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Scholz: Steuerentlastung für mittlere und kleine Einkommen

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Berlin

, 09.05.2018

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat angesichts der erheblichen Steuermehreinnahmen eine Entlastung von Bürgern mit kleinen und mittleren Einkommen ab 2019 in Aussicht gestellt. Allein der Bund habe bis 2022 zusätzliche Spielräume von insgesamt 10,8 Milliarden Euro, „über den wir uns Gedanken machen können“, sagte Scholz bei der Vorstellung der neuen Steuerschätzung. Dabei geht es um einen Abbau der sogenannten kalten Progression. Außerdem will Scholz die Ausgaben in den Digitalbereich intensivieren, etwa in den Breitbandausbau und den Anschluss von Schulen an das digitale Netz.