Entspannt ins letzte Drittel der Wahlperiode

DORTMUND Die lockere Körperhaltung von Fraktionschef Ernst Prüsse spricht für sich: Die SPD geht nach ihrer Umfrage zum Stimmungsbild in der Dortmunder Kommunalpolitik entspannt ins letzte Drittel der Wahlperiode.

von Von Gaby Kolle

, 15.01.2008, 18:36 Uhr / Lesedauer: 2 min
Entspannt ins letzte Drittel der Wahlperiode

Ziehen ihre Schlüssel aus der Umfrage: (v.r.) SPD-Fraktionssprecher Ernst Prüsse, Start-Chef Dirk Daniels und SPD-Fraktionsgeschäftsführer Dr. Andreas Paust.

Keine Lorbeeren zum Ausruhen, aber die Arbeit der SPD werde anerkannt, die politischen Positionen seien richtig, so Prüsse. Wie berichtet, hatte die SPD-Fraktion die Umfrage im letzten November beim Start-Meinungsforschungsinstitut in Auftrag gegeben. 1000 repräsentativ ausgewählte Bürger wurden zu den drängendsten Problemen der Stadt und den Kompetenzen der im Rat vertretenen Parteien befragt.

Auch wenn der Abstand zur CDU bei der Kommunalwahl 2004 größer war, kommt die SPD zurzeit immer noch auf 41 % der Wählerstimmen, die CDU auf 35 %. Gemeinsam mit den Grünen, die 12 % der Befragten wählen würden, könnte die SPD also weiter im Rathaus regieren. "Ein Erfolgsrezept", resümiert Prüsse.

SPD besetzt fünf von neun Kompetenzfeldern

Bei den insgesamt neun Kompetenzfeldern konnten die Genossen fünf für sich verbuchen, die CDU nur noch drei. So hat die SPD beim Abbau der Arbeitslosigkeit aufgeholt und auch beim Thema Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit, eine klassische CDU-Domäne, sehen die Wähler sie heute vorn.

Die größten Kompetenzen räumen die Wähler der SPD neben der Arbeitslosigkeit auf den Politikfeldern Schul- und Bildungsförderung, Kinder/Jugend/Familie und Soziales ein. Das zeigt für Prüsse, "dass die Menschen wissen, dass sie sich mit ihren Problemen auf die SPD verlassen können." Hier werde man in den nächsten Jahren die Schwerpunkte setzen.

Handlungsbedarf bei Schulen, Kindergärten und Straßen

Die Dringlichkeit, die die Wähler bei der Sanierung bestimmter städtischer Einrichtung sehen, seien für die Genossen ein besonderer Ansporn in den nächsten Jahre, kündigt der Fraktionschef an: "Wenn die Menschen der Meinung sind, dass Schulen, Kindergärten und Straßen unsere höchste Aufmerksamkeit bedürfen, müssen wir das aufgreifen und umsetzen."

Vollauf bestätigt sieht sich die SPD in ihrer Position, wenn mehr als 75 Prozent der Befragten der Meinung sind, dass die städtischen Unternehmen wie z.B. Energieversorgung, Müllabfur oder Öffentlicher Personennahverkehr weiterhin von der Stadt betrieben und nicht privatisiert werden sollen."

Unentschlossene eher  SPD-Klientel

Die Umfrage sei eine "Momentaufnahme", unterstrich Start-Chef Dirk Daniels. Das größere Wählerpotenzial aus den 22 Prozent der Unentschlossenen wähnt er aber bei der SPD. Sie werde von dieser Klientel als beste Fraktion angesehen.

Parteien würden sich heute die Wähler nicht mehr direkt wegnehmen, sondern eher über die Zwischenstation der Nichtwähler, meint Daniels. Die Linken z.B., die bei der Sonntagsfrage auf 5 % kommen, hätten davon nur die Hälfte der SPD weggenommen. Die Wähler-Motivation werde deshalb für die Parteien von gravierender Bedeutung sein. 

Weitere Erkenntnis: Die Bargeld-Affäre hat OB Langemeyer unterm Strich nicht geschadet. Die Bewertung seiner Arbeit mit einer Note von 3,29 und seine Sympathiepunkte hätten sich gegenüber 2004 nicht geändert, so der Meinungsforscher. Dass was der OB an Zuspruch bei den Anhängern anderer Parteien verloren habe, habe er bei den Genossen dazugewonnen. Daniels Fazit: "SPD-Wähler stützen Langemeyer umso mehr."

Maßnahmepaket

Prüsse erwartet vom OB, dass der bis zum Wahlparteitag im Herbst auch offiziell erklärt, ob er noch einmal antreten will - obwohl das Fragezeichen keines mehr ist. Prüsse: "Das, was ich gehört habe, verleitet mich zu der Annahme, dass der Oberbürgermeister noch mal kandidieren möchte."

Die Folgerungen aus den Umfrageergebnissen sollen bei einer Klausurtagung am 25. Februar zu einem Maßnahmepaket bis 2009 geschnürt werden, kündigt SPD-Fraktionsgeschäftsführer Dr. Andreas Paust an.

Hinweis: Die Umfrage gibt es auch zum Herunterladen im Internet unter www.spd-fraktion-dortmund.de/v2/cms-download/Umfrage.pdf

Schlagworte:
Lesen Sie jetzt