Dorsten muss in den nächsten beiden Jahren sparen bis an die Schmerzgrenze

hzNeues Finanzloch

Erstmals seit Jahren hat Dorsten wieder ein beträchtliches Haushaltsproblem. In den nächsten beiden Jahren fehlen mehrere Millionen Euro. Es muss eisern gespart werden.

Dorsten

, 04.09.2019, 10:55 Uhr / Lesedauer: 1 min

In einer E-Mail an alle Rathaus-Mitarbeiter und die Ratsmitglieder hat Bürgermeister Tobias Stockhoff bereits am 12. August das neue Finanzloch eingeräumt. Er hat die Kollegen und die Politiker aufgefordert, „noch stärker als bisher alle Aufwendungen und Investitionen zu hinterfragen“.

Politik muss entscheiden, wie der Haushaltsausgleich klappt

In dieser Woche bestätigte der Bürgermeister auf Anfrage, dass das neue Finanzloch von zunächst fünf bis sechs Millionen Euro die Stadt kalt erwischt habe. Seit Mitte August rauchen hinter verschlossenen Türen die Köpfe, wie es gelingen kann, dem Stadtrat am 18. September einen Haushaltentwurf vorzulegen, der dann „nur noch“ ein Minus von 1,5 Millionen Euro ausweist.

In den folgenden zwei Monaten muss die Politik entscheiden, wie der Haushaltsausgleich zu bewerkstelligen ist. Alles andere wäre eine Bankrotterklärung für Dorsten. „Ohne ausgeglichenen Haushalt gibt es keine Zuschüsse für Projekte und auch keine Neueinstellungen“, warnt Stockhoff.

Neues Finanzloch ist nicht „hausgemacht“

Geringere Steuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen, höhere Personal- und Versorgungsaufwendungen, höhere Jugendhilfeaufwendungen, höhere Aufwendungen für Kindertagesstätten, weil das Land die Standards erhöht – das sind laut Stockhoff die wesentlichen Gründe für das Millionenloch.

„Die sich aktuell abzeichnende nachlassende Konjunktur wird dazu führen, dass sich die hohen Zuwächse bei den Steuereinnahmen der letzten Jahre nicht mehr fortsetzen. Dass sich dies auch in unserem Haushalt bemerkbar machen wird, dürfte auf der Hand liegen“, meint der Bürgermeister.

„Härtere Zeiten“ angekündigt

Im Rathaus rumort es bereits, weil nun nur neue Stellen mit gesetzlicher Verpflichtung berücksichtigt werden können. „Die Chance, im kommenden Jahr zusätzliche Stellen einrichten zu können, sind aktuell äußerst gering“, sagt Stockhoff.

Personalratsvorsitzende Waltraud Hadick hatte im Herbst 2018 die Arbeitsüberlastung in vielen Bereichen der Stadtverwaltung scharf kritisiert. Der Bürgermeister glaubt allerdings, dass die vergangenen, finanziell verhältnismäßig guten Jahre wohl vorbei sind „und wir uns wieder auf härtere Zeiten einstellen müssen“.

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