Die Ratssitzung fand zum ersten Mal wieder in voller Stärke in der Europahalle in Castrop-Rauxel statt. © Nora Varga
Ratssitzung

Debatte über Castrop-Rauxeler Jugend-Plan fällt aus / FDP: „Unglaublich“

Die Pläne der Stadtverwaltung, in Jugendtreffs Stellen zu streichen, hatte im Vorfeld der Ratssitzung für heftigen Widerspruch gesorgt. Die Debatte im Rat selbst fiel aus – zum Ärger der FDP.

Eine mit Spannung erwartete Diskussion über den „Kinder- und Jugendförderplan“ der Stadt Castrop-Rauxel ist am Donnerstagabend kurzfristig ausgefallen. Die Stadtverwaltung nahm sie kurzerhand von der Tagesordnung des Rates.

Die Debatte war im Vorfeld mit Spannung erwartet worden, nachdem CDU und FDP gegen Pläne der Stadtverwaltung gewettert hatten, Fördergelder zu streichen, die es bislang für einen Jugendtreff der Falken und den „Meeting Point“ des Evangelischen Kirchenkreises gab.

Mit den Stimmen von SPD und Grün wurde bereits die Debatte über den Plan verschoben – zum heftigen Missfallen von FDP-Fraktionschef Nils Bettinger. Unmittelbar nach der Abstimmung nannte Bettinger auf Facebook die Entscheidung „Unglaublich!“ Aus CDU-Kreisen war hinter vorgehaltener Hand von einer „hochnotpeinlichen rot-grünen Nummer“ zu hören.

Bettinger warf Rot-Grün vor, die Diskussion zu „blockieren“ und schrieb bei Facebook: „Da gesellt sich zum schlechten Stil der Verwaltung bei der Kommunikation auch noch schlechter politischer Stil der Rot-Grün-Koalition.“ Bettinger fügte hinzu: „Bei mir hatten sich viele Bürger gemeldet, die etwas zu dem Thema heute erwartet haben.“

Stadtverwaltung und Rot-Grün äußern sich am Abend

Die Stadtverwaltung und die rot-grüne Koalition begründeten die Entscheidung nach der Ratssitzung in Presseerklärungen. Die Beigeordnete Regina Kleff teilte mit, „in Ermangelung einer umfassenden Betrachtung der gesamten Fakten“ werde zu dem Plan „ein öffentliches Bild skizziert, welches nicht den tatsächlichen Stand widerspiegelt“.

Der Kinder- und Jugendplan solle von einer breiten Mehrheit getragen werden. Der Prozess sei transparent geführt worden. Mit den Trägern der von Kürzungen bedrohten Einrichtungen würden Gespräche geführt.

Für die rot-grüne Koalition begrüßte der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses, Sebastian John (SPD), die Entscheidung „ausdrücklich“, den Plan von der Tagesordnung zu nehmen.

SPD: Verschiedene Einrichtungen würden gestärkt

Er wies darauf hin, dass verschiedene Jugend-Einrichtungen durch den Plan gestärkt würden. Beispielhaft nannte er das Center Pöppinghausen, D-Town in Deininghausen und das Café Q in Habinghorst.

Timo Eismann von den Grünen erklärte, der Plan sehe „ausdrücklich keine Kürzungen im Gesamtbereich vor“. Dass die „Vorschläge zur Gegenfinanzierung“, also die Streichungen im Meeting Point und bei den Falken von Beteiligten als unzureichend kommuniziert wahrgenommen werde, „nehmen wir als Koalition ernst und werden hier weitere Gespräche führen“.

Rot-grünes Ziel bleibe, „eine möglichst breite Unterstützung für den Kinder- und Jugendförderplan“ zu erreichen. Es sei „gut, sich jetzt noch einmal Zeit zu nehmen“, hieß es in der Erklärung.

FDP-Fraktion stellt Antrag für kommende Sitzungen

Die FDP-Fraktion hat am Morgen nach der Ratssitzung einen Antrag beim Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses Sebastian John und bei Bürgermeister Rajko Kravanja gestellt. In den kommenden Sitzungen des Ausschusses und des Rats soll die Verwaltung einen Sachstandsbericht zum Kinder- und Jugendförderplan geben. Damit wolle man sicherstellen, dass es eine öffentliche Diskussion zu den Vorgängen gibt.

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