Ärger nach Integrationsratswahl in Dortmund

hzIntegrationsrat

Gemeinsam mit der Kommunalwahl fand am 13. September auch die Integrationsratswahl statt. Jetzt gibt es die Ergebnisse - und zugleich Missstimmung.

Dortmund

, 18.09.2020, 06:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Aysun Tekin, die Vorsitzende des Integrationsrates, ist sauer. Zeitgleich mit der Kommunalwahl wurde auch ein neuer Integrationsrat gewählt. Am Dienstagabend gab es für sie immer noch kein Ergebnis.

Dabei war das fest zugesichert und politisch beschlossen worden, erklärt Aysun Tekin. „Es hätte zumindest eine rechtzeitige offizielle Mitteilung und Begründung durch den Wahlleiter geben müssen, warum sich die Ergebnisse verzögern. Die Vorsitzende des Integrationsrates hat mindestens den Anspruch, direkt und unmittelbar vom Wahlleiter informiert zu werden.“

Auszählung am Dienstag

Tatsächlich wurden die am Sonntag in den stadtweit 386 Wahllokalen und per Briefwahl abgegebenen Stimmen am Dienstag ausgezählt - von Auszubildenden der Stadtverwaltung, wie Wahlleiter Norbert Dahmen erklärt. Man habe dafür 30 Stimmbezirke gebildet.

Dass die Auszählung nicht gemeinsam mit der Kommunalwahl schon am Sonntagabend in den Wahllokalen stattfand, begründet Dahmen mit dem Wahlgeheimnis. In manchen Stimmbezirken etwa im Dortmunder Süden sei die Zahl der Wähler bei der Integrationsratswahl so gering, dass das Wahlgeheimnis bei der Auszählung womöglich nicht mehr gewährleistet sei.

So stand das Ergebnis der Auszählung erst am Dienstagabend fest. Um 23.35 Uhr habe er der Vorsitzenden des Integrationsrates die Ergebnisse per Mail übermittelt, erklärt Dahmen. Am Mittwoch wurden sie dann auch online öffentlich gemacht.

Der Integrationsrat vertritt die Interessen der in Dortmund lebenden Migranten, von denen die meisten - wenn sie nicht EU-Bürger oder als Deutsche eingebürgert sind - bei der eigentlichen Kommunalwahl nicht wahlberechtigt sind.

Wahlbeteiligung weiterhin niedrig

141.448 Menschen waren für die Wahl des Integrationsrates, die parallel zur Kommunalwahl stattfand, wahlberechtigt. Nur wenige haben aber trotz erstmals flächendeckend vorhandener Wahllokale und Briefwahl-Möglichkeit ihr Wahlrecht genutzt. 19.035 Stimmen wurden abgegeben. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 13,5 Prozent.

Bunte Zusammensetzung

Das Ergebnis sorgt für eine bunte Zusammensetzung des Integrationsrates. Die 18 Sitze teilen sich auf Vertreter von zehn Listen oder Einzelbewerber auf.

Die Ergebnisse im Einzelnen:

  • Internationale SPD-Liste, 5.538 Stimmen, 29.80 Prozent
  • Irina Bürstinghaus, 779 Stimmen, 4.19 Prozent
  • Afrikaner in Dortmund, 361 Stimmen, 1.94 Prozent
  • Afrikanische Community, 434 Stimmen, 2.34 Prozent
  • AfD, 1.274 Stimmen, 6.85 Prozent
  • Hassan Ali 274 Stimmen, 1.47 Prozent
  • VMDO-Liste, 1.076 Stimmen, 5.79 Prozent
  • Deutsch Türkische Plattform Dortmund, 3.406 Stimmen, 18.33 Prozent
  • Europäische Verständigungs Allianz, 995 Stimmen, 5.35 Prozent
  • Alexander Kliutchko, 407 Stimmen, 2.19 Prozent
  • Kurdische Kommunikationsgruppe, 751 Stimmen, 4.04 Prozent
  • Liste „Chancengleichheit“, 272 Stimmen, 1.46 Prozent
  • Blandine Mfebe Muanabi, 109 Stimmen, 0.59 Prozent
  • CDU-Liste, 2.147 Stimmen, 11.55 Prozent
  • Train of Hope, 762 Stimmen, 4.10 Prozent

Die stärkste Gruppe im neuen Integrationsrat stellt die Internationale SPD-Liste mit den 6 Vertretern Marzouk Chargui, Işilay Işilar-Güneş, Leonid Chraga, Dr. Mahkam Safaei-Shahverdi, Amir Aletic und Ute Cüceoglu.

Dananch folgt die Deutsch Türkische Plattform mit vier Sitzen für Emre Gülec, Fatma Karaca-Tekdemir, Adem Sömnez und Berna Celebi.

Zwei Sitze hat die CDU-Liste mit Robert Szwed und Chelsea Benedikter.

Je einen Platz haben Irina Bürstinghaus als Einzelbewerberin, Wlodzimierz Zrodlowski (AfD), Miriama Sow (VMDO), Monica Kasler-Frantzeskaki (E.V.A), Haji Hamza (Kurdische Kommunikationsgruppe) und Jamil Alyou (Train of Hope).

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