Noch am Dienstag durften Fahrlehrer wie Christian Bottmer niemanden rzum Unterricht reinlassen. Am Mittwoch sah die Stadt das dann anders. © Björn Althoff
Corona-Notbremse

Fahrschulen kurzfristig geschlossen: Stadt Dortmund bewertet Corona-Lage neu

Erst lange offen, Anfang dieser Woche dann zu – und jetzt? Für die Fahrschulen in Dortmund gibt es wieder eine Änderung. Die Stadt geht nun von einer anderen Corona-Rechtslage aus.

Sind Fahrschulen wie Schulen? Müssen sie also ab einer Corona-Inzidenz von 165 geschlossen werden? Das war strittig.

Lange hatten die Fahrlehrer in Dortmund von ihrem Verband das Signal bekommen: Nein, von einer Schließung könne man nicht betroffen sein. Zumal das auch so beim Land NRW stehe.

Fahrschulen schlossen sehr kurzfristig

Anfang der Woche aber kam offenbar die Nachricht von der Stadt Dortmund: Doch, eine Fahrschule sei wie eine Schule zu bewerten. Und das sei nicht nur für den theoretischen Unterricht so, sondern auch für die praktischen Fahrstunden.

Daraufhin schlossen viele Chefs ihre Betriebe. Teils so kurzfristig, dass Fahrschüler und Eltern verwirrt zurückblieben: Was gelte denn nun?

Änderung aus Berlin sorgt für Klarheit

Am Mittwoch gab es von der Stadt Dortmund nun eine rechtliche Bewertung der Situation. Die sei im Wesentlichen beeinflusst von einer erneuten Änderung. Einer aus Berlin.

Dort hätten CDU/CSU und SPD am Dienstag einen neuen Gesetzentwurf eingebracht: eine kleine Änderung des „Notbremsen-Gesetzes“. Die betreffe unter anderem die Fahrschulen.

Keine „Einrichtung der Erwachsenenbildung“

„Der dortigen Begründung ist zu entnehmen, dass Fahrschulen (…) nicht als außerschulische Einrichtungen der Erwachsenenbildung und ähnliche Einrichtungen im Sinne des § 28 b Abs. 3 IfSG zu qualifizieren sind und somit nicht unter den Anwendungsbereich dieser Vorschrift fallen.“

Soll heißen: Eine Fahrschule ist doch keine Schule oder etwas Ähnliches.

Fahrschulen dürfen Betrieb aufnehmen – und mehr noch

Diese Änderung aus Berlin wiederum, so die Stadt, helfe: „Damit wurde nunmehr eine Rechtsklärung dieser strittigen Frage herbeigeführt, sodass Fahrschulen, Bootsschulen und Flugschulen im Bereich der Stadt Dortmund ab sofort wieder ihren Betrieb aufnehmen dürfen.“

Das gelte nicht nur für „die Durchführung des fahrpraktischen Unterrichts“, sondern auch für den theoretischen Teil der Ausbildung. Unter einer Voraussetzung.

Umstellung auf Online-Unterricht möglich?

In den Räumen müssten die allgemeinen Hygiene- und Infektionsschutzanforderungen, zum Beispiel die Maskenpflicht „zwingend eingehalten“ werden. Dabei war das etwas, mit dem sich die Fahrlehrer sogar abgefunden hätten.

Fahrschul-Chef Andreas Szymanski etwa hatte erklärt: Eine Umstellung der Theorie-Stunden auf Online sei kein Problem und sogar nachvollziehbar im Zuge der Kontaktvermeidung.

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Redaktion Dortmund
Jahrgang 1977 - wie Punkrock. Gebürtiger Sauerländer. Geborener Dortmunder. Unterm Strich also Westfale.
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