Angst vor Nachforderungen nach BAföG-Panne

DORTMUND Rund 400 alte BAföG-Fälle, die nicht ordnungsgemäß abgeschlossen wurden, bereiten dem Studentenwerk Dortmund derzeit Kopfzerbrechen. Ein erkrankter Mitarbeiter hatte offenbar über Jahrzehnte Forderungen an Dritte, z.B. unterhaltspflichtige Elternteile, nicht gestellt.

von Von Susanne Riese

, 06.02.2008, 15:51 Uhr / Lesedauer: 1 min
Nach den Studierenden kritisierte jetzt auch der Landesrechnungshof die Arbeit beim BAföG-Amt.

Nach den Studierenden kritisierte jetzt auch der Landesrechnungshof die Arbeit beim BAföG-Amt.

Der Landesrechnungshof beziffert den über 20 Jahre angestauten "Ausfall" mit rund 100 000 Euro - zum Schaden des Landes NRW, nicht etwa der Studierenden, wie Rainer Niebur, Geschäftsführer des Studentenwerks, betont. Trotzdem löste die Berichterstattung über die BAföG-Panne in den Ruhr Nachrichten auch in der Studentenschaft Unruhe aus. "Da könnten auf einige ja jetzt deutliche Nachforderungen zukommen", gibt Florian Meyer, Sozialreferent beim AStA, zu bedenken.

Noch ist unklar, wie viele Fälle inzwischen verjährt sind und wie das Studentenwerk mit den übrigen verfährt. Vorsorglich wollen sich die AStA-Mitglieder in den nächsten Wochen mit ihrem BAföG-Experten, Rechtsanwalt Peter Steinmeier, beraten.

Lange Bearbeitungszeiten

Neben der Sorge um eventuelle Nachzahlungen schürt der Vorfall auch die Kritik an den langen Bearbeitungszeiten im BAföG-Amt. Nach Aussagen des AStA vergehen mindestens drei Monate bis zur Auszahlung, "und selbst das klappt in der Regel nicht", sagt Florian Meyer. Er kritisiert außerdem, dass die Anträge nicht sofort auf Vollständigkeit geprüft werden, sondern die Sachbearbeiter teilweise noch nach Wochen Anlagen einfordern. "Manche warten bis zu zwölf Monate".

Niebur hingegen spricht von sechs bis acht Wochen Bearbeitungszeit bei einem Großteil der Fälle. "Verzögerungen entstehen auch nicht immer nur bei uns", gibt der Chef des Studentenwerks zu bedenken. Trotzdem sei mehr Personal wünschenswert, aber auch nicht an jeder Ecke zu finden. Vorerst verstärken drei neue befristete Stellen die Sachbearbeitung im BAföG-Amt.

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