Zoff im Rat: Dietmar Eisele flüchtet mit zugehaltenen Ohren aus Sitzung

hzAhauser Stadtrat

Der Ahauser Rat ist dafür bekannt, dass es hier teils hoch hergehen kann. Eine Szene, wie sie sich nun abspielte, haben aber wohl auch die alteingesessenen Ratsmitglieder noch nicht erlebt.

Ahaus

, 09.10.2020, 18:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Was war passiert? Die Grünen-Fraktion setzte in der jüngsten Ratssitzung unter Punkt 11.3 noch einmal den Zoff um die „Anti-AfD-Plakate“ auf die Tagesordnung. Ausgangslage: Die Stadt Ahaus hatte im Vorfeld der Kommunalwahl gegen die Partei Bündnis 90/Die Grünen eine Ordnungsverfügung wegen angeblich falscher Plakatierung erlassen (wir berichteten).

Konkret hatten die Grünen unter AfD-Plakate eigene Botschaften wie zum Beispiel „Gegen Rechts – Grün wählen“ gehängt. Laut Verwaltung ein Verstoß gegen die Sondernutzungserlaubnis, weil bestimmte Abstände eingehalten werden müssen und nicht zwei Plakate an einer Laterne hängen dürfen. Erst hängte der Bauhof die Plakate ab, wenige Tage später nach einem Eilverfahren des Oberverwaltungsgerichts selbst wieder auf. Zwischendurch flogen vonseiten der Grünen immer wieder Giftpfeile, vor allem in Richtung Bürgermeisterin Karola Voß.

„Verwaltung hat es verbockt“

Nun griff die Fraktion die Thematik wieder auf. Warum, erklärte Ratsmitglied Klaus Löhring: „Die Verwaltung hat es verbockt. Wir haben als einzige Partei eine Ordnungsverfügung bekommen, obwohl auch andere Parteien in den Ortsteilen mehrere Plakate an einer Laterne aufgehängt haben. Das ist eine einseitige Handhabung, die die AfD in ihrem Ansinnen unterstützt.“

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Ihn ärgere auch, dass die Verwaltungsspitze das Fragerecht der Fraktionen nicht ernst nehme. Daher habe man sich dazu entschieden, die Fragen nun in öffentlicher Sitzung an die Bürgermeisterin zu richten. „Damit sie bei der nächsten Kommunalwahl nicht mehr machen kann, was sie will“, so Löhring. Dietmar Eisele (Die Grünen) ergänzte: „Es ist traurig, dass eine Fraktionen einen solchen Antrag stellen muss.“

Klare Ansage von Hans-Georg Althoff

Hans-Georg Althoff, Erster Beigeordneter der Stadt, ließ das nicht auf der Verwaltung sitzen und holte zum Gegenschlag aus: „Der Sachverhalt, den Sie hier darstellen, ist falsch. Sie scheinen hier einige Dinge zu verwechseln.“ Exemplarisch nannte er drei Punkte, die aus seiner Sicht fehlerhaft waren.

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Unter anderem sei der Vorwurf, „der Erste Beigeordnete teilte mit, dass er beabsichtige, das Verfahren weiter zu betreiben“, schlicht falsch. „Die Grünen haben am 3. September vor dem Verwaltungsgericht Münster die Klage erhoben. Der Kläger ist Herr des Verfahrens und entscheidet damit über den Fortgang des Verfahrens, nicht die Beklagte Stadt Ahaus“, so Althoff.

Diskussion um Farbe der Kabelbinder

Außerdem habe die Stadt, anders als in der Stellungnahme formuliert, die Entscheidung des OVG akzeptiert und sei ihren Verpflichtungen nachgekommen. Es könne nicht als Weigerung gelten, dass beim Wiederaufhängen der Plakate weiße statt schwarze Kabelbinder verwendet wurden und die Kabelbinder-Enden nicht abgeknipst wurden. Diese Vorwürfe hatten die Grünen offenbar in einer E-Mail an die Verwaltung gerichtet.

Mitten in Hans-Georg Althoffs Ausführungen hinein rief Dietmar Eisele ein lautes „Stopp!“ dazwischen. „Wir haben Fragen gestellt, die Sie nicht beantworten“, rief er in Richtung des Beigeordneten. Doch der ließ sich nicht beirren und redete weiter. Als Bürgermeisterin Karola Voß den Fraktionsvorsitzenden der Grünen an die Etikette erinnerte, hatte Eisele genug gehört. Er sprang von seinem Stuhl auf, hielt sich demonstrativ beide Ohren zu und verließ den Saal.

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Die Diskussion führten nun Klaus Löhring und Hans-Georg Althoff weiter, bis es Karola Voß zu viel wurde. Sie sprach von einer „unwürdigen Schlammschlacht“ und wirkte sichtbar erleichtert, als Andreas Dönnebrink (SPD) den Antrag stellte, die Debatte an dieser Stelle zu beenden. Bei der anschließenden Abstimmung gab es nur eine Gegenstimme: Dietmar Eisele hatte sich mittlerweile wieder auf seinen Platz geschlichen, fluchte vor sich hin und stand bei diesem Tagesordnungspunkt auch im wörtlichen Sinne allein auf weiter Flur.

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