Bombenverdachtsfläche am Treffpunkt Altstadt - wer bezahlt das?

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Am Treffpunkt Altstadt, Auf der Bovenhorst, haben Luftaufnahmen Indizien dafür geliefert, dass eine Weltkriegsbombe im Boden liegen könnte. Falls nicht, hat die Stadt ein Problem.

Dorsten

, 02.12.2019, 11:30 Uhr / Lesedauer: 2 min

Der Zweite Weltkrieg hat Spuren in Dorsten hinterlassen. Bei Neubaumaßnahmen, wie jetzt am Treffpunkt Altstadt, ergeben sich des Öfteren Hinweise auf eine Bombenverdachtsfläche. Von der Untersuchung der Fläche bis hin zur Bombenentschärfung entstehen Kosten. Dabei hat der Gesetzgeber genau festgelegt, wer in welchem Fall bezahlen muss.

Bombenverdachtsfläche am Treffpunkt Altstadt - wer bezahlt das?

Immer mal wieder gibt es Bombenfunde in Dorsten. Ein Landwirt etwa stieß bei Erdarbeiten auf einem Feld an der Frankenstraße auf eine Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg. © Guido Bludau (A)

Die Feinheiten der Kampfmittelbeseitigungskosten wurden im jüngsten Haupt- und Finanzausschuss diskutiert. Bernd Schwane (CDU) hatte sich danach erkundigt, wer für die Kosten des „Blindgängerverdachtspunktes“ Auf der Bovenhorst aufkomme.

Der „Bombenleger“ muss bezahlen

Die Stadt hatte in ihren Erläuterungen zu einzelnen Haushaltspositionen 7950 Euro für Vorbereitungsbohrungen veranschlagt. Sollte sich der Verdacht erhärten und eine Bombe im Boden schlummern, können verschiedene Behörden in Regress genommen werden. Wird nichts gefunden, ist die Stadt dran.

Im Detail bedeutet das: „Findet man eine Bombe von den Alliierten, dann bezahlt das Land NRW. Findet man eine Bombe der Wehrmacht, zahlt der Bund als Rechtsnachfolger. Findet man aber nichts auf der Bombenverdachtsfläche, zahlt die Kommune, da kein Erstattungsanspruch nach Ordnungsbehördengesetz besteht“, hieß die Auskunft vonseiten der Stadtverwaltung.

Was das im konkreten Fall bedeutet, zeigt ein anderes Beispiel aus der Altstadt: Dort hat sich der Verdacht, dass im Lippetal eine Bombe liegen könnte, nach eingehenden Untersuchungen nicht bestätigt. Dafür aber bahnen sich laut Budgetbericht des Ordnungs- und Rechtsamtes mögliche Folgekosten an.

Schadensersatzansprüche und Begutachtung

„Das Ergebnis der Begutachtung für die Hausschäden liegt vor. Für die Begutachtung sind Kosten in Höhe von 6450 Euro entstanden. Den zwei Beteiligten stehen Schadensersatzansprüche zu , die die Stadt Dorsten zu tragen hat“, heißt es im Bericht.

Auf unsere Nachfrage, ob die Hausschäden auf Probebohrungen an der Bombenverdachtsfläche zurückzuführen seien und was es mit den Schadensersatzansprüchen auf sich habe, antwortete Stadtsprecher Ludger Böhne: „Der Fall ist noch nicht abgeschlossen, Gespräche mit den Eigentümern bzw. deren Anwälten laufen noch. Über den Fortgang der Verhandlungen wurde bis auf Weiteres Stillschweigen vereinbart.“ Die möglichen Schadensersatzansprüche müssten aber in der Finanzplanung im städtischen Haushalt berücksichtigt werden.

Landes-Gesetz schreibt Vorgehen vor

  • Kampfmittelbeseitigung ist eine Aufgabe der Gefahrenabwehr und gemäß § 1 Abs. 1 Ordnungsbehördengesetz (OBG) Aufgabe der örtlichen Ordnungsbehörden. Zur Unterstützung der örtlichen Ordnungsbehörden unterhält das Land NRW einen Kampfmittelbeseitigungsdienst.
  • Auslöser für Flächenüberprüfungen sind in der Regel Bauvorhaben. Baugrundstücke müssen im Hinblick auf ihre Kampfmittelfreiheit für bauliche Anlagen geeignet sein. Dies ist insbesondere von Bedeutung bei Bauvorhaben auf Grundstücken, die in Bombenabwurfgebieten oder in ehemaligen Kampfgebieten des Zweiten Weltkriegs liegen und bei denen nicht unerhebliche Erdeingriffe vorgenommen werden.
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