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Castrop-Rauxels Politiker sind für eine allein stehende Europawahl - nur einer nicht

hzEuropawahl 2019

Hohe Kosten, geringe Wahlbeteiligung: Sollte die Europawahl besser mit anderen Wahlen gekoppelt werden? Castrop-Rauxels Politiker sind sich einig. Nur für einen wiegen die Argumente anders.

Castrop-Rauxel

, 21.05.2019 / Lesedauer: 3 min

Unsere Frage: Ist eine Europawahl als singuläre Wahl sinnvoll oder ist es besser, sie mit einer anderen Wahl zu koppeln?

Daniel Molloisch, Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtrat:

Die Europawahl ist eine wichtige Wahl, die allerdings mit einer geringen Wahlbeteiligung zu kämpfen hat. Trotzdem fände ich es schwierig, sie mit einer Wahl zu koppeln, weil bei anderen Wahlen ja auch andere Themen im Vordergrund stehen.

Carsten Papp, Vorsitzender der CDU Castrop-Rauxel:

Es ist gut, dass die Europawahl als eigenständige Wahl durchgeführt wird. Dadurch wird die Wichtigkeit dieser Wahl noch einmal unterstrichen. Die letzte Europawahl wurde 2014 zusammen mit der Kommunalwahl durchgeführt. Dies hat nicht zu einer höheren Wahlbeteiligung geführt. Deshalb ist es auch für den Wahlkampf besser, sich auf die europäischen Themen konzentrieren zu können und damit die Wahlbeteiligung zu erhöhen.

Holger Schelte, Stadtverbandssprecher Bündnis 90 / Die Grünen:

Der Vergleich der Jahre 2009 (singuläre Wahl) und 2014 (zusammen mit der Kommunalwahl) lässt vermuten, dass eine gemeinsame Wahl für mehr Wahlbeteiligung sorgt. Das ist natürlich kurzfristig betrachtet zunächst einmal gut. Allerdings glauben wir, dass es inhaltlich besser und perspektivisch richtiger ist, sich zu einer Wahl für das Europäische Parlament auch alleine mit europäischen Themen zu beschäftigen. Bei einer gemeinsamen Wahl beispielsweise mit der Kommunalwahl (was bei uns im Kreis ja dann Wahlen des Rates, des Landrats und des Bürgermeisters wären) gehen die politischen Themen Europas doch eher unter und bekommen nicht den Stellenwert, den sie brauchen.

Anne Krüger, Vorsitzende des FDP-Stadtverbands:

Wir sind dafür, die Europawahl als eigenständige Wahl stehen zu lassen.

Margita Gudjons, Fraktionsvorsitzende Die Linke:

Grundsätze der formalen Wahlgleichheit und der Chancengleichheit der im Wahlwettbewerb miteinander stehenden Wahlvorschlagsträger dürfen nicht beeinträchtigt werden.

Daniel Djan, Vorsitzender der Jusos Castrop-Rauxel:

Aus Kostengründen wäre es vielleicht sinnvoll, die Europawahl mit einer anderen Wahl zu koppeln. Da würde meiner Meinung nach bundesweit eigentlich nur die Bundestagswahl in Frage kommen. Da dies aber nicht immer synchronisierbar ist und die jeweiligen Legislaturperioden unterschiedlich lang sind, wird das wohl kaum möglich sein. Man könnte überlegen, die Europawahl wieder mit Kommunal- oder Landtagswahlen zu kombinieren.

Yasemin Dittrich, stellvertretende Vorsitzende der Jungen Union:

Wenn man die Wahlbeteiligung bei den Europawahlen 2009 und 2014 in Castrop-Rauxel betrachtet, spricht einiges dafür, die Europawahl beispielsweise mit der Kommunalwahl zusammen zu legen. Allerdings bin ich der Meinung, dass die Europawahl eine derart hohe Bedeutung hat, dass eine singuläre Wahl, wie in diesem Jahr, beibehalten werden sollte. Dafür spricht auch, dass sich die Themen gerade bei einer zeitgleichen Kommunalwahl erheblich unterscheiden und man so bei einer singulären Wahl den Fokus darauf legen kann.

Andreas Kemna, Die Partei Castrop-Rauxel:

Die Kopplung mit anderen Wahlen würde es schwieriger für die Menschen machen, die verschiedenen Themen (Europa, Bund, Land, Kommune, Eurovision Song Contest) auseinander zu halten. Da verliert man leicht den Überblick, warum die sogenannten Volksparteien auf welcher Ebene nicht wählbar sind.

Teil 1: Schulnoten für die EU

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Teil 2: Einschätzung zu Stellenwert der Wahl und Wahlbeteiligung

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Teil 3: Wie läuft der Wahlkampf in der Stadt?

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Teil 4: Kommt ein Rechtsruck auf Europa zu?

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Teil 5: Singuläre oder gekoppelte Wahl?

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