Polizei und Ordnungsamt führen immer wieder Corona-Kontrollen in der City durch. © Wilco Ruhland (Symbolbild)
Entscheidung des Oberlandesgerichts

Corona-Regeln unwirksam? Höheres Gericht hat über Dortmunder Urteil entschieden

Ein Richter des Amtsgerichts Dortmund hatte die Corona-Schutzverordnung für unwirksam erklärt. Das Oberlandesgericht hat diese Entscheidung als höhere Instanz jetzt für falsch erklärt.

Bußgelder von jeweils 200 Euro hatten zwei Dortmunder und eine Person aus Chemnitz im Frühjahr 2020 bekommen, weil sie gegen das damals geltende Corona-Ansammlungsverbot verstoßen haben sollen. Sie waren gegen Mitternacht auf dem Wilhelmplatz in Dorstfeld aufgefallen. Ansammlungen von mehr als zwei Personen waren damals mit gewissen Ausnahmen verboten.

Das Amtsgericht befasst sich erneut mit dem Fall

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Redakteur
Kevin Kindel, geboren 1991 in Dortmund, seit 2009 als Journalist tätig, hat in Bremen und in Schweden Journalistik und Kommunikation studiert.
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