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Atomwächter der IAEA: Iran hält sich weiter an Atomabkommen

Drei Jahre ist das Atomabkommen mit dem Iran reibungslos gelaufen, dann sind die USA ausgestiegen. Die Atomwächter haben jetzt geprüft, ob der Iran sich wie bisher weiter an die Abmachungen hält.

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Wien

, 24.05.2018
Atomwächter der IAEA: Iran hält sich weiter an Atomabkommen

Bundesaußenminister Heiko Maas und Mike Pompeo, Außenminister der USA, in Washington. Foto: Andrew Harnik

Der Iran hält sich nach den Erkenntnissen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) weiterhin an die Auflagen des Atomabkommens. Das geht aus dem ersten Quartalsbericht der IAEA-Inspektoren seit dem Ausstieg der USA aus dem Abkommen Anfang Mai hervor.

Das Abkommen wurde 2015 geschlossen, um den Bau einer iranischen Atombombe zu verhindern. Seitdem haben die Inspektoren keine Verstöße der islamischen Republik gegen die Auflagen festgestellt.

US-Präsident Donald Trump hatte es aber als Lüge bezeichnet, dass der Iran seine Verpflichtungen aus dem Abkommen erfülle. Offiziell kündigte die US-Regierung es auf, weil es ihr nicht weit genug geht. Sie moniert etwa, dass die weitreichende Begrenzung der Anreicherung von Uran zur Herstellung von waffenfähigem Nuklearmaterial nur bis 2025 läuft. Andere Teile des Abkommens, so verschärfte Kontrollen durch internationale Beobachter, reichen bis ins Jahr 2040.

Nach dem jüngsten Quartalsbericht blieb der Iran wie vorgesehen bei der Anreicherung von Uran unter dem 300-Kilogramm-Limit. An dem Schwerwasserrektor Arak, der Plutonium produzieren könnte, sei wie vereinbart nicht weiter gebaut worden. Nach dem Abkommen darf der Iran atomare Technologie nur zu zivilen Zwecken einsetzen.

IAEA-Generaldirektor Yukiya Amano monierte, dass der Iran den Inspektoren schneller Zugang zu den Einrichtungen einräumen könnte. Er betonte aber, dass alle Visiten reibungslos stattgefunden hätten. Zu den atombetriebenen Schiffen, die der Iran im Januar angekündigt hatte, habe die Regierung in Teheran präzisiert, dass es sich um zivile, keine militärischen Schiffe handeln werde.

Die USA führen nach ihrem Ausstieg aus dem Abkommen wieder Sanktionen gegen den Iran ein. Die anderen Vertragsparteien - neben den USA und dem Iran Großbritannien, Frankreich, Russland, China und Deutschland - wollen das Abkommen retten. Bundeskanzlerin Angela Merkel bekräftigte bei ihrem Besuch in Peking, dass Deutschland und China der Vereinbarung weiterhin verpflichtet seien. Sie sei nicht perfekt, die Alternativen dazu seien aber noch unsicherer.

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