Geschwindigkeitsschild zu klein: Bußgeldbescheid unwirksam?

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Tempo zu hoch. Hinweisschild zu klein. Kein Bußgeld fällig? Diese Gleichung geht nicht auf, auch wenn notorische Raser gerade voller Hoffnung nach Haltern blicken.

Dorsten, Haltern

, 10.08.2020, 14:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Notorische Raser wittern womöglich schon Morgenluft und haben vielleicht schon Zollstock oder Maßband im Handschuhfach deponiert. In der Nachbarstadt Haltern ist ein Tempolimit-Schild offenbar kleiner ausgefallen als vorgeschrieben, war deshalb vielleicht nicht gut genug zu erkennen. Ein Formfehler, der Bußgeldbescheide wegen zu schnellen Fahrens unwirksam macht?

Frank Hoffmann, einer der Sprecher von Straßen.NRW, mag daran mit Hinblick auf den doppelten Seltenheitswert des Halterner „Falles“ nicht glauben. Er erklärt: „Vor der Radaranlage an der B58 in Haltern darf man 100 fahren. Dann wird die Geschwindigkeit direkt auf 50 reduziert. Es kommt wirklich nur ganz selten mal vor, dass zwischen 100 und 50 die 70er-Stufe ausgelassen wird.“

Dem 50er-Schild fehlen 15 Zentimeter Durchmesser

Das zweite seltene Phänomen sei das zu klein geratene Schild. Es müsste in diesem Fall nämlich einen Durchmesser von 75 Zentimetern haben. Hat es aber nicht. Es hat nur 60 Zentimeter Durchmesser, das wäre groß genug, wenn die Geschwindigkeit von 100 auf 70 gedrosselt würde, wie es häufig der Fall ist.

Die Verkehrszeichen an der B58 vor dem einzigen Blitzer in Haltern mit einer dauerhaft installierten Kamera sind immer mal wieder von Vandalen umgeknickt oder besprüht worden. Beliebt ist diese Stelle bei vielen Autofahrern nicht, gilt sie doch als einer der Top-Bußgeld-Bringer im Kreis, der künftig sogar eine neue Messtechnik bekommt.

Alle Straßenmeistereien wurden noch einmal sensibilisiert

Als das Schild neulich mal wieder beschmiert wurde und der Kreis die Bußgeldbescheide nicht zurücknahm mit Verweis auf das gut sichtbare Schild am Rand der Gegenfahrbahn, schaute sich ein Bürger das runde Teil mit der 50 drauf mal genauer an, maß nach und las 60 Zentimeter ab. Seither hoffen chronische Raser darauf, dass auch anderswo die Schilder zu klein sein und als Ausrede für die Nichtbeachtung der Geschwindigkeitsvorschriften herhalten könnten.

Ihnen kann und will Frank Hoffmann keine Hoffnung machen: „Auch wenn über den Halterner Fall möglicherweise Gerichte das allerletzte Wort haben werden: Es bleibt ein Einzelfall.“ Und für den Fall, dass Mitarbeiter seiner Behörde auch anderswo mal zum falschen, weil zu kleinen Schild gegriffen haben, wurden alle Straßenmeistereien inzwischen darauf hingewiesen, in den seltenen Fällen der großen Geschwindigkeitssprünge genau auf die entscheidenden 15 Zentimeter zu achten.

Wenn es um niedrige Geschwindigkeiten zwischen 0 und 20 km/h geht, dürfen die Schilder übrigens noch kleiner sein: 42 Zentimeter im Durchmesser.

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