45 Jahre hat Rita Lappan gearbeitet, zuletzt als Verkäuferin. Nach einer Operation wird ihr das Arbeitslosengeld gestrichen. Sie schaltet die RN-Redaktion ein. Plötzlich kommt alles anders.

Dortmund

, 19.01.2020, 08:30 Uhr / Lesedauer: 3 min

Sie will möglichst schnell auf die Beine kommen. Raus aus dem Rollstuhl und wieder arbeiten. Zurück in die kleine Boutique in der Wißstraße, in der sie zuletzt als Verkäuferin beschäftigt war. Rita Lappan (62) will endlich einen Schlussstrich ziehen: unter ihre Leidenszeit, unter das Hin und Her mit der Arbeitsagentur.

Nach einer Oberschenkel-Operation im Herbst 2017 und weiteren Eingriffen am Fuß wird Rita Lappan krankgeschrieben. Immer und immer wieder. Die Kasse zahlt ihr das Krankengeld, es läuft von September 2017 bis Februar 2019. Das hilft.

Nur noch leichte Tätigkeiten

„Mein Mann und ich nagen zwar nicht am Hungertuch", sagt Rita Lappan. Aber sie habe 45 Jahre gearbeitet und wolle nicht allein von der Rente ihres Mannes abhängig sein, der als Sozialarbeiter tätig war. Den Kontakt zu ihrer früheren Arbeitgeberin in der Wißstraße hält sie aufrecht.

Als das Krankengeld Anfang 2019 endet, knüpft die Dortmunder Arbeitsagentur nahtlos an: Rita Lappan bekommt Arbeitslosengeld I, rund 700 Euro monatlich. Im März 2019 wird sie vom Ärztlichen Dienst der Arbeitsagentur untersucht. Der stellt fest: Zu 100 Prozent arbeiten – das wird schwierig. „Leichte Tätigkeiten“ wie etwa Pförtnerdienste und Vergleichbares hingegen seien durchaus möglich. Die Arbeitsagentur nimmt Rücksicht. Sie verzichtet erst einmal darauf, Rita Lappan eine Stelle anzubieten.

"Bewilligung aufgehoben"

Im Herbst 2019 reicht Ehemann Claus Peter Lappan eine weitere Krankmeldung für seine Frau ein. Sie muss erneut unters Messer. Im Oktober geschieht, womit das Paar nicht rechnet: Die Arbeitsagentur schickt Rita Lappan einen Bescheid, in dem sie kurz und knapp mitteilt: "Die Bewilligung für ALG I ist aufgehoben." Begründung: „Ende der Leistungsfortzahlung im Krankheitsfall.“

Das Ehepaar versteht die Welt nicht mehr. Rita Lappan legt schriftlich Widerspruch ein. Rund zwei Monate hören sie nichts von der Arbeitsagentur. Sie werden selbst aktiv, vergebens. Ihren Sachbearbeiter, der den Fall in allen Einzelheiten kennt, erreichen sie nicht. Auf dem Bescheid der Arbeitsagentur findet sich keine Durchwahl, nur eine 0800er-Nummer, die in ein Call-Center führt. Claus Peter Lappan sagt, er habe es mehrfach versucht.

„Das schlägt auf die Psyche“

Gespräche mit dem Call-Center seien aber „ohne Ergebnis geblieben.“ Manchmal sei gar keiner ans Telefon gegangen. „Es war, als würden wir gegen eine Wand laufen“, erinnert sich Rita Lappan. „Wir haben uns ohnmächtig gefühlt, waren richtig sauer.“ Die vielen Operationen, der Ärger mit der Arbeitsagentur: "Das schlägt auf die Psyche", sagt die Frau.

Auf Anfrage dieser Redaktion bei der Arbeitsagentur hieß es am Mittwoch (8. Januar): Frau Lappan sei arbeitsunfähig und stehe dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung. Daher könne ihrem Widerspruch auch nicht stattgegeben und ALG I nicht mehr gezahlt werden. Künftig werde das Jobcenter für Frau Lappan zuständig sein.

„Die Situation ist alles in allem sehr unglücklich“, fasst Sibylle Hünnemeyer, die Sprecherin der Dortmunder Arbeitsagentur, zusammen. „Aber der Fall lässt uns keinen Ermessensspielraum.“ Der Bescheid an Frau Lappan zu ihrem Widerspruch sei auf dem Weg.

Über Nacht ändert sich alles

Nur einen Tag später (Donnerstag, 9.1.) ist schlagartig alles anders: „Es gibt gute Nachrichten“, meldet die Arbeitsagentur. Man habe inzwischen mit Frau Lappan Kontakt aufgenommen und ihr bereits für den nächsten Tag ein Vermittlungsgespräch angeboten.

Von der Zuständigkeit des Jobcenters ist in dem Gespräch dann keine Rede mehr. Auch nicht von „fehlendem Ermessensspielraum“.

Im Gegenteil: Rita Lappan erklärt, dass sie arbeiten möchte und stellt während des Gesprächs mündlich einen neuen Antrag auf ALG I. Er wird an Ort und Stelle bewilligt. „Zum 31. Januar wird die Zahlung wieder aufgenommen“, teilt Arbeitsagentur-Sprecherin Hünnemeyer auf erneute Anfrage dieser Redaktion mit.

Regelung für Menschen zwischen Baum und Borke

Grund für die Kehrtwende: Die Arbeitsagentur wendet eine Regelung aus dem Sozialgesetzbuch (§ 145 SGB III) an. Sie ist geschaffen für Menschen, die wie Rita Lappan zwischen Baum und Borke hängen, die eigentlich keinen Anspruch auf ALG I mehr haben, andererseits aber auch (noch) keine Erwerbsminderungsrente beziehen. In solchen Fällen kann ALG I eben doch weiterlaufen.

Frau Lappan werde demnächst erneut ärztlich untersucht, teilt die Arbeitsagentur mit. Dabei solle festgestellt werden, ob und welche Arbeit sie tatsächlich aufnehmen kann. Und über wie viel Stunden. Mindestens bis dahin werde weiterhin ALG I gezahlt. Gefragt, warum eine solche Lösung nicht bereits früher gefunden worden sei, sagt Hünnemeyer: „Es hätte alles seinen Gang genommen, es wäre in jedem Fall zu einem solchen Ergebnis gekommen.“

"Zur Not mit einem Anwalt"

Rita Lappan sieht das Ganze mit gemischten Gefühlen. Auf der einen Seite sei sie erleichtert, weil die Arbeitsagentur letztlich doch geholfen habe. Nur: „Ohne Unterstützung hätte ich das niemals geschafft", sagt sie. "Zur Not hätte ich einen Anwalt einschalten müssen. Sie sei bestimmt kein Einzelfall und könne Betroffenen, die sich ungerecht behandelt fühlen, nur empfehlen, sich zu wehren. „Notfalls auch über die Öffentlichkeit.“

Den Bescheid, mit dem die Arbeitsagentur den Widerspruch ablehnt, hat Rita Lappan trotzdem noch erhalten. Das Schreiben kam Samstag (11.1,) mit der Post - einen Tag nach dem Gespräch bei der Arbeitsverwaltung.

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