Kritik am Breitbandausbau in Rhade: Deutsche Glasfaser wehrt sich

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Aus Rhade kommen Klagen über den lahmenden Breitbandausbau. Dort seien aber alle Anschlüsse aktiviert, hält die Deutsche Glasfaser dagegen. Und was ist mit den aufgerissenen Bürgersteigen?

Rhade

, 14.10.2020, 17:30 Uhr / Lesedauer: 2 min

Vertragspartner über drei Jahre hängen zu lassen, geht gar nicht“, meint Konrad Neumann (77) aus Rhade. Der Vorwurf richtet sich an die Deutsche Glasfaser (DG), die mit dem Breitbandausbau in Rhade unter anderem im Siedlungsbereich Stuvenberg nicht vorankomme.

Neumann schrieb am 6. Oktober einen offenen Brief an die DG, die Stadtverwaltung, Lokalpolitik und Presse und fügte Fotos von abgesperrten Baugruben an, die Bürgersteige vor allem für Ältere schwer passierbar machen. Baustellen, auf denen wochenlang nichts passiere.

Stadt ist vor allem Genehmigungsbehörde

In der Diskussion um den lahmenden Breitbandausbau kommt über kurz oder lang auch immer wieder der Kooperationsvertrag zur Sprache, den die Stadtverwaltung mit der Deutschen Glasfaser geschlossen hat. Was steht da eigentlich drin, fragten etwa die Rhader Sozialdemokraten im Juli in einem Beitrag auf ihrer Website. Es wird vermutet, dass die Stadtverwaltung es versäumt habe, Fristen zu setzen und sich so gegen ellenlange Verzögerungen abzusichern.

Aus dem Vertrag lassen sich keine Ausbaupflichten oder zeitliche Verpflichtungen ableiten, heißt es dazu aus dem Rathaus: „Die Stadt Dorsten hat keine unmittelbaren Möglichkeiten, den Ausbau zu beschleunigen oder Druck auf die Deutsche Glasfaser auszuüben.“

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Die Stadtverwaltung ist hier in erster Linie Genehmigungsbehörde: „Jeder Telekommunikationsanbieter hat das Recht, sein Vorhaben, sofern er sich an die rechtlichen und technischen Vorhaben hält, genehmigt zu bekommen“, sagt Stadtsprecher Ludger Böhne. Der Kooperationsvertrag sei geschlossen worden, um Verfahrenswege und Genehmigungsprozesse abzustimmen, er betreffe vor allem bauliche und verkehrsrechtliche Fragestellungen.

Deutsche Glasfaser: Alle Anschlüsse in Rhade aktiviert

Nach Informationen der Stadtverwaltung sind die Arbeiten in der zweiten Oktober-Woche wieder aufgenommen worden. Von der DG hieß es am Freitagnachmittag (9.10.), dass die Tiefbauarbeiten in Rhade sogar komplett beendet seien: „Alle Aktivierungen sind erfolgt, nur noch Nachanschlüsse müssen gemacht werden“, sagte ein Unternehmenssprecher.

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Und die aufgerissenen Bürgersteige? Dafür sei nun wieder die Stadt Dorsten zuständig, sagt der DG-Sprecher: „Es gab eine Einigung seitens Stadt und Deutsche Glasfaser, dass die Stadt auf Kosten von Deutsche Glasfaser die Oberflächen wiederherstellen lässt. Daher können wir über den genauen Zeitplan zur Wiederherstellung der Straßenoberflächen keine Auskünfte geben.“

Hausbesuche während der Pandemie

Die jüngsten Verzögerungen in Rhade und Lembeck werden auf einen Wechsel des ausführenden Unternehmens vor Ort zurückgeführt. Das war laut DG auch der Grund, warum im April, als die Corona-Pandemie schon in vollem Gange war, erneute Hausbegehungen in mehr als 900 Haushalten allein in Rhade und Lembeck nötig waren.

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Die DG ließ Kunden ein vorformuliertes Schreiben unterzeichnen, in dem unter anderem steht, dass der Hausbesuch ausschließlich durch den Kunden veranlasst worden ist und dieser deswegen auch ausdrücklich auf die Geltendmachung von Ansprüchen auf Schadenersatz oder Schmerzensgeld verzichtet, sollte es durch die Hausbegehung zu einer Infektion kommen.

Konrad Neumann unterschrieb, fühlte sich im Nachhinein aber überrumpelt und genötigt und widerrief sein Einverständnis tags darauf mit einem Schreiben an die DG. „Nicht ich, sondern die Deutsche Glasfaser hat mich durch Telefonanruf genötigt, der zweiten Hausbegehung zuzustimmen“, sagt er. Die Frage, was passiert wäre, wenn Kunden diesen Vordruck nicht unterschrieben hätten, beantwortete die Deutsche Glasfaser nicht.

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