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Betroffene fordern Sitze in Kommission für Kohleausstieg

Betroffene von deutschen Braunkohletagebauen fordern mindestens zwei Sitze in der geplanten Kommission zum Kohleausstieg. In sozialen Fragen hätten sie bisher kein Gehör gefunden, stellten Betroffene aus den Revieren im Rheinland, in der Lausitz und Mitteldeutschland in einem am Freitag bekannt gemachten offenen Brief an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) fest. „Suchen Sie das Gespräch mit uns und geben Sie uns die Möglichkeit, in der Kohlekommission die Zukunft und Perspektiven unserer Regionen mitzugestalten“, heißt es darin.

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Kerpen

, 04.05.2018
Betroffene fordern Sitze in Kommission für Kohleausstieg

Peter Altmaier (CDU), Bundesminister für Wirtschaft und Energie. Foto: Andrew Harnik/AP/Archiv

Genehmigte Tagebaue wie Hambach und Garzweiler im Rheinland müssten mit Blick auf den Kohleausstieg verkleinert werden. Planungen für die Erweiterung bestehender oder für neue Tagebaue wie Welzow-Süd II in der Lausitz oder Lützen in Sachsen-Anhalt müssten gestoppt werden. Unterschrieben ist der Brief von Bürgerinitiativen, Kirchenvertretern oder auch Bürgermeistern.

Die geplante Kommission soll laut Koalitionsvertrag noch in diesem Jahr ein Enddatum für den Ausstieg aus der Kohlestrom-Produktion in Deutschland festlegen. Außerdem soll sie einen Plan für das schrittweise Abschalten der Kraftwerke erarbeiten, die finanzielle Abfederung des Strukturwandels klären und festlegen, wie Deutschland sein Klimaziel für 2030 einhält.