Kann die Stadt Corona-Demos in Dortmund verbieten?
Der Infektionsschutz hat zuletzt häufiger zu Spannungen bei Corona-Demos in Dortmund geführt. Das ist auch für die Zukunft absehbar. Ließen sich die Aufzüge nicht vorab verbieten?
Die für Montag geplante Corona-Demonstration in Dortmund wurde von der Organisatorin abgesagt, die vorherige musste wegen einer deutlich übertroffenen Teilnehmendenzahl geteilt werden. Das Verhältnis der Bewegung zu Infektionsschutzauflagen ist bisweilen angespannt. Ließen sich ihre Demos in Dortmund verbieten?
Beschränkung oder Verbot im Einzelfall möglich
Bundestagsentscheidung begrenzt Infektionsschutz-Instrumente
Städte in Bayern und Sachsen haben mehr Möglichkeiten
Polizei muss mildestes, geeignetes Mittel wählen
Demonstrationen von Minderheiten seien Ausdruck von Demokratie
In Merkliste übernehmen
