Landrat legt sich wegen Corona-Schutz mit dem Land NRW an

Coronavirus

Der Kreis Recklinghausen hatte Hoffnung, dass man auf Corona-Ausbrüche künftig gezielter einwirken könnte. Kann man aber nun offenbar doch nicht: Das Land NRW hat ihm eine Absage erteilt.

Kreis Recklinghausen

, 01.10.2020, 17:00 Uhr / Lesedauer: 2 min
Corona-Masken tragen viele Menschen. Aber eine rein lokale Ausweitung einer Maskenpflicht wird im Kreis Recklinghausen weiterhin nicht möglich sein. Erst, wenn der ganze Kreis eine entsprechend hohe Inzidenz aufweist.

Corona-Masken tragen viele Menschen. Aber eine rein lokale Ausweitung einer Maskenpflicht wird im Kreis Recklinghausen weiterhin nicht möglich sein. Erst, wenn der ganze Kreis eine entsprechend hohe Inzidenz aufweist. © Thomas Schroeter

Es bleibt offenbar dabei: Der Kreis Recklinghausen kann keine Anti-Cotrona-Maßnahmen in einzelnen Städten des Kreisgebietes verhängen, solange nicht der Inzidenzwert im ganzen Kreisgebiet den Schwellenwert von 50 Infektionen in den vergangenen sieben Tagen je 100.000 Einwohner erreicht. Sprich: Wenn diese Zahl 308 Personen erreicht, dann wird ist die rote Warnstufe erreicht.

Jetzt lesen

Der Kreis hatte mit Blick auf die Corona-Infektionen in Städten des Kreises mit dem Land Kontakt aufgenommen mit dem Ziel, in der aktuellen Lage gezielt für die Stadt Gladbeck konkret eingreifen zu können. Die Antwort laut Mitteilung aus dem Kreishaus am Donnerstag: „Die aktuelle Regelung bleibt bestehen, es wird keine Anpassung und somit auch keine Möglichkeit zum Handeln für den Kreis geben.“ Der Bild-Zeitung hatte ein Ministeriumssprecher am Mittwoch noch gesagt, Einzelmaßnahmen einer Kommune seien durch das Infektionsschutzgesetz durchaus abgesichert.

Inzidenz in Gladbeck und Haltern erhöht

Aktuell beläuft sich die Inzidenz nach den Zahlen des Kreises in Gladbeck auf rund 60, in Haltern am See auf knapp 35. Um Maßnahmen anordnen zu können, fehlt dem Kreis die rechtliche Handhabe, solange nicht auch die kreisweite Inzidenz den vom Land festgelegten Schwellenwert 35 bzw. für weitere Maßnahmen 50 erreicht. Das Land hält an dieser in der Coronaschutzverordnung festgeschriebenen Vorgehensweise fest.

Landrat Cay Süberkrüb bedauert das. Er sagte am Donnerstag, der Kreis Recklinghausen mit mehr als 600.000 Einwohnern könne „nicht wie alle anderen Flächenkreise mit geringerer Einwohnerzahl in NRW behandelt werden“. Von dem Vorstoß hatte er sich erhofft, dass mit Genehmigung aus Düsseldorf über eine Allgemeinverfügung weitere Maßnahmen angeordnet werden können.

Vergleicht man die Städte des Kreises Recklinghausen, zeigt das Infektionsgeschehen sehr unterschiedliche Ausmaße. In Waltrop gibt es 2 Infizierte, in Gladbeck 70. „Der Inzidenzwert für den gesamten Kreis (23,9) zeichnet da ein verzerrtes Bild“, findet Süberkrüb. „Wir und auch die Städte Gladbeck und Haltern können dem Bürger nicht plausibel erklären, warum nichts unternommen wird, um die Infektionen einzudämmen.“

„Anders zu bewerten als andere Regionen“

Für den scheidenden Landrat müssten nicht nur für den Kreis Recklinghausen an der bestehenden Verordnung Änderungen vorgenommen werden. „Das Ruhrgebiet insgesamt ist als Ballungsraum anders zu bewerten als andere, beispielsweise ländlichere Regionen Nordrhein-Westfalens.“

Für den Fall, dass das Land grünes Licht für die Anordnung weiterer Maßnahmen gegeben hätte, hatte die Kreisverwaltung bereits Vorschläge vorbereitet, die der Bezirksregierung mit der Bitte um Prüfung vorlagen. Dazu zählten neben der Begrenzung von Teilnehmern bei Feiern die Rückkehr zur Maskenpflicht an Schulen. „Ich habe bereits Ende August darauf hingewiesen, dass ich es für nicht verantwortlich halte, die Maskenpflicht in Schulen zurückzunehmen“, so Süberkrüb. „Die Konsequenzen spiegeln sich dabei nicht nur in den Infektionszahlen, sondern sind ebenso deutlich in der Arbeitsbelastung der Mitarbeiter des Gesundheitsamtes und des Deutschen Roten Kreuzes spürbar.“

Kreis und Städte haben verabredet, weiterhin alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um Maßnahmen zur Eingrenzung des Infektionsgeschehens zu ergreifen. Die erschöpfen sich nun allerdings weiterhin darin, Empfehlungen auszusprechen, wie der Gladbecker Bürgermeister es bei seinen Schulen getan hatte. In Kürze etwa: eine Empfehlung, Masken möglichst wieder im Unterricht zu tragen.

Lesen Sie jetzt

Wir berichten täglich live und kostenlos über die Auswirkungen des Coronavirus in Castrop-Rauxel und Umgebung. In Castrop-Rauxel gibt es derzeit so viele akut Infizierte wie noch nie. Von Ronny von Wangenheim, Thomas Schroeter, Tobias Weckenbrock

Lesen Sie jetzt