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Scholz stellt mehr Mittel für Bundeswehr in Aussicht

Berlin.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat angesichts der erwarteten Steuermehreinnahmen höhere Ausgaben für die Bundeswehr und die Entwicklungspolitik in Aussicht gestellt als bisher geplant. Zuerst gehe es um eine Entlastung der Bürger mit mittleren und kleinen Einkommen und die Schaffung eines Digitalfonds, kündigte Scholz bei der Vorstellung der neuen Steuerschätzung an. Darüber hinaus würden sich aber sicherlich auch noch Spielräume für die Ausgaben der Entwicklungszusammenarbeit und Verteidigung ergeben.

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