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Persönliche Erklärung

CDU-Ratsfrau Regine Stephan gibt Mandat ab

Dortmund. Nach ihrer Zustimmung zu einer Resolution der NPD im Rat der Stadt und einem Beitrag für das als rechtspopulistisch geltende Magazin Compact sah sich die CDU-Ratsfrau Regine Stephan heftigen Vorwürfen ausgesetzt. Jetzt hat sie die Konsequenzen daraus gezogen.

CDU-Ratsfrau Regine Stephan gibt Mandat ab

Regine Stephan legt ihr Ratsmandat und Parteiämter in der CDU nieder. Foto: Foto Menne

Am Montag hat Regine Stephan zu den Vorwürfen in der turnusmäßigen Sitzung der CDU-Ratsfraktion eine persönliche Erklärung abgegeben, der sich eine intensive Aussprache angeschlossen habe, teilten CDU-Kreisverband und Ratsfraktion am Montagabend in einer gemeinsamen Presseerklärung mit. Danach habe Regine Stephan erklärt, „dass sie mit sofortiger Wirkung ihr Ratsmandat niederlegt und von allen Parteiämtern zurücktritt“.

Die CDU habe diese Erklärung entgegengenommen, dankt Regine Stephan für viele Jahre der Zusammenarbeit in der Fraktion und Parteifunktionen und wünsche Frau Stephan persönlich alles Gute, heißt es in der Mitteilung.

In ihrer persönlichen Erklärung drückt Regine Stephan ihr Bedauern über ihr Abstimmungsverhalten im Rat mit Zustimmung zu einer Resolution von NPD/Die Rechten aus, das sie nun als „falsche Entscheidung“ bezeichnet. Sie habe eigentlich nur ein Zeichen geben wollen, dass sie die zur Diskussion stehende Frauenveranstaltung als „ideologische Hetzveranstaltung ablehne“.

CDU „einzige politische Heimat“

Die Aufregung um könne sie nur sehr bedingt nachvollziehen, „denn die Zeitschrift ist ja legal“. Als sie an dem Stand der Zeitschrift auf der Leipziger Buchmesse gewesen sei, sei dort auch „alles ruhig und friedlich“ gewesen, erklärt Regine Stephan. Der von ihr in der Zeitschrift veröffentlichte Artikel sei während des Standbesuchs entstanden. Er enthalte neben einem „Bekenntnis zu Aufklärung und Freiheit Wesentliches, was für meine politische Arbeit immer essentiell gewesen ist“.

„Rechtsextremistische Standpunkte sind mir generell fremd“, schreibt Stephan in der von der CDU veröffentlichten persönlichen Erklärung. „Meine einzige politische Heimat ist die CDU.“

Die komplette persönliche Erklärung von Regine Stephan haben wir online zum Nachlesen bereitgestellt: Link zum PDF.

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