Diese Website speichert Cookies auf Ihrem Computer. Diese Cookies werden verwendet, um Ihre Website zu optimieren und Ihnen einen persönlich auf Sie zugeschnittenen Service bereitstellen zu können, sowohl auf dieser Website als auch auf anderen Medienkanälen. Mehr erfahren über die von uns eingesetzten Cookies finden Sie in unserer Datenschutzrichtlinie
Anzeige

Stadtlohner kassiert Arbeitslosengeld trotz Arbeit

Angeklagter hatte neue Beschäftigung nicht gemeldet

Stadtlohn/Ahaus Vor dem Amtsgericht landete ein 52-jähriger Stadtlohner, weil er zu Unrecht Arbeitslosengeld kassiert hatte. Die Richterin ließ Gnade walten.

Angeklagter hatte neue Beschäftigung nicht gemeldet

Ein 52 Jahre alter Stadtlohner hat vor einem Jahr fast 1500 Euro Arbeitslosengeld kassiert, obwohl er längst wieder eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung gefunden hatte. Am Montagmorgen musste er sich deswegen vor dem Amtsgericht in Ahaus verantworten.

Der Prozess war notwendig geworden, weil der Angeklagte einen ihm bereits im vergangenen November zugestellten Strafbefehl über 750 Euro plus Wiedergutmachung in 50-Euro-Raten nicht akzeptieren wollte. „Ich bin mir keiner Schuld bewusst. Den Betrugsvorwurf will ich nicht auf mir sitzen lassen“, erklärte der Mann am Montag vor Gericht. Er sei sich sicher, dass er im Mai 2017 gut eine Woche vor Aufnahme seiner neuen Beschäftigung persönlich eine schriftliche Meldung in den Briefkasten der Arbeitsagentur in Coesfeld geworfen habe.

Widersprüchliche Aussagen

Darauf hielt ihm die Richterin unterschiedliche und widersprüchliche Aussagen vor, die der 52-Jährige im Rahmen des Ermittlungsverfahrens gemacht hatte. Mal hieß es, er habe seine neue Beschäftigung telefonisch gemeldet. Dann wiederum gab er an, einen Brief bei der Post aufgegeben zu haben. Dann hatte er ein Kopie seines Schreibens vorgelegt, dessen Datum allerdings nicht zu seinen Schilderungen passte. „Ich weiß, das klingt jetzt alles absolut unglaubwürdig, was ich sage“, räumte der Angeklagte ein. Die Richterin antwortete: „Ja, das haben Sie sehr treffend formuliert.“

Überzahlungen auf dem Kontoauszug zu sehen

Ein Mitarbeiter der Arbeitsagentur sagte als Zeuge aus, dass alle Posteingänge im Scan-Zentrum in Köln digitalisiert würden. Und das Servicecenter der Arbeitsagentur dokumentiere alle Anrufe. Nirgendwo aber lasse sich ein Hinweis finden, dass der Angeklagte seine neue Beschäftigung tatsächlich gemeldet habe. Außerdem, so der Zeuge, hätte der Angeklagte die Überzahlungen im April und Mai 2017 ja auf seinem Kontoauszug bemerken müssen.

Der Angeklagte begründete mögliche Erinnerungslücken mit einem „mehr als tischtennisballgroßen Tumor“, der ihm im vergangenen Jahr aus dem Kopf operiert worden sei. „Ich war zeitweise nicht ganz bei Sinnen.“ Am Ende ließ die Richterin Gnade walten: Das Verfahren wurde mit Einwilligung der Staatsanwaltschaft vorläufig eingestellt. Allerdings nur unter der Auflage, dass der Angeklagte in sechs Monaten den Schaden komplett wieder gut gemacht haben muss.

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Stadtlohn Nur einen Tag nach dem Bombenfund auf dem Grundstück Vredener Straße/Weststraße wurde dort eine zweite Bombe gefunden. Auch sie konnte sicher entschärft werden.mehr...

STADTLOHN Schon wieder hat ein Blindgänger aus dem Zweiten Weltkrieg die Stadt Stadtlohn in Atem gehalten. Eine 70 Kilogramm schwere Fliegerbombe machte dem Kampfmittelräumer schwer zu schaffen.mehr...

Stadtlohn Der Haupt- und Finanzausschuss hat die Einführung einer Wettbürosteuer beschlossen. Die Steuer soll ein Zeichen für Gesundheitsförderung und gegen Spielsucht setzten.mehr...

Stadtlohn Weil auf einem Bauernhof in Estern die Brunnenanlage ausgefallen war, rückte nachts die Feuerwehr an, um 250 Rinder vor dem Verdursten zu retten. 10.000 Liter Wasser waren nötig, um die Tiere kurzfristig zu versorgen.mehr...