Diese Website speichert Cookies auf Ihrem Computer. Diese Cookies werden verwendet, um Ihre Website zu optimieren und Ihnen einen persönlich auf Sie zugeschnittenen Service bereitstellen zu können, sowohl auf dieser Website als auch auf anderen Medienkanälen. Mehr erfahren über die von uns eingesetzten Cookies finden Sie in unserer Datenschutzrichtlinie
Anzeige

Von der Leyen will Bundeswehr umbauen

Berlin.

Wegen der zunehmenden Spannungen mit Russland will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Bundeswehr künftig wieder stärker auf die Landes- und Bündnisverteidigung ausrichten. Die jahrelang vorherrschende Fokussierung auf Auslandseinsätze solle beendet werden, künftig wolle man sich wieder „gleichrangig“ der Landes- und Bündnisverteidigung widmen, heißt es im Entwurf des Grundsatzpapiers. Es gehe um eine Reaktion auf neue Szenarien, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums, etwa Cyberangriffe. Das Konzeptionspapier werde von der Leyen wohl im Juni erlassen.

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Berlin. Kanzlerin Angela Merkel will die von CSU-Chef Horst Seehofer im Asylstreit gesetzte Zwei-Wochen-Frist nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur zunächst akzeptieren. Aus Teilnehmerkreisen der CDU-Vorstandssitzung in Berlin hieß es, Merkel billige das Vorgehen ihres Bundesinnenministers. Sie wolle die CDU-Spitzengremien am 1. Juli, also nach dem EU-Gipfel, über den Stand ihrer Verhandlungen über Abkommen mit vom Migrationsdruck am meisten belasteten Ländern wie Italien informieren.mehr...

München. Im Unionsstreit über die Asylpolitik gibt die CSU Kanzlerin Angela Merkel eine Frist für eine europäische Lösung bis nach dem EU-Gipfel Ende Juni. Der CSU-Vorstand billigte einstimmig einen entsprechenden Vorschlag von CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Kommen bis dahin, auch auf dem EU-Gipfel, keine Vereinbarungen mit EU-Partnern zustande, soll mit umfassenden Zurückweisungen von Migranten an den Grenzen begonnen werden.mehr...

München. Im Unionsstreit über die Asylpolitik will Bundesinnenminister Horst Seehofer Kanzlerin Angela Merkel eine Frist für eine europäische Lösung bis Ende Juni geben. Das machte er in einer CSU-Vorstandssitzung in München deutlich, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Kommen bis dahin keine Vereinbarungen mit EU-Partnern zustande, soll mit umfassenden Zurückweisungen von Migranten an den deutschen Grenzen begonnen werden.mehr...

Berlin. Wann Bundesinnenminister Horst Seehofer seinen umstrittenen Masterplan zur Flüchtlingspolitik vorstellen wird, ist noch völlig offen. Ministeriumssprecherin Eleonore Petermann sagte in Berlin: „Es gibt keinen neuen Termin für die Vorstellung des Masterplans Migration.“ In dem Plan geht es um Fluchtursachen, Flüchtlingshilfe in Transitländern, EU-Asylpolitik und Reformen in Deutschland. Der Inhalt sei bislang nur Seehofer, Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie einigen Mitarbeitern des Innenministeriums bekannt, die mit der Ausarbeitung befasst gewesen seien.mehr...

München. Im Unionsstreit über die Asylpolitik will Bundesinnenminister Horst Seehofer umgehend Vorbereitungen für umfassende Zurückweisungen von Migranten an den Grenzen treffen lassen. Tatsächlich mit den Zurückweisungen begonnen werden solle aber erst, wenn keine europäischen Vereinbarungen zustande kommen. Das sagte der CSU-Vorsitzende in einer CSU-Vorstandssitzung in München, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Einen konkreten Zeitpunkt nannte Seehofer zunächst nicht.mehr...

Moskau. Weil er einem Mexikaner drei teure Eintrittskarten für das WM-Spiel gegen Deutschland geklaut hat, ist ein Peruaner in Moskau festgenommen worden. Der 42-Jährige habe dem Fußball-Fan die Tickets im Gesamtwert von 1950 Euro kurz vor der Partie aus der Hosentasche gezogen, teilte die russische Polizei mit. Der 30-Jährige habe den Diebstahl nahe dem Luschniki-Stadion am Sonntag aber sofort bemerkt. Daraufhin hätten Sicherheitskräfte den Peruaner festgenommen, meldete die Agentur Interfax. Gegen den Mann wird nun wegen Diebstahls ermittelt.mehr...