Politik in Corona-Zeiten: Sieg der Vernunft in der Bezirksvertretung

Mit einer Doppelsitzung unter den üblichen Corona-Bedingungen hat auch die Bezirksvertretung Eving jüngst ihre politische Arbeit wieder aufgenommen. Das Gremium tagte nicht wie sonst üblich in der Bezirksverwaltungsstelle, sondern in einem großen Saal im Evinger Schloss am Nollendorfplatz.

Die Politiker hatten sich im Vorfeld darauf geeinigt, mit der für die Beschlussfähigkeit notwendigen Mindestanzahl an Mandatsträgern zu tagen. Vorgesehen waren eigentlich elf Politiker, aber Linken-Vertreterin Sylvia Wrubel war ohne vorherige Abmeldung nicht erschienen. Weniger hätten es nicht werden dürfen.

Politiker arbeiteten Tagesordnung zügig ab

Im Gegensatz zu anderen Bezirksbürgermeistern hatte Oliver Stens die Redezeit pro Tagesordnungspunkt nicht begrenzt. Er setze auf Vernunft, hatte er im Vorfeld gesagt. Das Konzept ging auf, die Teilnehmer arbeiteten die umfangreiche Doppel-Tagesordnung zügig ab.

Eine kleinere Diskussion gab es zum Haushalt für 20/21: Der Entwurf der SPD mit einem Schwerpunkt auf Zuwendungen etwa für Vereine und den Aktionsplan Soziale Stadt setzte sich aufgrund der bestehenden Mehrheitsverhältnisse durch.

Auf Antrag der CDU wurden aber zudem Gelder für die Beseitigung von Angsträumen und Straßensanierungen eingestellt, auf Antrag der Grünen für das Radwegenetz.