand Deutschland um diese Zeit nach einer Wahl ohne neue Regierung da. Das beeinflusst die Stimmung. Nur bei der CSU hat einer Grund zum Feiern.mehr...

Berlin. Nach dem Rücktritt von Parteichef Martin Schulz und der Klärung der Führungsfrage hofft die SPD auf ein Ende der internen Querelen und eine Rückkehr zur Sacharbeit. Führende Sozialdemokraten riefen dazu auf, die Personaldebatten zu beenden und nun allein über die Inhalte des mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrages zu diskutieren. Das neue Führungsduo - der kommissarische Parteichef und mögliche künftige Vizekanzler Olaf Scholz und die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles wollen die Genossen beim anstehenden Mitgliederentscheid von einem Ja zu dem Vertrag überzeugen.mehr...

Berlin. Der neue kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz geht davon aus, dass die Sozialdemokraten nach dem Wechsel an der Parteispitze zu alter Stärke zurückfinden. „Wir haben das ehrgeizige Ziel, dass wir bei der nächsten Bundestagswahl stärkste Partei in Deutschland werden, dass wir den Kanzler oder die Kanzlerin stellen können“, sagte er am Dienstagabend im ZDF-„heute-journal“. Er sei sich zudem sicher, dass die SPD bei der anstehenden Mitgliederbefragung große Zustimmung für den Koalitionsvertrag mit der Union bekommen werde.mehr...

Schwerte. Es ist der erste Auftritt als designierte SPD-Chefin, im tiefsten Westfalen. Kaum noch mit Stimme, kämpft Andrea Nahles nach den Chaos-Tagen ab sofort an der Basis um das Ja für die große Koalition. Doch bei Mettigel und Pils fragen einige: Was wird nun aus Siggi?mehr...

Berlin. Nach dem Rücktritt von Parteichef Martin Schulz und der Klärung des weiteren Vorgehens hofft die SPD auf ein Ende der innerparteilichen Querelen und eine Rückkehr zur Sacharbeit. „Ich bin ganz sicher, dass wir durch die Entscheidungen heute dazu beigetragen haben, dass sich jetzt alle auf die Sache konzentrieren“, sagte der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz in den ARD-„Tagesthemen“. Schulz hatte am Dienstag seinen Rücktritt erklärt. Daraufhin nominierten Vorstand und Präsidium der SPD die Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Andrea Nahles, jeweils einstimmig als neue Bundesvorsitzende.mehr...

Berlin. Als erste Frau an der SPD-Spitze soll Bundestags-Fraktionschefin Andrea Nahles die Partei aus ihrer tiefen Krise führen. Der bisherige Vorsitzende Martin Schulz trat heute zurück, die Spitzengremien der Partei nominierten daraufhin die 47-Jährige einstimmig als dessen Nachfolgerin. Bis zur Wahl am 22. April bei einem Sonderparteitag in Wiesbaden wird der dienstälteste stellvertretende Vorsitzende Olaf Scholz die SPD kommissarisch führen. Bestrebungen, den Vorsitz sofort an Nahles zu übergeben, scheiterten am Widerstand einzelner Landesverbände.mehr...

Berlin. Als erste Frau an der SPD-Spitze soll Bundestags-Fraktionschefin Andrea Nahles die Partei aus ihrer tiefen Krise führen. Der bisherige Vorsitzende Martin Schulz trat zurück, die Spitzengremien der Partei nominierten daraufhin die 47-Jährige einstimmig als dessen Nachfolgerin. Bis zur Wahl am 22. April bei einem Sonderparteitag in Wiesbaden wird der dienstälteste stellvertretende Vorsitzende Olaf Scholz die SPD kommissarisch führen. Bestrebungen, den Vorsitz sofort an Nahles zu übergeben, scheiterten am Widerstand einzelner Landesverbände.mehr...

Berlin. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat bestätigt, dass Vizechef Olaf Scholz nach dem Rücktritt von Martin Schulz kommissarisch den Parteivorsitz übernehmen wird. Es sei wichtig gewesen, schnelle politische Handlungsfähigkeit herzustellen, sagte er in Berlin. Scholz ist der dienstälteste der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden. Er betonte, seine Funktion bis zum Sonderparteitag am 22. April sei eine „dienende“. Präsidium und Vorstand der SPD hatten zuvor die Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Andrea Nahles, einstimmig als künftige Parteichefin nominiert.mehr...

Berlin. Nach dem Rücktritt von SPD-Chef Martin Schulz soll dessen Stellvertreter Olaf Scholz kommissarisch die Partei führen. Das beschloss der SPD-Vorstand, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Am 22. April soll ein Sonderparteitag den regulären Nachfolger wählen - die Parteispitze hat dafür Fraktionschefin Andrea Nahles nominiert.mehr...

Berlin. Nach dem Rücktritt von SPD-Chef Martin Schulz soll dessen Stellvertreter Olaf Scholz kommissarisch die Partei führen. Das beschloss der SPD-Vorstand am Dienstagabend, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Am 22. April soll ein Sonderparteitag den regulären Nachfolger wählen - die Parteispitze hat dafür Fraktionschefin Andrea Nahles nominiert.mehr...

Berlin. Nach dem Rücktritt von SPD-Chef Martin Schulz soll dessen Stellvertreter Olaf Scholz kommissarisch die Partei führen. Das beschloss der SPD-Vorstand am Abend, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr.mehr...

Berlin. SPD-Chef Martin Schulz hat seinen sofortigen Rückzug von der Parteispitze verkündet und damit den Weg für die Wahl von Andrea Nahles zu seiner Nachfolgerin freigemacht. Das Parteipräsidium nominierte die Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion einstimmig. Die Wahl soll am 22. April auf einem Parteitag in Wiesbaden stattfinden. Das kündigte Schulz nach der Präsidiumssitzung an. Wer die Partei bis zum Parteitag führen soll, blieb zunächst unklar. Möglicherweise soll Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz das Amt bis dann kommissarisch übernehmen.mehr...

Berlin. Das SPD-Präsidium hat die Bundestags-Fraktionschefin Andrea Nahles einstimmig für den Parteivorsitz nominiert. Die Wahl werde am 22. April auf einem Parteitag in Wiesbaden stattfinden, sagte der scheidende Parteichef Martin Schulz in Berlin.mehr...

Berlin. Das SPD-Präsidium hat die Bundestags-Fraktionschefin Andrea Nahles einstimmig für den Parteivorsitz nominiert. Die Wahl werde am 22. April auf einem Parteitag in Wiesbaden stattfinden, sagte der scheidende Parteichef Martin Schulz am Dienstag in Berlin.mehr...

Berlin. SPD-Chef Martin Schulz gibt den Parteivorsitz sofort ab und nicht erst nach Ende des Mitgliederentscheids der Sozialdemokraten. Das sagte er am Dienstagabend in Berlin.mehr...

Berlin. Oh weh, SPD. Erst scheitert Martin Schulz bei dem Plan, den Vorsitz abzugeben, sich aber ins Außenministerium zu retten. Er tritt nun ab. Doch die Basis rebelliert gegen die sofortige Übernahme des Vorsitzes durch Andrea Nahles. Ein schlechtes Omen für das „Groko“-Votum?mehr...

Berlin. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat sich klar gegen eine vorzeitige Übernahme des SPD-Vorsitzes durch Andrea Nahles ausgesprochen. Sein Landesverband wünsche sich, „dass die Vorsitzenden wieder, so wie es üblich ist, über ein geordnetes Verfahren von Delegierten auf einem Bundesparteitag gewählt werden“, sagte Müller vor einer Sitzung der SPD-Spitzengremien in Berlin. Müller machte allerdings auch klar, dass sich die Forderung nicht gegen Nahles richte. Sein Landesverband unterstütze die Kandidatur der Fraktionschefin im Bundestag. Sie sei eine gute Kandidatin.mehr...

Berlin. Es klang nach einem simplen Plan. Der scheidende SPD-Chef Martin Schulz kündigte an, den Vorsitz an Fraktionschefin Andrea Nahles zu übergeben. Eigentlich Anfang März.mehr...

Berlin. Die Berliner SPD ist dagegen, Andreas Nahles im Schnellverfahren zur neuen Parteivorsitzenden zu ernennen. Der Landesverband stelle sich hinter eine mögliche Kandidatur von Nahles, betonte eine Sprecherin des Landesverbandes. Der Landesvorstand wandte sich aber dagegen, dass Nahles das Amt kommissarisch schon vor einer Wahl auf einem Parteitag antritt. Er plädierte dafür, dass zunächst einer der sechs stellvertretenden SPD-Vorsitzenden die Aufgaben des scheidenden Parteichefs Martin Schulz übernimmt.mehr...

Kiel. Der SPD-Landesverband in Schleswig-Holstein hat sich dagegen ausgesprochen, Andrea Nahles als kommissarische Parteivorsitzende zu benennen. Es gehe nicht gegen die Person Andrea Nahles, sondern darum, ein geordnetes Verfahren zu finden, damit nicht der Verdacht aufkomme, da werde etwas ausgeklüngelt, sagte der Bundestagsabgeordnete Sönke Rix der Deutschen Presse-Agentur. Präsidium und Vorstand der SPD wollen am Nachmittag über das weitere Vorgehen beraten. Erwartet wird, dass der bisherige Vorsitzende Martin Schulz dort seinen sofortigen Rückzug verkünden wird.mehr...

Berlin. In der SPD verschärft sich vor der Sitzung von Präsidium und Vorstand die Führungsdebatte. Die baden-württembergische SPD-Chefin Leni Breymaier kritisierte die Ankündigung der Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange, sich für den SPD-Vorsitz zu bewerben. Lange würde damit Fraktionschefin Andrea Nahles herausfordern, die bereits an diesem Dienstag kommissarisch den Parteivorsitz übernehmen könnte. Die Oberbürgermeisterin hatte erklärt, sie werbe für eine Basiskandidatur und wolle den Mitgliedern wieder eine Stimme geben.mehr...

Flensburg. Flensburgs Oberbürgermeisterin ist offen, bürgernah und beliebt in der Stadt. Vielen gilt Simone Lange als Hoffnungsträgerin der Nord-SPD, die für Erneuerung steht. Jetzt will die gebürtige Thüringerin auch die Bundespartei aufmischen.mehr...

Berlin. Die Pläne der SPD-Spitze zur raschen Übergabe des Parteivorsitzes an Andrea Nahles stoßen intern zunehmend auf Widerstand. Nachdem die Parteilinke eine Urwahl gefordert hatte, gibt es jetzt auch rechtliche Bedenken gegen eine kommissarische Übernahme des SPD-Vorsitzes durch Nahles. Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange kündigte zudem am Montagabend überraschend ihre Kandidatur für den SPD-Bundesvorsitz an. Präsidium und Vorstand der Sozialdemokraten wollen am Dienstagnachmittag über das weitere Vorgehen beraten.mehr...

Berlin/Flensburg. Angesichts der Personalquerelen in ihrer Partei hat die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange ihre Kandidatur für den SPD-Bundesvorsitz angekündigt. Das geht aus einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Schreiben Langes an den Bundesvorstand der Sozialdemokraten hervor.mehr...

Berlin. Von Hundert auf Null: Vor einem Jahr wählte die SPD Martin Schulz mit 100 Prozent der Stimmen zum Vorsitzenden. Jetzt ist seine Amtszeit Geschichte und der Weg für die Nachfolge bereitet.mehr...

Berlin. Angesichts der Personalquerelen in ihrer Partei hat die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange ihre Kandidatur für den SPD-Bundesvorsitz angekündigt. Das geht aus einem Schreiben Langes an den Bundesvorstand der SPD hervor, dass der dpa vorliegt. „Ich werbe für eine Basiskandidatur und möchte den Mitgliedern wieder eine Stimme geben und sie an diesem Entscheidungsprozess ernsthaft beteiligen“, begründete die 41-Jährige diesen Schritt. Damit könnte Lange gegen Fraktionschefin Andrea Nahles antreten, die heute kommissarisch den Parteivorsitz übernehmen könnte.mehr...

Berlin. Der SPD steht wohl ein schnellerer Führungswechsel bevor als ursprünglich geplant: Die Bundestagsfraktionschefin Andrea Nahles könnte schon an diesem Dienstag den Parteivorsitz kommissarisch übernehmen. Am Nachmittag wollen Präsidium und Vorstand der SPD über das weitere Vorgehen beraten. Erwartet wird, dass der bisherige SPD-Chef Martin Schulz dort seinen sofortigen Rückzug verkünden wird. Die Spitzengremien könnten dann beschließen, Nahles als kommissarische Parteichefin zu ernennen. Sie müsste dann innerhalb von drei Monaten bei einem Parteitag formal gewählt werden.mehr...

Berlin. In der CDU rumort es, vor allem jüngere Politiker fordern eine inhaltliche und personelle Neuaufstellung der Partei. Die CDU-Vorsitzende und Kanzlerin Angela Merkel hat zugesagt, noch vor dem Parteitag am 26. Februar das Personaltableau für die Besetzung der CDU-Bundesministerien vorzustellen.mehr...

Berlin. Am Dienstag könnte Andrea Nahles - zunächst kommissarisch - zur ersten Vorsitzenden der SPD bestimmt werden. Nach dem tiefen Fall von Martin Schulz lastet riesiger Druck auf ihr. Und der Start ist von Misstönen begleitet.mehr...

Berlin. Sigmar Gabriels Anmerkungen zu Noch-SPD-Chef Schulz - der „Mann mit den Haaren im Gesicht“ - hat Nachbeben in der SPD ausgelöst. Jetzt kommen Worte des Bedauerns.mehr...

Berlin. Der geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel bedauert es, bei seiner Kritik am scheidenden SPD-Chef Schulz die eigene Tochter ins Feld geführt zu haben. Es tue ihm leid, sie überhaupt erwähnt zu haben. Das schreibt der „Tagesspiegel“ unter Berufung auf nicht genannte Vertraute. Gabriel habe versucht, gegenüber seiner Heimatzeitung eine eher humorvolle Bemerkung zu machen, heißt es weiter. Es sei in seiner Umgebung kein Geheimnis, dass er dies bedauere.mehr...

Berlin. Die künftige SPD-Chefin Andrea Nahles muss erstmal das Ja der Mitglieder zum Koalitionsvertrag mit CDU/CSU sichern - daneben gibt es viele Scherben zusammenzukehren und große Herausforderungen.mehr...

Berlin. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat die SPD-Mitglieder aufgefordert, der Koalition mit der Union zuzustimmen. Russlands Präsident Wladimir Putin „freut sich immer dann, wenn es irgendwo auch nur den Ansatz von politischer Instabilität gibt“, sagte Poroschenko der „Bild“-Zeitung.mehr...

Berlin. Auch mit der Rückzugsankündigung von Martin Schulz sind die Querelen in der SPD nicht ausgestanden. Ein schnellerer Führungswechsel soll die Partei nun in ruhigeres Wasser bringen. Ob das gelingt?mehr...