Coronakrise legt Wahlkampf um Bürgermeister-Amt in Dorsten lahm

hzKommunalwahlen

Im September wird in Dorsten eine neues Stadtoberhaupt gewählt. In der Coronakrise haben die Kandidaten anderes im Kopf. Herausforderin Jennifer Schug würde die Wahl am liebsten verlegen.

Dorsten

, 02.05.2020, 18:30 Uhr / Lesedauer: 3 min

In gut vier Monaten gehen die Dorstener an die Wahlurne und wählen unter anderem ein neues Stadtoberhaupt. Eigentlich wäre jetzt Kommunalwahlkampf. Doch das politische Schaulaufen ist für Dorstens Bürgermeister-Kandidaten weit in den Hintergrund gerückt.

Fototermine, Workshop zum Wahlprogramm, Strategietreffen und mehr: „Für März und April waren viele Termine geplant“, sagt Amtsinhaber Tobias Stockhoff (CDU). „Die Corona-Pandemie und die notwendige Krisenarbeit haben für mich den Wahlkampf sehr weit nach hinten rücken lassen.“ Er sei dankbar, dass im Dialog mit den Ratsfraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP „gute und gemeinsame Wege“ gefunden wurden. „Unnötiges Wahlkampfgeplänkel wäre jetzt fatal, weil es bei der Lösungsfindung hemmen würde.“

Jetzt lesen

Auch bei Herausforderin Jennifer Schug (SPD) bestimmt die Pandemie den Alltag. „Als Mutter von drei Kindern ist für mich das Thema Schule stark in den Vordergrund gerückt“, sagt sie. „Glücklicherweise kann ich mir die Zeit nehmen, meine Kinder umfassend zu unterstützen und sogar zu Hause unterrichten.“ Hinzu kommen Sorgen, die gerade auch viele andere umtreiben - um Familienmitglieder in der Risikogruppe, Freunde und die Zukunft. „Für die Vorbereitung des Kommunalwahlkampfs bleibt damit natürlich nur noch begrenzt Zeit.“

Andere Inhalte als bisher geplant

In den Parteien wird dennoch weitergearbeitet, nur eben mit anderem Tempo und generell an die neue Situation angepasst. Inhalte werden anders aussehen müssen, als bisher geplant, sagt Stockhoff: „Wir müssen als Politik den Menschen Perspektiven aufzeigen, wie sich unsere Stadt sozial, ökologisch und finanziell nachhaltig nach dieser Krise aufstellt. Denn auf uns werden ganz erhebliche wirtschaftliche und soziale Herausforderungen zukommen.“

Jetzt lesen

Die Parteien stünden nun vor der Herausforderung, über neue Wahlkampf-Methoden nachzudenken, betont Schug. „Einen klassischen Kommunalwahlkampf kann und wird es ja dieses Jahr nicht geben.“ Die Vorbereitungen liefen weiter, seien aber „für uns als Partei extrem erschwert“. Seit Wochen fänden keine Treffen statt und die Mitglieder seien aktuell mit ihren individuellen Lebens- und Familiensituationen beschäftigt.

Jennifer Schug im vergangenen Februar, nachdem die Dorstener SPD sie als Bürgermeisterkandidatin aufgestellt hatte.

Jennifer Schug im vergangenen Februar, nachdem die Dorstener SPD sie als Bürgermeisterkandidatin aufgestellt hatte. © Stefan Diebäcker (Archiv)

Einen ausschließlich digitalen Wahlkampf wollen und können beide sich nicht vorstellen. „Wir brauchen beide Formen“, sagt Stockhoff: „Facebook und face-to-face, also von Angesicht zu Angesicht.“ Veranstaltungen würden vermutlich anders organisiert als bislang: „Kleinere Veranstaltungen, Garagengespräche, Infostände in den Nachbarschaften und Quartieren und Hausbesuche - weniger große Workshops und Themenforen mit hundert und mehr Teilnehmern.“

Einschränkung der Informationsmöglichkeiten

Man könne weder erwarten, dass sich alle Menschen digital über den Kommunalwahlkampf informieren noch dürfe man Parteien und Gruppierungen zwingen, diesen Weg zu gehen, sagt Schug. Eine Kommunalwahl unter den gegebenen Bedingungen würde die Bürger massiv in ihren Informationsmöglichkeiten beschneiden: Wir müssen gewährleisten, dass unsere demokratischen Rechte gewahrt bleiben.“

Jetzt lesen

Sollte unter all diesen Umständen also am Wahltermin (13.9.) festgehalten werden? Man lebe in einer Demokratie und das müsse auch in einer Krise erkennbar bleiben, meint Stockhoff. „Man darf bei der Diskussion um eine Verschiebung der Kommunalwahl nicht vergessen, dass wir aktuell statt einer fünfjährigen Wahlperiode bereits eine über sechsjährige Wahlperiode haben.“ Eine weitere Verlängerung der Amtszeit durch eine Verschiebung der Wahl müsse daher „sehr, sehr gut abgewogen werden“.

Dorstens amtierender Bürgermeister ist überzeugt, dass am Ende eine Wahl durchgeführt werden kann, mit allen notwendigen Schutzmaßnahmen. Das sei aber „nur die verwaltungstechnische Antwort“. Die Frage sei, „ob wir einen Meinungsaustausch zwischen Wahlberechtigten und Politik ausreichend sicherstellen können. Hier werden die nächsten vier bis sechs Wochen sehr entscheidend sein.“ Eine Kommunalwahl sei „existenzieller Bestandteil unserer Demokratie“. Sie zu verschieben, „will sehr gut überlegt werden.“

Tobias Stockhoff, hier beim Neujahrsempfang der CDU im Januar, ist seit 2014 Bürgermeister der Stadt Dorsten.

Tobias Stockhoff, hier beim Neujahrsempfang der CDU im Januar, ist seit 2014 Bürgermeister der Stadt Dorsten. © Guido Bludau (Archiv)

Herausforderin Jennifer Schug hält es hingegen „für zwingend erforderlich, den Termin zu verschieben.“ Einerseits verweist auch sie auf die lange aktuelle Wahlperiode. „Nach meinem demokratischen Verständnis wird es damit allerhöchste Zeit, neu zu wählen und den Menschen in unserem Bundesland so die Möglichkeit zu geben, direkten Einfluss auf die Geschicke ihrer Kommunen und Kreise zu nehmen und gegebenenfalls eben auch endlich vor Ort etwas ändern zu können.“

Schug sieht „erheblichen Wettbewerbsnachteil“

Anderseits befinde man sich aktuell in einer Situation, die man in der Form noch nicht erlebt habe. Sollte am Wahltermin festgehalten werden, sieht Schug darin einen „erheblichen Wettbewerbsnachteil“ für Parteien, die sich aktuell nicht in Verantwortung befinden, „da sie kaum Möglichkeiten haben, ihre Termine vorzubereiten oder mit den Menschen ins Gespräch zu kommen“. Aktuelle Machthaber seien indes präsenter denn je, „allein indem sie Informationen an die Menschen weitergeben.“ Eine Kommunalwahl sei „unbestritten die am stärksten von der Persönlichkeit der Kandidatinnen und Kandidaten beeinflusste Wahl. Und die Coronakrise verhindere das Kennenlernen der Gegenkandidaten aktuell fast vollständig.

Lesen Sie jetzt