Seit Ostern schon muss die Stadt Castrop-Rauxel auf Messungen mit ihrem mobilen Blitzwagen verzichten. © Tobias Weckenbrock
Verkehrskontrollen

Stadt soll Blitzwagen nicht mehr einsetzen: Hat er falsch gemessen?

Monatelang wurde geprüft, jetzt ist klar: Der mobile Blitzwagen der Stadt Castrop-Rauxel muss aus dem Verkehr gezogen werden. Experten raten von einem weiteren Einsatz ab. Nun muss Ersatz her.

Am Dienstag (13.7.) seit genau 100 Tagen gibt es in Castrop-Rauxel keine mobilen Verkehrskontrollen mehr. Der Blitzwagen, der jahrelang von montags bis sonntags im ganzen Stadtgebiet im Einsatz war, steht seit Ostermontag in der Garage. Erst fehlte es kurzzeitig an Personal, dann plötzlich wurden technische Probleme offenbar: Der Wagen messe möglicherweise nicht genau genug, hieß es.

In Castrop-Rauxel sei das nicht aufgefallen, teilte die Stadt Mitte April mit. Aber in anderen Kommunen, die auch Messwagen dieses Typs einsetzten. Gerade bei extremen Wetterverhältnissen sei es zu „Abweichungen gekommen“. Daraufhin wurde die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB) beauftragt, das Gerät zu checken.

Experten kommen zu erstem Ergebnis

Gut drei Monate später liegt nun ein erstes Ergebnis der Experten vor: „Die Prüfungsanstalt hat uns mittgeteilt, sie spreche keine Empfehlung aus, dass das Gerät weiterhin eingesetzt wird“, sagt Uta Stevens, Pressesprecherin der Stadt am Dienstag (13.7.). Was ein bisschen verklausuliert klingt, heißt: Der Messwagen soll besser nicht mehr genutzt werden. Genauer: der Messgerättyp.

Was genau das Problem des Geräts ist, kann Stevens nicht sagen. Nur soviel: „Es soll irgendeinen Fehler im Gerät geben.“ Bisher habe die Stadt von der PTB auch nur eine kurze telefonische Rückmeldung bekommen,. Der komplette Prüfungsbericht stehe noch aus.

Was ist mit bisherigen Bußgeldbescheiden?

Erst wenn dieser vorliegt, könne man detailliert etwas zum Fehler sagen, so Stevens. Das gilt auch für eine Antwort auf die pikanten und für alle, die geblitzt wurden, spannenden Frage: Wenn das Gerät nicht mehr für den Einsatz taugt, was ist dann mit den Messungen, die es bis Ostern gemacht hat? „Hierzu können wir uns erst äußern, wenn wir alles schriftlich vorliegen haben“, sagt Stevens.

Ob gegen Bußgeldbescheide oder andere verkehrsrechtliche Konsequenzen wie zum Beispiel Punkte in Flensburg vorgegangen werden kann, muss also noch abgewartet werden. In jedem Fall müsse es juristisch geklärt werden. Die Stadt sagte Mitte Mai: „Über die Wirksamkeit der Bußgeldbescheide würde ein Amtsgericht entscheiden.“

Der Stadt fehlt eine fünfstellige Summe im Etat

Klarer ist schon: Dem städtischen Haushalt fehlt jeden Tag, den der Blitzwagen nicht im Einsatz ist, Geld. Der Verlust summiert sich auf 5000 bis 6500 Euro pro Monat, hatte die Stadt für uns nachgerechnet. Geht man von 30 Tagen im Monat aus, macht das pro Tag bis zu 220 Euro. Bei 100 Tagen, die der Wagen nun schon kalt gestellt ist, fehlen der Stadt mittlerweile bereits um die 22.000 Euro.

Und es wird mehr werden. Denn so schnell gibt es keinen Ersatz. Zwar ist laut Stevens klar, dass die Stadt ein neues Gerät kauft. Doch das dauere. Das Ausschreibungsverfahren starte nun. Es müssten erst Daten gesammelt werden, was der neue Blitzer alles können muss. Da das Verfahren laufe, möchte die Stadt auch nichts dazu sagen, wie viel Geld die Neuanschaffung in etwa kosten wird.

Wechselt seit Ostern häufiger seinen Standort: Panzerblitzer Gunther.
Wechselt seit Ostern häufiger seinen Standort: Panzerblitzer Gunther. © Ranft © Ranft

Klar ist: Der Messwagen-Ausfall wird teuer für Castrop-Rauxel. Es fehlen die Einnahmen durch Bußgeldbescheide, es kommt die Ausgabe für das neue Messgerät hinzu. Und dass bisherige Bußgeldbescheide unwirksam werden könnten, steht noch im Raum. Jedem, der einen Bescheid erhalten hat, steht nun sicher frei, sich rechtlich dagegen zur Wehr zu setzen.

Kompensiert werden kann das nicht: Zwar wechselt der Panzerblitzer Gunther seit dem Ausfall des mobilen Blitzwagens häufiger seinen Standort, doch das mache den Einnahmeverlust nicht wett, sagt Stevens.

Über die Autorin
Castrop-Rauxel und Dortmunder Westen
Ist fürs Journalistik-Studium vor 20 Jahren nach Dortmund gezogen und hat danach jahrelang in der Nachrichtenredaktion gearbeitet. Lebt schon lange im Dortmunder Westen und freut sich, hier und in Castrop-Rauxel auch journalistisch unterwegs zu sein.
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