Debatte in Rekordzeit: Dortmunder Bezirksvertretung noch im Lockdown

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Während Kanzlerin und Ministerpräsident Beschlüsse zur Lockerung des Corona-Lockdowns verkünden, tagt die Bezirksvertretung Mengede. In Rekordzeit. Streiflicht einer ungewöhnlichen Sitzung.

Mengede, Westerfilde

, 07.05.2020, 11:16 Uhr / Lesedauer: 2 min

Die Runde ist klein, der Tagungsort am anderen Ende des Stadtbezirks, der Sitzungsraum noch nigelnagel-neu. Alles ist anders an diesem Mittwochnachmittag (6. Mai). Die Bezirksvertretung Mengede trifft sich zur 48. Sitzung der Wahlperiode.

Es ist der schon im vergangenen Spätsommer vereinbarte Termin. Demokratie in der Corona-Krise – wenn auch unter besonderen Rahmenbedingungen. Und: Beraten wollen die Ortspolitiker nur das Nötigste. Anfragen und Anträge der Fraktionen fehlen auf der Tagesordnung.

Weil ein paar Bezirksvertreter zu Risiko-Gruppen zählen, haben sich die Fraktionen auf eine Verkleinerung des Gremiums geeinigt – nach Parteien-Proporz. Zehn Männer und Frauen sitzen in einem weiten Kreis an Einzeltischen: das Minimum für die Beschlussfähigkeit.

Alles neu: vom Saal bis zum Namensschild

Die BV tagt in der Cafeteria im Neubau der Reinoldi-Sekundarschule. Sie präsentiert sich bei der Politik-Premiere wie aus dem Ei gepellt. Seinen regulären Zweck hat der neue Pausenraum ohnehin noch gar nicht erfüllen können: Der übliche Schulbetrieb ruht seit fast acht Wochen. Die Eröffnung der neuen Cafeteria muss demzufolge warten.

Das moderne Ambiente mit raumhohen Glasfronten an drei der vier Wände – ein Kontrast zum wohl restaurierten, dennoch aber ehrwürdigen historischen Sitzungssaal im Mengeder Amthaus.

In 48 Minuten führte Bezirksbürgermeistrer Wilhelm Tölch durch die 22 Punkte der Tagesordnung.

In 48 Minuten führte Bezirksbürgermeistrer Wilhelm Tölch durch die 22 Punkte der Tagesordnung. © Uwe von Schirp

Eine Neuerung springt ins Auge: Vor den Bezirksvertretern stehen neue Namensschilder aus Acryl auf den Tischen. Neben den Namen zeigt das Logo der jeweiligen Partei die Fraktionszugehörigkeit. „Ich war die alten labberigen Pappschilder leid“, sagt BV-Geschäftsführerin Antje Klein. Und sie wirkt ein wenig stolz auf die Investition.

Ohne Mikrofonanlage fällt das Zuhören schwer

In der Interims-Tagungsstätte ist Platz, um in gebotenem Abstand zu beraten. Am Eingang der Cafeteria steht ein Desinfektionsspender. Die je zwei Pressevertreter und Zuhörerinnen tragen in Listen ihre Namen und Kontaktdaten ein. Eine weitere Sicherheitsmaßnahme, um im Fall der Fälle Infektionsketten nachvollziehen und Corona-Gefährdete benachrichtigen zu können.

Punkt 16 Uhr eröffnet Bezirksbürgermeister Wilhelm Tölch die Sitzung „in einer Örtlichkeit, die uns ganz neu ist“. Ihre Schutzmasken haben die Politiker neben die Namensschilder gelegt. Trotzdem fällt das Zuhören teilweise schwer, denn es gibt keine Mikrofone und Lautsprecher. Die Verkabelung für die Mikrofon-Anlage ist im Amtshaus fest verbaut.

Ohne Abstimmung, aber mit einer Selbstverpflichtung verständigen sich die Bezirksvertreter auf eine maximale Redezeit von drei Minuten. Dann geht es schnell: In 48 Minuten sind 22 Tagesordnungspunkte besprochen und auf dem weiteren politischen Weg. Unter drei Stunden geht in der Mengeder BV sonst nichts.

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