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Dorstener Minister-Schelte

DORSTEN NRW-Innenminister Dr. Ingo Wolf müssten am Mittwochabend kräftig die Ohren geklingelt haben. Da gab es für ihn im Dorstener Haupt- und Finanzausschuss reichlich Schelte.

Der Minister hatte in einem Schreiben an alle Landtagsabgeordneten und die Bürgermeister der betroffenen Städte seine Haltung bekräftigt, die Kommunen der Emscher-Lippe-Region seien an ihrer Finanzmisere selbst schuld - was Bürgermeister und alle Ratsfraktionen empörte. Wolfs Weigerung, die Ausnahmesituation der vom Strukturwandel gebeutelten Kommunen zu akzeptieren, hatte der Innenminister mit interkommunalen Vergleichen begründet: "Diese Daten belegen, dass ein höheres Ausgabenniveau der Städte Recklinghausen und Dorsten maßgeblich zu ihrer Defizitlage beiträgt." Alles fauler Zauber, werteten die Kämmerer der betroffenen Kommunen diese Vergleiche. Und Dorstens Bürgermeister Lambert Lütkenhorst widerlegte in einem Antwortschreiben mit vielen Beispielen, dass die Gleichsetzung mit Wesel hinten und vorne nicht passt. Sprecher aller Fraktionen sahen dies genauso.

 Das ist schon arrogant zu nennen

Selbst Ingo Stoffel (FDP) kommentierte süffisant: "Wir sind schon sehr verwundert, dass ein Mitglied unserer Partei, ein Mann, der auch noch selbst Bürgermeister war, solche Auffassungen vertritt. Das ist schon arrogant zu nennen."

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