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Kopernikus-Bolzplatz: "Retten, was zu retten ist"

SCHWERTE Der Streit um den Bolzplatz an der Kopernikusstraße hat die Debatte um die Spielflächen neu entfacht. Denn eines ist nach der Überprüfung klar: Nur drei Bolzplätze im gesamten Stadtgebiet sind planungsrechtlich zulässig und gesichert.

von von Heiko Mühlbauer

, 12.06.2008
Kopernikus-Bolzplatz: "Retten, was zu retten ist"

Dieser Bolzplatz an der Kopernikusstraße war Auslöser der Debatte.

So manches Mitglied des Jugendhilfeausschusses hätte das Ergebnis der Untersuchung der Verwaltung gerne ignoriert. Doch abwarten und hoffen, dass alles gut geht, hilft nicht. „Hier haben wir unsere Unschuld verloren“, musste CDU-Fraktionschef Joseph Bender einräumen. Und ganz ohne Aufsehen lassen sich auch keine nachträglichen Baugenehmigungen erteilen, erfuhren die Ausschussmitglieder vom Leiter der städtischen Rechtsabteilung, Carsten Morgenthal. Denn die Nachbarn der betroffenen Plätze müssten bei einer Baugenehmigung ohnehin benachrichtigt werden. Die Baugesetze kennen zudem kein Gewohnheitsrecht. Also folgerte Bender: „Wir müssen retten, was zu retten ist.“

Dass dies nicht so einfach ist, demonstriert das Beispiel des Bolzplatzes an der Kopernikusstraße. Hier baute die Stadt Tore und Zäune ab. Der Kläger wolle nun aber gegen die mobilen Tore vorgehen, die von der SPD gespendet wurden, berichtete Morgenthal. Dies sei aber seiner Ansicht nach Sache des Ordnungsamtes und kein genereller Rechtsstreit. Schließlich handele es sich nicht um städtische Tore. 16 000 Euro würde es kosten, den Bolzplatz an der Kopernikusstraße mit einem schallgedämmten Ballfangzaun auszustatten. Eine Summe, die seitens der Stadt derzeit nicht aufzubringen ist. „Warum hat man dann denn voreilig die bestehenden Zäune abgerissen“, ärgerten sich die Nachbarn auf der Ratstribüne. Denn ohne Tore und festen Untergrund habe es sich ja rechtlich auch zuvor schon nicht mehr um einen Bolzplatz gehandelt.

Die SPD stellte die Frage, warum die Verwaltung in den vergangenen Jahren nahezu alle Bolzplätze ohne Baurecht errichtet habe. Zum einen habe man das damals offensichtlich nicht so eng gesehen, zum anderen habe sich in der Rechtssprechung da entscheidendes geändert, so der erste beigeordnete der Stadt Hans-Georg Winkler.

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