Nur jede fünfte geplante Abschiebung wurde 2018 in Dorsten auch vollzogen

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Viele Ausreisepflichtige entziehen sich einer Abschiebung. In Dorsten wurden im vergangenen Jahr 4 Personen abgeschoben, in 15 Fällen scheiterte die Rückführung. Das sind die Gründe.

Dorsten

, 09.12.2019, 19:30 Uhr / Lesedauer: 2 min

Die Dorstener Ausländerbehörde konnte im vergangenen Jahr etliche geplante Abschiebungen nicht durchführen. Die Zahl der gescheiterten Rückführungen überstieg die der vollzogenen deutlich: 4 Personen wurden 2018 nach Auskunft der Stadt abgeschoben, 15 Verfahren scheiterten.

„In den meisten Fällen mussten Flugabschiebungen storniert werden, weil die Ausreisepflichtigen nicht an der Wohnung angetroffen werden konnten“, sagt Stadtsprecher Ludger Böhne. „In Einzelfällen musste noch eine Inhaftierung fortgeführt oder beendet werden, Passersatzpapiere sind nicht rechtzeitig eingetroffen oder Ausreisepflichtige wurden am Flughafen abgewiesen.“ Es gab auch Fälle, in denen am gleichen Tag noch Eilanträge bei Gericht gestellt wurden, die zum Abbruch der Maßnahme führten.

Aber nicht nur in Dorsten mussten 2018 zahlreiche Abschiebungen abgebrochen werden. Auch in anderen Kreisstädten wie Marl (14 erfolgreiche Abschiebungen, 16 gescheiterte), Herten (10/13) und Recklinghausen (65/71) gab es im selben Zeitraum mehr gescheiterte Abschiebungen als vollzogene, wie die Behörden auf Anfrage mitteilten.

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Der Kreis Recklinghausen meldet als zuständige Ausländerbehörde für die Städte Haltern am See, Datteln, Oer-Erkenschwick und Waltrop insgesamt 13 vollzogene und 13 gescheiterte Abschiebungen in 2018. Auch in Castrop-Rauxel ist die Bilanz ausgeglichen (37/37). Lediglich Gladbeck kommt im vergangenen Jahr auf mehr erfolgreiche als gescheiterte Abschiebungen (22/15).

Gladbeck schiebt Nigerianer erst im fünften Anlauf ab

Was nicht heißt, dass es in Gladbeck keine Probleme gibt. Erst vor zwei Wochen wurde ein Nigerianer abgeschoben - im fünften Anlauf. Die vier Verfahren zuvor scheiterten, weil der Mann nicht anzutreffen war, zu Terminen nicht erschien, sich gewalttätig verhielt oder mit Selbstmord gedroht bzw. sich während der versuchten Abschiebung selbst verletzt hat.

„Wenn jemand erklärt, dass er sich umbringt, muss er erst mal einem Arzt vorgeführt werden“, sagt der Gladbecker Stadtsprecher Peter Breßer-Barnebeck. „Und dann fängt die Prozedur von vorne an.“ Die gesamte Koordinierung eines solchen Verfahrens sei ein „Wahnsinnsaufwand“.

In Dorsten wird wie in den meisten NRW-Städten versucht, vollziehbar ausreisepflichtige Menschen zu einer freiwilligen Ausreise zu bewegen. Das Ausländeramt steht deshalb im engen Austausch mit den entsprechenden Beratungsstellen der Arbeiterwohlfahrt (AWO) und des Arbeiter-Samariter-Bundes (ASB). „So konnten im Jahr 2018 insgesamt 36 Personen bei einer freiwilligen Ausreise unterstützt werden“, sagt Stadtsprecher Böhne.

Zahlen für 2019 im Kreis Recklinghausen

  • In Dorsten wurden in diesem Jahr bis zum 30. September 27 Personen abgeschoben. 22 Abschiebungen scheiterten.
  • 18 Abschiebungen wurden bislang in Castrop-Rauxel vollzogen, 20 scheiterten.
  • In Marl wurden 2019 bislang 7 Personen abgeschoben, 1 Verfahren scheiterte. Der Rückgang bei den Abschiebungen hängt unter anderem mit der Zentralen Unterbringungseinrichtung des Landes NRW zusammen, die seit Mai in Marl in Betrieb ist.
  • Herten hat in diesem Jahr bislang 3 Personen abgeschoben, 35 Verfahren scheiterten.
  • In Recklinghausen gab es bis zum 30. Juni 25 vollzogene und 46 gescheiterte Rückführungen.
  • Gladbeck hat bislang 40 Personen abgeschoben, 16 Verfahren scheiterten.
  • Für Haltern am See, Datteln, Oer-Erkenschwick und Waltrop gibt es nur gemeinsame Zahlen: 24 Abschiebungen waren 2019 in den Städten bislang erfolgreich, 11 konnten nicht vollzogen werden.
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