Kandidaten und Parteien müssen Wähler ins Wahllokal schubsen

hzKommentar

Stell dir vor, es ist Kommunalwahl, und kaum jemand weiß davon. Das Coronavirus ist auch auf lokaler Ebene eine Gefahr für die Demokratie. Parteien und Kandidaten müssen kreativ werden.

Dortmund

, 28.05.2020, 18:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Auch in Zeiten vor Corona hingen knapp vier Monate vor der Kommunalwahl noch keine Wahlplakate mit den Konterfeis der Kandidaten. Trotzdem war eine Oberbürgermeisterwahl zumindest in politisch interessierten Kreisen ein Thema. Man kannte die Kandidatinnen und Kandidaten und konnte sich öffentliche Podiumsdiskussionen rot im Kalender anstreichen, um sich selbst vor Ort ein Bild der Bewerber um das höchste Amt der Stadt zu machen.

Das fällt aktuell weitestgehend weg. Die Kandidaten hatten sich gerade in die Startlöcher begeben, manche waren auch schon losgelaufen, hatten an Infoständen auf Wochenmärkten und in den sozialen Medien Wahlkampf gemacht, als das Virus sie Mitte März abrupt ausbremste und fast alles zurück auf Null setzte, weil es in dem Moment Wichtigeres gab – für Wähler und Kandidaten.

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Nur so ist zu erklären, dass 60 Prozent der Wahlberechtigten in Dortmund nicht wissen, dass in diesem Jahr das Stadtoberhaupt und die kommunalen Gremien neu gewählt werden. Es ist befremdend, dass selbst unter Parteianhängern nur ein Bruchteil Kenntnis davon hat, wer Kandidatin oder Kandidat „ihrer“ Parteifarbe ist.

Spitzenfeld liegt eng beieinander

Vor diesem Hintergrund hat das aktuelle Umfrage-Ergebnis noch viele Unbekannte. Es zeigt aber, wie eng das Spitzenfeld beieinander liegt. Legt man allein die statistische Fehlerquote von -/+ drei Prozent zugrunde, könnten Thomas Westphal (SPD) und Andreas Hollstein (CDU) gleichauf liegen. Auch Daniela Schneckenburger (Grüne) wäre nicht ganz chancenlos. Entscheidend ist, wer es am Ende in die sehr wahrscheinliche Stichwahl schafft.

Von Parteien und Kandidaten ist beim Stimmenfang Kreativität gefragt, wenn nicht am Ende vor allem das beste Wahlplakat die Entscheidung bringen soll. Doch Wahlkampf mit Kontaktverbot und Maskenpflicht? Wie soll das praktisch aussehen? Auf den Vorteil der Kommunalpolitik, dass Menschen sich konkret begegnen, können die Bewerber dieses Mal wohl kaum setzen. Der klassische Straßenwahlkampf wird schwierig, Diskussionsabende oder Hausbesuche sind schwer vorstellbar.

Der Wahlkampf wird digitaler

Das heißt, das direkte, ungefilterte Erleben der Kandidaten fällt weitgehend flach. Der Wahlkampf kann und wird noch digitaler werden als ohnehin schon geplant. doch soziale Medien sind allenfalls eine Ergänzung, ein Ersatz für direkte und häufig wahlentscheidende Kommunikation sind sie nicht.

Von den drei Kandidaten mit den besten Chancen stellt dieser Wahlkampf mit angezogener Handbremse für Andreas Hollstein die größte Herausforderung dar. Er kommt von außen, muss sich selbst unter den politisch interessierten Dortmundern erst bekannt machen, ist in Altena als Krisenmanager gebunden, während Westphal und Schneckenburger in der Corona-Krise vor Ort für sich punkten können, jede ihrer Äußerungen ist vor diesem Hintergrund auch Wahlkampf. Insofern sind 31 Prozent für Hollstein schon ein großer Erfolg.

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Auch für die Parteien gibt es noch jede Menge Überzeugungsarbeit zu leisten angesichts der Tatsache, dass fast die Hälfte der Befragten ihnen keine politische Kompetenz zutraut. Das lässt nichts Gutes für die Wahlbeteiligung erwarten. Die Corona-Krise droht den anhaltenden Abwärtstrend zu beschleunigen und lässt eine andere Krise sichtbar werden, wenn es am Ende wieder heißt, „die Wahlbeteiligung sank auf . . .“ – ein Alarmzeichen dafür, dass die Demokratie ihre Bürger verliert.

Öffentlichkeitswirksame Aktionen müssen her

Angesichts der Beschränkungen durch Corona wären Parteien und Kandidaten gut beraten, sich öffentlichkeitswirksame Aktionen einfallen zu lassen. Damit die Wahlberechtigten neugierig werden: „Um was geht es da? Ich kann ein neues Stadtoberhaupt wählen?“ – als Trägerrakete zu den politischen Inhalten und als Anschubser für den Gang zum Wahllokal. Denn irgendwann gibt es auch eine Zeit nach Corona. Und dann sollten Männer und Frauen im Rathaus sitzen, die von einer möglichsten breiten Wählerschaft dazu legitimiert wurden.

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